Buchbesprechung: „Schiedsgerichtsbarkeit in Rußland“ von RAin Dr. Petra Märkl

• Rechtsanwältin Dr. Petra Märkl
  
• „Schiedsgerichtsbarkeit in Rußland“
  Internationale und nationale Schiedsgerichtsbarkeit in der Russischen Föderation und Fragen des anwendbaren Rechts
  Schriften zur Schiedsgerichtsbarkeit, Band 1
  
• 1998, 248 Seiten, kartoniert, DEM 125,-
  
• Verlag Recht und Wirtschaft GmbH, Heidelberg
  
• ISBN-Nr.: 3-8005-1197-5

Im ersten Teil dieses Buches über den gegenwärtigen Stand der Schiedsgerichtsbarkeit in der Russischen Föderation werden das aktuelle Wirtschafts- und Rechtssystem und Streitentscheidungsorgane dargestellt. Hierbei wird vor allem eine Abgrenzung zwischen den Arbitragegerichten als Wirtschaftsgerichten und den Schiedsgerichten im eigentlichen Sinne vorgenommen. Im Anschluß daran folgen Ausführungen zu Schiedsabreden, außerdem kommen die für Schiedsverfahren wesentlichen Rechtsquellen zur Sprache.

Der zweite Teil des Werks beinhaltet das Gesetz über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit von 1993 (IHSGG) und die Verfahrensordnung des internationalen Handelsschiedsgerichts bei der russischen Handels- und Industriekammer in Moskau. Diskutiert wird die Problematik, daß sich das IHSGG zwar stark an das UNCITRAL-Modellgesetz anlehnt, aufgrund der Transformation in russisches Recht aber autonom gesetztes innerstaatliches Recht darstellt. Zudem wird erläutert, daß das IHSGG ein Spezialgesetz für internationale Handelsschiedsverfahren ist, das vor allen entgegenstehenden nationalen Regelungen Vorrang hat, jedoch nicht alle bei einem Schiedsverfahren auftretenden Fragen beantwortet. Die Autorin untersucht, inwieweit sich in diesen Fällen der erforderliche Rückgriff auf die russische Gesetzgebung als möglich und effektiv erweist. Nachfolgend werden der territoriale Anwendungsbereich des IHSGG und die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts für derartige Streitigkeiten erörtert, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf der Abgrenzung der internationalen und nationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit liegt. Desweiteren wird die Bedeutung des IHSGG im Hinblick auf das internationale Handelsschiedsgericht bei der Handels- und Industriekammer in Moskau (MKAS) erläutert.

Die Regelungen, die derzeit im nationalen Schiedsverfahrensbereich bestehen, sind Thema des dritten Teils des Buches. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf den nationalen Regelungen im Bereich der Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit. Die Autorin zeigt Unterschiede zum IHSGG auf und gibt einen Ausblick auf die zu erwartende Entwicklung im Bereich der nationalen Schiedsgerichtsbarkeit.

TT/07.12.1999

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also