Buchbesprechung: „Europäisches Patentübereinkommen“ (6. Aufl. 2013) Kommentar von Singer / Stauder (Hrsg.)

• Begründet von Romuald Singer und Margarete Singer
  Herausgegeben von Prof. Dr. jur. Dieter Stauder, vormals Prof.an der Université Robert Schuman, Mitglied des Direktoriums des Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht der TU Dresden, Rechtsanwalt; Dr. Stefan Luginbühl, Jurist im EPA, München

• „Europäisches Patentübereinkommen„
  Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz

Printausgabe:

• 6. Auflage 2013, 2.208 Seiten, gebunden, EUR 228,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27765-7

Elektronische Ausgabe (mit Volltexten verlinkter Entscheidungen)

• 2010, CD-ROM mit Handbuch, EUR 198,- zzgl. Portokosten
  Netzwerkpreise auf Anfrage
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27149-5

Die Bestimmungen des EPÜ werden detailliert kommentiert. In die Kommentierung einbezogen sind wichtige Regeln der Ausführungsordnung und Artikel der Gebührenordnung. Der Kommentar ist nach den Artikeln des EPÜ gegliedert. Die Regeln der Ausführungsordnung werden jeweils im Zusammenhang mit dem einschlägigen Artikel erläutert. Randnummern erleichtern den raschen Zugriff über Suchwörter. Der Anhang enthält weitere für den Praktiker wichtige Rechtsgrundlagen. Ein Entscheidungsregister und ein umfangreiches Sachverzeichnis erleichtern die Benutzung des Kommentars.

Das Werk behandelt alle relevanten patentrechtlichen Fragestellungen umfassend, präzise und klar, und behält dabei die bewährten Vorteile eines handlichen Taschenkommentars bei: Benutzerfreundliche Register erlauben mit Hilfe der neuen Randnummerierung den punktgenauen Zugriff auf Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer, der Beschwerdekammern, der ersten Instanz des EPA und nationaler Gerichte.

Die 4. Auflage 2007 führt die 2. deutsche Auflage (2000) und die 3. englische Auflage (2003) fort. Die Neuauflage erläutert die erheblichen Änderungen und Entwicklungen der letzten Jahre. So haben besonders die Änderungen im PCT und die weiterhin wachsende Bedeutung des Euro-PCT-Verfahrens eine Neukommentierung des PCT-Teils des EPÜ nötig gemacht. Weiterhin haben die Entscheidungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer Rechtsgrundsätze aufgestellt, geklärt und fortgeführt. Die Kommentierung bereitet den Übergang für das am 13. Dezember 2007 in Kraft tretende EPÜ 2000 vor. Der Großteil des bisherigen Rechts und der bestehenden Rechtsprechung behalten ihre Gültigkeit auch nach dem Stichtag. Die Vorteile eines handlichen Taschenkommentars sind erhalten.

5. Auflage 2010: Das Inkrafttreten des EPÜ 2000 im Dezember 2007 erforderte eine schnelle Neuauflage des meistverbreiteten Kommentars zum EPÜ:

* Das neue EPÜ und die ersten Entscheidungen dazu sind in die Neuauflage eingearbeitet.
* Die neuen Regelungen im PCT und die Änderungen des EPÜ sowie die stetig wachsende Bedeutung des Euro-PCT-Verfahrens führen zu einer systematischen Neuordnung des PCT-Teils im Kommentar.
* Mitarbeiter aus dem EPA und auch aus dem HABM sowie Anwälte erläutern klar und verständlich die Rechtsgrundsätze sowie viele Einzelfragen, die die Beschwerdekammern und die Große Beschwerdekammer in ihren Entscheidungen aufstellen und weiterentwickeln.
* Die Erfahrung und beruflichen Kenntnisse der Autoren versprechen eine fachkundige Kommentierung und Beratung. Das Insiderwissen der Autoren eröffnet Einblicke in künftige Entwicklungen.
* Der Kommentar möchte seine Aufgabe als Mittel der Ausbildung wie bisher erfüllen.

