Buchbesprechung: “Die Patentgerichtsbarkeit in Europa – Status quo und Reform” von Dr. Michael Schneider





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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Europa/EPÜ
Deutschland
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
EPUE461
DE597
2015
520
Sept. 2005


  • Dr. Michael Schneider:

  • Die Patentgerichtsbarkeit in Europa – Status quo und Reform

    Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz (GWR), Band 136
  • 2005, XXII, 364 Seiten, kartoniert, EUR 100,- zzgl. Portokosten

  • Carl Heymanns Verlag KG, Köln

  • ISBN-Nr.: 3-452-25801-7

Inhaltsübersicht

Einleitung

    § 1 Problemstellung
    § 2 Gang der Darstellung

Das europäische Erteilungsverfahren

    § 3 Hintergrund: Die frühen Entwürfe für ein umfassendes Übereinkommen
    § 4 Das Europäische Patentübereinkommen von 1973

Das nationale Durchsetzungsverfahren

    § 5 Hintergrund: Das gescheiterte Gemeinschaftspatentübereinkommen
    § 6 Das Streitregelungssystem der Gemeinschaftsmarke
    § 7 Die nationalen Patentstreitregelungssysteme
    § 8 Grenzüberschreitende Rechtsdurchsetzung
    § 9 Das Patentstreitregelungssystem der USA

Die Reform der europäischen Patentstreitregelung

    § 10 Hintergrund: Die Vergemeinschaftung der Eingangsinstanz
    § 11 Das Übereinkommen über die Schaffung eines Streitregelungssystems für Europäische Patente
    § 12 Die Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit
    § 13 Probleme der Umsetzung

Schlussbetrachtung

TT/02.09.2005   —) Literaturübersichten



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