Buchbesprechung: „Europäisches Patentübereinkommen“ (2. Aufl. 2012) Kommentar begründet von Dr. Georg Benkard
Buchbesprechung
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- Begründet von Dr. Georg Benkard
Herausgegeben von Jochen Ehlers, LL.M., Patentanwalt, European Patent Attorney, und Dr. Ursula Kinkeldey, Dipl. Biol., Patentanwältin, European Patent Attorney, Vorsitzende einer Beschwerdekammer des EPA a.D..
- „Europäisches Patentübereinkommen„
Reihe: Beck`sche Kurz-Kommentare; Band 4a
- 2. Auflage 2012, XXVIII, 2087 Seiten, Leinen, EUR 229,- zzgl. Portokosten
- Verlag C.H. Beck, München
- ISBN-Nr.: 978-3-406-60579-6
10 Jahre nach der 1. Ausgabe des im August 2002 von Benkard herausgegebenen Kommentars liegt nunmehr die zum Stand Januar 2012 aktualisierte 2. Auflage des umfangreichen Kommentars zum EPÜ vor. Zwischenzeitlich ist das revidierte EPÜ (EPÜ 2000) am 13. Dezember 2007 in Kraft getreten, dessen Folgen und Auswirkungen jetzt schon mit einem zeitlichen Abstand kritisch analysiert worden sind.
Dieser moderne EPÜ-Kommentar genügt in puncto Qualität höchsten Praktiker-Ansprüchen. Das darunter genannte Autorenteam mit erfahrenen Fachleuten aus dem BGH, dem BPatG, der Großen Beschwerdekammer und den Beschwerdekammern, der Rechtsabteilung des Europäischen Patentamts sowie der Rechts- und Patentanwaltschaft berücksichtigt alle Aspekte. Die für Anwendung und Verständnis unentbehrlichen Regeln der Ausführungsordnung zum EPÜ sind ebenfalls im jeweiligen Zusammenhang kommentiert. Eingehend behandelt werden das Verfahrensrecht der Beschwerdekammern des EPA sowie das Kosten- und Gebührenrecht.
In der 2. Auflage sind neben dem EPÜ 2000 unter anderem berücksichtigt
- die zum 1. April 2012 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ,
- die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt (Stand 1. April 2010) mit aktuellen Änderungen,
- die umfangreiche neue Rechtsprechung der EPA-Beschwerdekammern, des EuG und des EuGH, so zuletzt die Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer vom 12.5.2010 zur Patentierbarkeit von Computerprogrammen und die Entscheidung »Disclaimer« vom 30.8.2011.
Bearbeiter: Dr. Thomas Adam, Rechtsanwalt, Dr. Ingo Beckedorf, Juristisches Mitglied der Beschwerdekammern des EPA, ehem. RiOLG, Dr.-Ing. Lars Birken, LL.M., Patentanwalt, European Patent Attorney, Barbara Dobrucki, Jochen Ehlers, LL.M., Patentanwalt, European Patent Attorney, Dr. Klaus Grabinski, Richter am Bundesgerichtshof, Dr. Brigitte Günzel, Vorsitzende der juristischen Beschwerdekammer und ständiges Mitglied der Grossen Beschwerdekammer des EPA, Dr. Tobias H. Irmscher, LL.M., Prof. Dr. Bernhard Jestaedt, Richter am Bundesgerichtshof a.D., Dr. Ulrich Joos, Theodora Karamanli, Juristisches Mitglied der Beschwerdekammern des EPA, Dr. Ursula Kinkeldey, Dipl. Biol., Patentanwältin, European Patent Attorney, Vorsitzende einer Beschwerdekammer des EPA a.D., Gert Kolle, Hauptdirektor im EPA a.D., Prof. Dr. Klaus-Jürgen Melullis, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., Prof. Dr. Christian Osterrieth, Rechtsanwalt, Alessandra Pignatelli, Rüdiger Rogge, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., Alfons Schäfers, Ministerialdirigent a.D., Rechtsanwalt, Uwe Scharen, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., Dr. Doris Thums, Prof. Dr. Eike Ullmann, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., und Dr. Lutz van Raden, Richter am Bundespatentgericht a.D.
Verzeichnis der Bearbeiter
Vorwort zur zweiten Auflage
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Text: Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (Europäisches Patentübereinkommen) vom 5. Oktober 1973 in der Fassung der Akte zur Revision des
Übereinkommens vom 29. November 2001
Kommentar
- Vor Präambel
Präambel
Artikel 1 bis 178
Anhang
- Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
vom 5. Oktober 1973 in der Fassung des Beschlusses des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation vom 7. Dezember 2006, zuletzt geändert durch den Beschluss des Verwaltungsrats vom 26. Oktober 2010
- Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und dem Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (Gesetz über internationale Patentübereinkommen) vom
21. Juni 1976, (zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. Juli 2008)
- Gebührenordnung der EPO vom 20. Oktober 1977 in der Fassung des Beschlusses des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation vom 7. Dezember 2006, zuletzt geändert durch Beschluss des Verwaltungsrats vom 26. Oktober 2010
- Übereinkommen über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über
die Erteilung europäischer Patente (Londoner Übereinkommen) vom 17. Oktober
2000
- Verordnung (EG) Nr. 469/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über
das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel
- Verordnung (EG) Nr. 1610/96 des Europäischen Parlaments und des Rates über
die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel
Sachverzeichnis
TT/21.06.2012 —) Literaturübersichten
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