Die 6. Auflage 2013 bietet neu das Verzeichnis der zitierten PCT-Vorschriften und das Verzeichnis der zitierten Regeln. Derzeit ist das Werk der einzige Kommentar mit den gültigen Prüfungsrichtlinien Juli 2012. Die Neuauflage berücksichtigt die mittlerweile umfänglichen praktischen Erfahrungen mit dem EPÜ 2000. Die dynamische Entwicklung im PCT und die Bedeutung des Euro-PCT-Verfahrens schreiten weiter fort. Spezialisten aus dem EPA und seinem Umfeld erläutern klar und verständlich die Rechtsgrundsätze, die die Beschwerdekammern, insbesondere die Große Beschwerdekammer, in ihren Entscheidungen aufstellen und fortführen. Das Insiderwissen der Autoren eröffnet Einblicke in künftige Entwicklungen.

Die elektronische Ausgabe für PC und Notebook bietet die Original-Kommentierung der gedruckten Ausgabe und gewährt den unmittelbaren und schnellen Zugriff auf alle zitierten veröffentlichten und unveröffentlichten Entscheidungen des EPA und nationaler Gerichte (insgesamt über 25. 000 Querverweise als Hypertextlinks). Der Anwalt kann so auch relevante Stellen aus den Original-Entscheidungen schnell auffinden, in Schriftsätze übernehmen. Er kann selbst in der mündlichen Verhandlung im EPA schell auf die Kommentierung und eine riesige Rechtsprechungsbibliothek zugreifen. Zu dem Komfort der elektronischen Version gehören darüber hinaus einfache Bedienung, blitzschnelle Recherche, Downloads, Notizfunktion und vieles mehr.

Die Autoren:
Kristina Julia Almer, Juristin im EPA, München
Dr. Fritz Blumer, Mitglied der Beschwerdekammern, EPA, München
Dr. Tobias Bremi, zweiter hauptamtlicher Richter beim Schweizer Bundespatentgericht, Patentanwalt, Kanzlei Isler & Pedrazzini AG, Zürich
Dr. Christopher Brückner, Patentanwalt und Apotheker, München
Dr. Lukas Bühler, LL.M., Mitglied der Beschwerdekammern, EPA, München
Fabienne Gauye, Juristin im EPA, München
Dr. Christian Haugg, Direktor, Leiter der Rechtsabteilung, EPA, München
Reinoud Hesper, Jurist im EPA, München
Nikolaus Heusler, Prüfer im EPA, München
Dr. Ulrich Joos, Jurist im EPA, München
Dr. Jürgen Kroher, LL.M. (Queen’s University), Rechtsanwalt, Kroher – Strobel Rechts- und Patentanwälte, München
Dr. Hans Peter Kunz-Hallstein, Rechtsanwalt, Rechtsanwälte Dr. Kunz-Hallstein, München
Dr. Stefan Luginbühl, Jurist im EPA, München
Cécile Plouard, Juristin im EPA, München
Yvonne Podbielski, PhD (Cantab), Leiterin des Rechtswissenschaftlichen Dienstes der Beschwerdekammern, EPA, München
Petra Schmitz, Mitglied der Beschwerdekammern, EPA, München
Dr. Marko Schauwecker, LL.M. (Berkeley), Jurist im EPA, München
Dr. Veronika Sadlonová, Juristin im EPA, München
Dr. Detlef Schennen, Vorsitzender einer Beschwerdekammer im Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), Alicante
Dr. Dieter Stauder, vormals Prof. associé Université Robert Schuman, Strasbourg, Mitglied des Direktoriums des Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht der TU Dresden, Rechtsanwalt, BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft, München
Dr. Stefan V. Steinbrener, vormals Vorsitzender einer Technischen Beschwerdekammer und Mitglied der Großen Beschwerdekammer, EPA, München, Senior Consultant, BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft, München
Dr. Rudolf Teschemacher, vormals Vorsitzender einer Technischen Beschwerdekammer und Mitglied der Großen Beschwerdekammer, EPA, München, Consultant, BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft, München
Gérard Weiss, Mitglied der Grossen Beschwerdekammer sowie der juristischen und Technischen Beschwerdekammern, vormals Sekretär des Verwaltungsrats, EPA, München.

TT/10.12.2012   —) Literaturübersichten

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