Buchbesprechung: „Grundzüge des äthiopischen Patentrechts im Vergleich zum deutschen und europäischen Patentrecht“ von Dr. jur. Mandefro Eshete

• Dr. jur. Mandefro Eshete, LL.M., LLB.:
  
  
• „Grundzüge des äthiopischen Patentrechts im Vergleich zum deutschen und europäischen Patentrecht„
  
  Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz, GWR Band 112
  
• 2001, XXXIX, 295 Seiten, kartoniert, DEM 198,- / Euro 101,24 zzgl. Versandkosten
  
  
• CarI Heymanns Verlag KG, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 3-452-24748-1
  

Der gewerbliche Rechtsschutz ist in Äthiopien wissenschaftlich weitgehend noch nicht erschlossen. Mit der Veröffentlichung der vorliegenden Arbeit ist es dem Verfasser gelungen, für das Gebiet des Schutzes von Erfindungen eine Pionierarbeit für das breite Publikum zu erstellen.

Bestimmend für die äthiopische Rechtsentwicklung im Allgemeinen war die Kodifikation der Rechte in den 60er Jahren. Schon damals hat man die Vorteile der Einführung eines Patentgesetzes erkannt, aber erst 1995 kam es zum Erlass eines modernen Patentgesetzes, das mit der AusfV0 von 1997 praktisch in Anwendung gesetzt wurde.

Die Arbeit liefert eine umfassende und systematische Darstellung des äthiopischen
Patentrechts. Im ersten Teil der Arbeit befasst sich der Verfasser mit der wirtschaftlichen Entwicklung in Äthiopien und der Stellung des Patentwesens im äthiopischen Rechtssystem.

Im zweiten Teil wird eine Gesamtdarstellung des äthiopischen Patentrechts gemacht. Es wird mit einer Darstellung der Schutzobjekte des Patentgesetzes angefangen. Dabei wird der Teil des Patentgesetzes über Geschmacksmuster mit guten Gründen aus der Untersuchung ausgeklammert und auf Erfindungen und kleine Erfindungen beschränkt. Noch in diesem Teil der Arbeit behandelt der Verfasser das Verfahren vor der Ethiopian Science and Technology Commission, das äthiopische Patentamt, und das Verfahren vor den Gerichten. Ausführlich wird in diesem Teil der Arbeit über die Schutzvoraussetzungen, die Rechte aus dem Patent, die Übertragung und Lizenzierung, die Auslegung des Patents und das Patentverletzungsverfahren eingegangen.

Im dritten Teil der Arbeit befasst sich der Autor mit der Frage der internationalen Lizenzverträge und Technologietransfer. Die Frage der internationalen Lizenzverträge und Technologietransfer ist schon vor dem Erlass des Patentgesetzes in der Technologietransferverordnung von 1993 geregelt worden. Dies wurde durch die Einführung einer Marktwirtschaft, durch die Zulassung der Privatwirtschaft und ausländischer Investitionen nach dem Machtwechsel, notwendig. Dort werden vor allem die kartellrechtlichen Vorschriften, die zur Verweigerung bzw. Genehmigung der internationalen Lizenz- und Technologietransferverträge führen, näher betrachtet.

Im zweiten und dritten Teil der Arbeit werden die verschiedenen Gesichtspunkte der
Untersuchung mit dem deutschen und europäischen Patentrecht verglichen. Der Vergleich mit den beiden, die weit intensiver durchleuchteten Rechte, und die international-rechtlichen Bezüge, insbesondere mit den WIPO-Mustergesetzen für Entwicklungsländer, dienen dem Verständnis der Problematik und liefern Ansatzpunkte für die Fortentwicklung des äthiopischen Patentrechts.

Im vierten und letzten Teil der Arbeit wird auf die Zukunftsperspektiven eingegangen. Hier wird auf die Notwendigkeit der Anpassung des äthiopischen Patentgesetzes an das TRIPS-Übereinkommen aufmerksam gemacht. Es werden die einzelnen Punkte untersucht,
in denen eine Anpassung des äthiopischen Patentgesetzes in Betracht zu ziehen ist.

Die Arbeit ist nicht nur dem an der Rechtsangleichung interessierten Wissenschaftler zu empfehlen Aufgrund der zunehmenden Bedeutung des Immaterialgüterschutzes im internationalen Wirtschaftsverkehr ist sie auch für den Praktiker von Bedeutung.

TT/19.05.2001

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also