Buchbesprechung: “Der sachliche Schutzbereich des Patents in Großbritannien und Deutschland” von Dr. Thomas Adam

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Großbritannien
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
GB630
2015
501
Februar 2004


  • Dr. Thomas Adam:

  • “Der sachliche Schutzbereich des Patents in Großbritannien und Deutschland”

    Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz, Band 125
    des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht, München
  • 2003, LXIX, 536 Seiten, kartoniert, EUR 152,- zzgl. Portokosten

  • Carl Heymanns Verlag KG, Köln

  • ISBN-Nr.: 3-452-25403-8

Die Kernfrage der Rechtswirkung jedes erteilten Patentes ist der damit erreichte bzw. zu erreichende materielle Rechtsschutz (Schutzbereich), der sich im wesentlichen aus den Patentansprüchen ableitet. Großbritannien und Deutschland beurteilen die Schutzbereichsauslegung traditionell nach antagonistischen Gesichtspunkten (Deutschland: weite Auslegung, Äquivalenzlehre, allgemeiner Erfindungsgedanke; Großbritannien: pedantische Bindung an den Wortlaut der Patentansprüche). Zusätzlich wird eine Rechtsvergleichung durch das britische Common law erschwert. Somit befasst sich dieses Werk als erste umfassende Untersuchung mit der Rechtsvergleichung zum Schutzbereich von Patenten in zwei wichtigen Kernstaaten des EPÜ.

Ziel der Arbeit war es, Lösungansätze für die Fragen des Schutzbereichs zu entwickeln, die die Eigenheiten der untersuchten Rechtsordnungen berücksichtigen und in ihrer Abwägung behutsam aufeinander zuzuführen, als Auftrag an die Gerichte und deren Rechtsprechung eine Harmonisierung anzustreben.

Literatur und Rechtsprechung sind bis Frühjahr 2002 berücksichtigt.

Inhaltsübersicht

    Vorwort
    Abkürzungen
    Literatur

Einleitung

    I. Gegenstand der Untersuchung
    II. Gang der Untersuchung

1. Kapitel: Territorialität und Prägung nationaler Auslegungsmaximen in der Entstehungsphase der Patentsysteme

    I. Vereinigtes Königreich
    II. Deutschland

2. Kapitel: Die Schaffung eines europäischen Patentsystems – Ideal und Notwendigkeit einer genuin europäischen Anspruchsauslegung

    I. Einsicht in die Notwendigkeit – Internationale Dimension
    des Wirtschaftsverkehrs und überholtes Territorialdenken im Immaterialgüterrecht in Europa
    II. Harmonisierungsideal und Schutzbereich
    III. Umsetzung des Art. 69 EPÜ ins nationale Recht
    IV. Erwartungen an die Verletzungsrechtsprechung

3. Kapitel: Harmonisierung in der Praxis – Konvergenz oder bloße Koexistenz?

    I. Die Catnic-Entscheidung – Vorwegnahme des harmonisierten europäischen Rechts, restatement oder “rückwirkende” Neudefinition des Common-law-Ansatzes?
    II. Standortbestimmung im deutschen Recht: Die Formstein-Entscheidung
    III. Die Epilady-Fälle als Nagelprobe der Harmonisierung
    IV. Erste Reaktion auf Epilady: Aufhegehren gegen Catnic im Court of Appeal
    V. Divergenzen und Annäherung zwischen englischem und deutschem Ansatz

4. Kapitel: Ausgewählte Aspekte der Schutzbereichsproblematik

    I. Vereinbarkeit von “Auslegung” und Äquivalenz
    II. Teilschutz
    III. Zahlen- und Bereichsangaben in Patentansprüchen
    IV. Prosecution History Estoppel
    V. Empirische Wissenschaften – Sonderrecht für Erfindungen aus dem Bereich der Chemie und der Biotechnologie?

5. Kapitel: Systembedingte Besonderheiten des deutschen Rechts

    I. Einordnung der abhängigen Erfindung im Verletzungsrecht
    II. Die freie Weiterentwicklung aus dem Stand der Technik -Formstein
    III. Der deutsche Sonderweg: Trennungssystem vs. Squeeze~Argument

Schlussbetrachtungen

TT/02.02.2004   —) Literaturübersichten



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