Buchbesprechung: „EPÜ-Handbuch“ (2. Aufl. 2009) von Brinkmann / Tilmann

• Dipl.-Ing. Stefan Brinkmann, Patentanwalt, Düsseldorf; Dipl.-Ing. Max W. Tilmann, Patentanwalt, Düsseldorf
  
• „EPÜ-Handbuch„
  Texte – Zusammenhänge – Erläuterungen
  
• 2. Auflage 2009, 756 Seiten, kartoniert, EUR 118,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-26182-3

Die überwiegende Mehrzahl der sich in der Praxis stellenden Rechtsfragen lässt sich unmittelbar aus den vorhandenen Informationsquellen – Artikeln und Regeln des Europäischen Patentübereinkommens, Richtlinien, Gebührenordnung, Durchführungsverordnungen und einschlägiger Rechtsprechung – beantworten. Allein das Auffinden der gewünschten Information ist schwierig und zeitaufwendig. Dies gilt umsomehr, nachdem mit dem Inkrafttreten der Revision des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ 2000) eine neue Nummerierung der Artikel und Regeln Einzug gefunden hat.

Die nun vorliegende Neuauflage des EPÜ-Handbuchs bietet in der aus der Erstauflage bekannten Weise eine komprimierte Sammlung der einschlägigen Bestimmungen sowie der Rechtsprechung und ermöglicht damit Praktikern die schnelle und sichere Lösung alltäglich auftretender Fälle. Darüber hinaus ist es eine ideale Grundlage zur Vorbereitung auf die Eignungsprüfung zum Europäischen Patentvertreter.

Das Werk bietet (ausgewertet bis August 2008):

• eine Zusammenführung der Gesetzesnormen des Europäischen Patentübereinkommens;

• eine für jeden Artikel des EPÜ übersichtliche und nach Stichworten gegliederte Zusammenstellung der zur Auslegung notwendigen weiteren Bestimmungen wie Richtlinien, Gebührenordnung und Durchführungsverordnungen sowie der einschlägigen Rechtsprechung;

• Kurzhinweise der Autoren, die sich mit der Lösung typischer zu dem jeweiligen Artikel gehöriger Probleme befassen;

• eine Regel-Artikel-Liste für schnelles Auffinden einer bestimmten Regel im Volltext;

• eine Gebühren-Tabelle und ein Entscheidungs-Register.

Vor allem Patentanwälte, Rechtsanwälte im gewerblichen Rechtsschutz und Patentabteilungen benötigen das praktische EPÜ-Handbuch. Darüber hinaus ist es ein hervorragendes Arbeitsmittel zur Vorbereitung auf die Eignungsprüfung zum Europäischen Patentvertreter.

Das Werk ist nach den Artikeln des Europäischen Patentübereinkommens gegliedert. Den Einstieg in die bereitgestellte Zusammenstellung der für ein Thema relevanten weiteren Bestimmungen sowie die einschlägige Rechtsprechung findet der Benutzer somit über den dem Thema zugehörigen Artikel des EPÜ.
Innerhalb der Textsammlung zu einem Artikel sind – der Hierarchie der Bestimmungen folgend – zunächst weitere problemrelevante Artikel, dann die problemrelevanten Regeln und schließlich eine Sammlung der weiteren Auslegungshilfen in der Reihenfolge Kurzhinweise, Durchführungsverordnung, Gebührenordnung, Richtlinien und Rechtsprechung wiedergegeben.
Unter der Überschrift Kurzhinweise werden dabei Erkenntnisse der Autoren wiedergegeben, die sich mit der Lösung typischer zu dem jeweiligen Artikel gehöriger Probleme befassen.
Innerhalb der jeweiligen Sammlung der weiteren Auslegungshilfen wird die Wiedergabe nach Themen gruppiert, um ein rasches Auffinden zu ermöglichen.
In der Regel wird der Wortlaut der jeweiligen Quellen – wenn auch aus Gründen der Relevanz teilweise nur auszugsweise – wiedergegeben. Lange Passagen werden teilweise gekürzt wiedergegeben.
Die gewählte Aufteilung soll dem eher akademisch interessierten Benutzer die Möglichkeit geben, die Problemlösung aus den grundlegenden Bestimmungen (Artikel und Regeln) herauszuarbeiten. Dem auf der Suche nach Hinweisen zu vorhandenen Lösungen vergleichbarer Probleme eines aktuell vorhandenen Problems befindlichen Praktiker wird ein erster Blick in die am Ende des jeweiligen Artikels wiedergegebenen weiteren Auslegungshilfen empfohlen.
Das Werk enthält – aus Platzgründen bewusst – keinen getrennten Anhang mit einer Wiedergabe der Regeln in nummerischer Reihenfolge. Mittels der Regel- Artikel-Liste kann der Benutzer jedoch, sucht er eine bestimmte Regel im Volltext, anhand der Regel-Artikel-Liste feststellen, wo er die von ihm gesuchte Regel wiederfindet.

Vorwort
inhalt
Benutzerhinweise
Abkürzungen

Europäisches Patentübereinkommen
Gliederung (Inhalt)

Präambel
Erster Teil: Allgemeine und institutionelle Vorschriften
Zweiter Teil: Materielles Patentrecht
Dritter Teil: Die europäische Patentanmeldung
Vierter Teil: Erteilungsverfahren
Fünfter Teil: Einspruchsverfahren
Sechster Teil: Beschwerdeverfahren
Siebenter Teil: Gemeinsame Vorschriften
Achter Teil: Auswirkungen auf das nationale Recht
Neunter Teil: Besondere Übereinkommen
Zehnter Teil: Internationale Anmeldung nach dem PCT
Elfter Teil: Übergangsbestimmungen
Zwölfter Teil: Schlussbestimmungen

Anbang 1: Gebührentabelle
Anhang 2: Entscheidungsregister
Anhang 3: Regel-Artikel-Zuordnungsliste
Anhang 4: Konkordanzliste (EPÜ 1973 – EPÜ 2000)

Sachregister

TT/07.10.2005/17.02.2009   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also