Buchbesprechung: “Vertriebsbindungen” von Dr. Tilmann Andreas Büttner




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Kartellrecht
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE597
5615
539
Dezember 2004


  • Dr. Tilmann Andreas Büttner

  • Vertriebsbindungen

    Zulässigkeit und Schutz nach der Rechtsprechungsänderung
    Karlsruher Schriften zum Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht (KWI), Band 5

  • 2004, XVI, 216 Seiten, kartoniert, EUR 60,- zzgl. Portokosten

  • Carl Heymanns Verlag KG, Köln

  • ISBN-Nr.: 3-452-25803-3

Vertriebsbindungen sind ein essentielles Instrument zur Vermarktung hochwertiger Markenprodukte. Die vorliegende Darstellung zeigt zunächst auf, unter welchen Bedingungen der Aufbau einer Vertriebsbindung nach deutschem und europäischem Recht überhaupt zulässig ist, welche Vertriebsformen gewählt und vereinbart werden können, ohne dass sie sich ihrerseits dem Vorwurf der Wettbewerbsbeschränkung oder der Unlauterkeit aussetzen. Sodann wird untersucht, ob und unter welchen Umständen der Vertriebsbinder sein System nicht nur errichten und durchführen darf, sodern es auch nach außen hin effizient verteidigen kann. Dabei werden auch die besonderen Mechanismen des “neuen” Markenrechts im Zusammenhang mit Vertriebsbindungen dargestellt.

Aus dem Inhalt:

1. Teil: Einleitung (Gegenstand und Gang der Untersuchung, Begriffe)

2. Teil: Zulässigkeit von Vertriebsbindungen:

    Deutsches Recht (Kartellrecht . Lauterkeitsrecht)
    Europäisches Recht (Das europäische Wettbewerbsrecht – Normenhierarchie, Schutzrichtung und Anwendungsbereich . Konzeption des Wettbewerbs aus europäischer Sicht . Legalausnahme und Gruppenfreistellung – Verfahrensrecht nach der Kartellverordnung . Von Art. 81 Abs. 1 EGV nicht erfasste Vertriebssysteme . Nach Art. 81 Abs. 3 EGV vom Kartellverbot ausgenommene Vertriebssysteme .
    . Verstöße gegen Art. 81 EGV als unerlaute Handlung)

3. Teil: Schutz zulässiger Vertriebsbindungen:

    Vorbemerkung: Bedeutung und Rechtfertigung von Schutzmechanismen für Vertriebssysteme
    Schutz nach Lauterkeitsrecht (Außenseiteranspruch . Kontrollnummern . Vom Außenseiteranspruch zum Kontrollnummernsystem: Reaktionen und eigene Stellungsnahme zum Rechtsprechungswechsel . Garantiebeschränkung . Haftungsumfang)
    Schutz nach Markenrecht (Das Markenrecht als taugliches Schutzinstrument für Vertriebsbindungen? . Markenverletzung durch Missachtung einer Vertriebsbindung . Der Erschöpfungstatbestand als Grenze markenrechtlicher Ansprüche . Rechtsfolgen einer Markenverletzung)

4. Teil: Ergebnisse der Untersuchung

TT/10.12.2004   —) Literaturübersichten



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