Buchbesprechung: „Erfindungshöhe“ von Prof. Dr. Fritz Dolder

• Prof. Dr. jur. Dr. sc. techn. Fritz Dolder, Universität Basel, Rechtsanwalt:
  
  
• „Erfindungshöhe“
  Rechtsprechung des Europäischen Patentamts zu Art. 56 EPÜ
  Mechanik, technische Physik, Verfahrenstechnik, Werkstoffe
  
• 2003, X, 366 Seiten, kartoniert, EUR 78,- zzgl. Versandkosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag AG, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 3-452-24558-6
  

* Die Erfindungshöhe

ist das zentrale und anspruchsvollste Kriterium zur Beurteilung der Patentierbarkeit von Erfindungen. Ihre Beurteilung erfordert im Einzelfall nicht nur einen fachkundigen Vergleich zweier oder mehrerer technischer Objekte, sondern auch eine Beurteilung von deren „Nähe“ im Vergleich zu anderen technischen Objekten. Zudem ist auch noch die Zeitdimension der Entwicklung technischer Fachgebiete zu berücksichtigen.

* In dem Werk

werden rund 30 Fälle aus der Praxis des EPA anhand von Patentdokumenten und weiterer technischer Publikationen und Dokumente dargestellt und ausführlich kommentiert. Die Fallsammlung ist nach einzelnen Erfindungstypen und deren Beurteilungskriterien systematisch gegliedert und nach Schwierigkeitsgraden abgestuft. Darüber hinaus enthält das Werk umfangreiches Begleitmaterial – rund 70 Konstruktionszeichnungen, Flowcharts und Tabellen sowie einen Anhang mit Checkliste und Index.

* Für Ausbildung und Praxis

ist das Buch bestimmt. Es beruht auf Vorlesungen und Übungen, die der erfahrene Lehrer Prof. Dr. Dr. Fritz Dolder seit vielen Jahren zuerst an der Eidg. Technischen Hochschule in Zürich, heute an der Universität Basel für Studenten der Ingenieur- und Naturwissenschaften sowie Rechtsstudenten abgehalten hat. Aufgrund seines didaktisch orientierten Aufbaus bietet es den Lernenden einen methodischen, nach Schwierigkeitsgraden abgestuften Einstieg in die Problematik. Mit seinen Checklisten, Algorithmen und einem additiven Index zur Beurteilung der Erfindungshöhe bietet es auch dem Praktiker Instrumente für eine systematische und effiziente Arbeit und einen Vorrat von Argumentationsmustern für Anmeldungs- und Einspruchsverfahren.

* Interessenten sind vor allem

Studierende der Ingenieur-, Natur- und Rechtswissenschaften an Hoch- und Fachhochschulen, Kandidaten für die Abschlussprüfungen als Patentanwalt, Patentanwälte, Mitarbeiter von Patent-, Lizenz- und Rechtsabteilungen sowie Gutachter im gewerblichen Rechtsschutz.

TT/28.02.2003   —) Literatur-Übersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also