Patent- und Urheberrecht & Marken- und Wettbewerbsrecht

Letzte Änderung: 07.08.2015

ANDORRA CODE : AD512

• Kurzberichte sind alle zu „Oldies“ gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT – Auslandsdienstes für den weltweiten
    gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des
    Umfanges.

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

08.06.2005

• Das Kooperationsabkommen mit der EU vom 15.11.2004 (ABl. EU L 359 vom 4.12.2004, S. 33), das durch EU-Ratsbeschluss vom 10.5.2005 genehmigt worden ist (ABl. EU L 135 vom 28.5.2005, S. 12 ff.), tritt am 1. Juli 2005 in Kraft (ABl. EU L 138 vom 1.6.2005, S. 17).

02.04.2004

• Das Fürstentum Andorra ist mit Wirkung vom 2. Juni 2004 der Pariser Fassung 1971/79 der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst vom 9. September 1886 (WIPO: Berne Notification No. 228 vom 2.3.2004: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/berne/treaty_berne_228.html) und der Stockholmer Fassung 1967/79 der Pariser Verbandsübereinkunft beigetreten (WIPO Paris Notification No. 210 vom 2.3.2004: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/paris/treaty_paris_210.html).

17.10.1999

• Am 8. Juli 1999 sind das Patentgesetz und das Copyright-Gesetz in Kraft getreten. (Information der Patentanwaltskanzlei S.A.P.I.M. in Andorra la Vella vom Sept. 1999)

05.05.1997

• Der deutsche Bundesminister der Justiz hat am 15. April 1997 im BGBl. Teil I, S. 801, bekanntgemacht, daß ANDORRA auf Grund einer ersten Markenanmeldung beim DPA in Andorra ein mit der PVÜ vergleichbares Prioritätsrecht gewährt.

08.04.1997

• Zwischen der Schweiz und ANDORRA besteht ab 27. November 1996 Gegenseitigkeit bezüglich der Prioritätsrechte bei Markenanmeldungen.

• Das nachstehend genannte andorranische Markengesetz liegt in englischer Fassung vor.

• Im Fürstentum Andorra hat die Regierung am 24. Mai 1995 das neue Markengesetz verabschiedet. Vorraussichtlich nimmt das Andorranische Markenamt ab 5. Dezember 1996 neue Markenanmeldungen entgegen.

  Das Markengesetz ermöglicht in seinen Übergangsbestimmungen die Beanspruchung folgender Prioritäten:
  

  • aufgrund der Benutzung einer Marke in Andorra, wenn diese zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes, d.h. am 24. Mai 1995 tatsächlich effektiv benutzt wurde. Das Prioritätsdatum richtet sich sodann nach dem Erstdatum des ununterbrochenen Gebrauches in Andorra. Die Priorität aufgrund einer Benutzung kann in einer zweijährigen Frist ab dem Beginn der Tätigkeiten des Andorranischen Markenamtes beansprucht werden.

  • aufgrund einer älteren Marke in einem der Mitgliedsländer des Pariser Abkommens. Zeitlich muß die Marke vor dem Datum des Inkrafttretens des Gesetzes (24.5.1995) liegen, was dem Anmelder das Recht zur Datumsbeanspruchung des 24. Mai 1995 geben wird. Diese Priorität kann innerhalb eines Jahres ab Eröffnung des andorranischen Markenamtes beansprucht werden.

  Aufgrund einer gegenseitigen Vereinbarung zwischen der andorranischen und einigen ausländischen Gesetzgebungen, kann ebenfalls eine sechsmonatige Priorität beansprucht werden.

• Bisher gab es noch keine spezielle Gesetzgebung für den gewerblichen Rechtsschutz. /12/95/

• Berner Übereinkunft seit Juni 2004
  
• Welturheberrechtsabkommen seit Sept. 1955
  
• Beobachterstatus bei der Welthandelsorganisation (WTO)