Buchbesprechung: „Der sachliche Schutzbereich des Patents in Großbritannien und Deutschland“ von Dr. Thomas Adam

• Dr. Thomas Adam:
  
  
• „Der sachliche Schutzbereich des Patents in Großbritannien und Deutschland“
  
  Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz, Band 125
  des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht, München
  
• 2003, LXIX, 536 Seiten, kartoniert, EUR 152,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 3-452-25403-8
  

Die Kernfrage der Rechtswirkung jedes erteilten Patentes ist der damit erreichte bzw. zu erreichende materielle Rechtsschutz (Schutzbereich), der sich im wesentlichen aus den Patentansprüchen ableitet. Großbritannien und Deutschland beurteilen die Schutzbereichsauslegung traditionell nach antagonistischen Gesichtspunkten (Deutschland: weite Auslegung, Äquivalenzlehre, allgemeiner Erfindungsgedanke; Großbritannien: pedantische Bindung an den Wortlaut der Patentansprüche). Zusätzlich wird eine Rechtsvergleichung durch das britische Common law erschwert. Somit befasst sich dieses Werk als erste umfassende Untersuchung mit der Rechtsvergleichung zum Schutzbereich von Patenten in zwei wichtigen Kernstaaten des EPÜ.

Ziel der Arbeit war es, Lösungansätze für die Fragen des Schutzbereichs zu entwickeln, die die Eigenheiten der untersuchten Rechtsordnungen berücksichtigen und in ihrer Abwägung behutsam aufeinander zuzuführen, als Auftrag an die Gerichte und deren Rechtsprechung eine Harmonisierung anzustreben.

Literatur und Rechtsprechung sind bis Frühjahr 2002 berücksichtigt.

Vorwort
Abkürzungen
Literatur

Einleitung

I. Gegenstand der Untersuchung
II. Gang der Untersuchung

1. Kapitel: Territorialität und Prägung nationaler Auslegungsmaximen in der Entstehungsphase der Patentsysteme

I. Vereinigtes Königreich
II. Deutschland

2. Kapitel: Die Schaffung eines europäischen Patentsystems – Ideal und Notwendigkeit einer genuin europäischen Anspruchsauslegung

I. Einsicht in die Notwendigkeit – Internationale Dimension
des Wirtschaftsverkehrs und überholtes Territorialdenken im Immaterialgüterrecht in Europa
II. Harmonisierungsideal und Schutzbereich
III. Umsetzung des Art. 69 EPÜ ins nationale Recht
IV. Erwartungen an die Verletzungsrechtsprechung

3. Kapitel: Harmonisierung in der Praxis – Konvergenz oder bloße Koexistenz?

I. Die Catnic-Entscheidung – Vorwegnahme des harmonisierten europäischen Rechts, restatement oder „rückwirkende“ Neudefinition des Common-law-Ansatzes?
II. Standortbestimmung im deutschen Recht: Die Formstein-Entscheidung
III. Die Epilady-Fälle als Nagelprobe der Harmonisierung
IV. Erste Reaktion auf Epilady: Aufhegehren gegen Catnic im Court of Appeal
V. Divergenzen und Annäherung zwischen englischem und deutschem Ansatz

4. Kapitel: Ausgewählte Aspekte der Schutzbereichsproblematik

I. Vereinbarkeit von „Auslegung“ und Äquivalenz
II. Teilschutz
III. Zahlen- und Bereichsangaben in Patentansprüchen
IV. Prosecution History Estoppel
V. Empirische Wissenschaften – Sonderrecht für Erfindungen aus dem Bereich der Chemie und der Biotechnologie?

5. Kapitel: Systembedingte Besonderheiten des deutschen Rechts

I. Einordnung der abhängigen Erfindung im Verletzungsrecht
II. Die freie Weiterentwicklung aus dem Stand der Technik -Formstein
III. Der deutsche Sonderweg: Trennungssystem vs. Squeeze~Argument

Schlussbetrachtungen

TT/02.02.2004   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also