Buchbesprechung: „Europäisches Patentrecht“ (3. Aufl. 2009) von Lise Dybdahl-Müller
Buchbesprechung
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- Lise Dybdahl-Müller, Direktorin und Leiterin der Rechtsabteilung a.D. beim Europäischen Patentamt
- „Europäisches Patentrecht„
Einführung in das europäische Patentsystem
- 3. Auflage 2009, 306 Seiten, kartoniert, EUR 58,- zzgl. Portokosten
- Carl Heymanns Verlag GmbH, Köln
- ISBN-Nr.: 978-3-452-26747-4
[Siehe auch die Englische Ausgabe / English edition]
Die vollständig überarbeitete Neuauflage bietet eine übersichtliche und praxisnahe Einführung in das europäische Patentsystem nach Inkrafttreten von EPÜ 2000. Leser, die mit dem weitgehend harmonisierten deutschen Patentrecht vertraut sind, verschaffen sich über die zahlreichen Hinweise in den Fußnoten einen raschen Zugang. Die Autorin gibt Ihnen wichtige Insider-Informationen über die internen Abläufe im EPA und erläutert in verständlicher Sprache:
- Einreichung
- Recherche
- Prüfung
- Erteilung
- Einspruch
- Beschwerde
Die Autorin erläutert die neuen Rechtsinstitute Beschränkungs- und Überprüfungsverfahren, das Londoner Abkommen und weist hin auf neue weit reichende Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern. Vorschriften des EPA und die Rechtsprechung der Beschwerdekammern sind bis Ende August 2008 berücksichtigt.
- Vorwort
- Abkürzungen
- Neuere Literatur über das europäische Patent
- Abkürzungen
- I. Das europäische Patentsystem – Hintergrund und Grundzüge
- II. Die Europäische Patentorganisation (EPO)
- III. Patentierbarkeit
- IV. Neuheit
- V. Erfinderische Tätigkeit
- VI. Anmeldetag und Priorität
- VII. Voraussetzungen einer europäischen Patentanmeldung
- VIII. Änderung einer europäischen Patentanmeldung und eines europäischen Patents
- IX. Recht auf ein europäisches Patent, Übertragung, Registrierung von Lizenzen
- X. Das Europäische Patentregister und Patentinformation
- XI. Verfahren vor dem EPA
- XII. Sprachenregelung und Übersetzungen
- XIII. PCT- und Euro-PCT-Anmeldungen
- XIV. Rechte aus dem europäischen Patent
- Sachregister
TT/27.02.2009 —) Literaturübersichten
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