Buchbesprechung: “ Europäisches Patentübereinkommen “ von Kolle / Strebel (Hrsg.)

• Begründet von Kurt Haertel, Präsident des Deutschen Patentamtes
  a.D.; fortgeführt von Gert Kolle, Direktor für Internationale
  Rechtsangelegenheiten im Europäischen Patentamt und Johann
  Strebel, Mitglied a.D. der Direktion Patentrecht im Europäischen
  Patentamt:
  
  
• „Europäisches Patentübereinkommen“
  
  Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
  
  Textausgabe mit Einführung, Verweisungen und Sachregister
  
  
• 3. Aufl., 1998, VIII, 363 Seiten, kartoniert, DEM 48,–
  
  
• CarI Heymanns Verlag, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 3-452-23790-7
  

Seit Inkrafttreten des Europäischen Patentübereinkommens im
Oktober 1977 hat sich das europäische Patentsystem überaus
dynamisch und erfolgreich entwickelt. Die vorliegende dritte
Auflage berücksichtigt alle bis zum 1. Januar 1998 beschlossenen
Änderungen des EPÜ, der Ausführungsordnung und der Gebührenordnung. Die Einführung ist von Grund auf überarbeitet worden und stellt die Entwicklung des europäischen Patentsystems von seinen Anfängen bis zur Gegenwart anschaulich dar.

Neu aufgenommen wurden:

• Hinweise auf Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer und des Präsidenten des EPA, auf sonstige Mitteilungen und Rechtsauskünfte des EPA,

• die Verfahrensordnungen der Beschwerdekammern und der Großen
  Beschwerdekammer,

• Übersichten über die Entscheidungen/Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer und die Rechtsauskünfte des EPA.

Die handliche Profi-Textausgabe EPÜ enthält alle für die Praxis
wichtigen Rechtsquellen und ist ein unentbehrlicher Begleiter für
Patent- und Rechtsanwälte, Richter, Mitarbeiter der
Patentbehörden, Patentabteilungen von Industrieunternehmen und
alle, die mit dem europäischen Patent zu tun haben oder daran
interessiert sind. Das umfassende Sachregister erleichtert den
schnellen Zugang zur Materie.

TT/23.07.1998   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also