Buchbesprechung: “Europäisches Patentrecht” (3. Aufl. 2009) von Lise Dybdahl-Müller




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
EPÜ
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
EPUE461
2015
513
Februar 2009


  • Lise Dybdahl-Müller, Direktorin und Leiterin der Rechtsabteilung a.D. beim Europäischen Patentamt
  • Europäisches Patentrecht
    Einführung in das europäische Patentsystem
  • 3. Auflage 2009, 306 Seiten, kartoniert, EUR 58,- zzgl. Portokosten
  • Carl Heymanns Verlag GmbH, Köln

  • ISBN-Nr.: 978-3-452-26747-4

[Siehe auch die Englische Ausgabe / English edition]

Die vollständig überarbeitete Neuauflage bietet eine übersichtliche und praxisnahe Einführung in das europäische Patentsystem nach Inkrafttreten von EPÜ 2000. Leser, die mit dem weitgehend harmonisierten deutschen Patentrecht vertraut sind, verschaffen sich über die zahlreichen Hinweise in den Fußnoten einen raschen Zugang. Die Autorin gibt Ihnen wichtige Insider-Informationen über die internen Abläufe im EPA und erläutert in verständlicher Sprache:

  • Einreichung
  • Recherche
  • Prüfung
  • Erteilung
  • Einspruch
  • Beschwerde

Die Autorin erläutert die neuen Rechtsinstitute Beschränkungs- und Überprüfungsverfahren, das Londoner Abkommen und weist hin auf neue weit reichende Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern. Vorschriften des EPA und die Rechtsprechung der Beschwerdekammern sind bis Ende August 2008 berücksichtigt.

Inhaltsverzeichnis:


  • Vorwort
  • Abkürzungen
  • Neuere Literatur über das europäische Patent
  • I. Das europäische Patentsystem – Hintergrund und Grundzüge
  • II. Die Europäische Patentorganisation (EPO)
  • III. Patentierbarkeit
  • IV. Neuheit
  • V. Erfinderische Tätigkeit
  • VI. Anmeldetag und Priorität
  • VII. Voraussetzungen einer europäischen Patentanmeldung
  • VIII. Änderung einer europäischen Patentanmeldung und eines europäischen Patents
  • IX. Recht auf ein europäisches Patent, Übertragung, Registrierung von Lizenzen
  • X. Das Europäische Patentregister und Patentinformation
  • XI. Verfahren vor dem EPA
  • XII. Sprachenregelung und Übersetzungen
  • XIII. PCT- und Euro-PCT-Anmeldungen
  • XIV. Rechte aus dem europäischen Patent
  • Sachregister

TT/27.02.2009   —) Literaturübersichten



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