Buchbesprechung: „Die Patentgerichtsbarkeit in Europa – Status quo und Reform“ von Dr. Michael Schneider
Buchbesprechung
| TT – BEGRIFF |
Deutschland |
Allgemein |
Sammelwerke |
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| TT – ZAHL | DE597 |
- Dr. Michael Schneider:
- „Die Patentgerichtsbarkeit in Europa – Status quo und Reform„
Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz (GWR), Band 136
- 2005, XXII, 364 Seiten, kartoniert, EUR 100,- zzgl. Portokosten
- Carl Heymanns Verlag KG, Köln
- ISBN-Nr.: 3-452-25801-7
Einleitung
- § 1 Problemstellung
§ 2 Gang der Darstellung
Das europäische Erteilungsverfahren
- § 3 Hintergrund: Die frühen Entwürfe für ein umfassendes Übereinkommen
§ 4 Das Europäische Patentübereinkommen von 1973
Das nationale Durchsetzungsverfahren
- § 5 Hintergrund: Das gescheiterte Gemeinschaftspatentübereinkommen
§ 6 Das Streitregelungssystem der Gemeinschaftsmarke
§ 7 Die nationalen Patentstreitregelungssysteme
§ 8 Grenzüberschreitende Rechtsdurchsetzung
§ 9 Das Patentstreitregelungssystem der USA
Die Reform der europäischen Patentstreitregelung
- § 10 Hintergrund: Die Vergemeinschaftung der Eingangsinstanz
§ 11 Das Übereinkommen über die Schaffung eines Streitregelungssystems für Europäische Patente
§ 12 Die Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit
§ 13 Probleme der Umsetzung
Schlussbetrachtung
TT/02.09.2005 —) Literaturübersichten
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