Patent- und Urheberrecht & Marken- und Wettbewerbsrecht

Letzte Änderung: 01.06.2016

ZYPERN CODE : CY591

• Kurzberichte sind alle zu „Oldies“ gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT – Auslandsdienstes für den weltweiten
    gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des
    Umfanges.

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

01.06.2016

• AGIP-News vom 25.4.2016 – Cyprus No Longer Requires POA for E-Filing of Trademark Applications: http://www.agip.com/news.aspx?id=6381
  „CYPRUS – The Department of Registrar of Companies and Official Receiver in Cyprus announced that Powers of Attorney will no longer be required for trademark applications which are filed and renewed electronically.
  The Registrar announced also that it will give priority to the applications that will be filed and renewed electronically.
  In this regard, we would like to confirm that our charges for trademark filing will remain unchanged.“

18.09.2005

• Zypern ist mit Wirkung vom 2. Dezember 2005 dem WIPO-Vertrag – WPPT – beigetreten.

02.05.2004

• Beitritt zur Europäischen Union und zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum mit Wirkung vom 1. Mai 2004.

01.10.2003

• Zypern ist mit Wirkung vom 4. November 2003 dem WIPO Urheberrechtsvertrag (WCT) beigetreten. (WIPO-WCT Notification No. 44)

22.08.2003

• Zypern ist mit Wirkung vom 4. November 2003 dem MMA und Madrider Protokoll beigetreten. (WIPO Information Notice No. 16/2003 vom 7. August 2003)

01.03.2003

• Das Patentgesetz vom 1. April 1998 liegt in deutscher Übersetzung vor. Es wird demnächst in TT-ROM und Printwerk übernommen.

29.03.2001 / 06.09.2002

• Das Zyprische Parlament hat das Markengesetz Kap. 268 geändert. Das Gesetz Nr. 176(1)/2000 ist am 29. Dezember 2000 in Kraft getreten und bringt die Markengesetzgebung in Übereinstimmung mit den EU-Regelungen. (Übersicht im AGIP Bulletin Februar 2001: http://www.agip.com/ bzw. im Newsletter August 2002 von Ladas & Parry: http://www.ladas.com/BULLETINS/2002/0802Bulletin/Cyprus_TrademarkLaw.html)

28.03.1999

• Im Amtsblatt des EPA 3/1999, S. 149 ff. ist ein Überblick zum Patentgesetz 1998 und den Patentausführungsbestimmungen 1998 mit Bezug zum EPÜ und zur Einreichung europäischer Patentanmeldungen in Zypern gegeben worden.

20.02.1999

• Das neue Patentgesetz, in Kraft getreten am 1. April 1998, ist von der WIPO in englischer bzw. französischer Übersetzung veröffentlicht worden (Hinweis in BlPMZ 1999, 72).

28.05.1998

• Ein neues Patentgesetz, das dem Beitritt von Zypern zum EPÜ und PCT Rechnung trägt, ist am 2. April 1998 vom Parlament ratifiziert worden. (Quelle: SABA Bulletin, April 1998)

06.03.1998/09.04.1998

• Zypern ist mit Wirkung vom 1. April 1998 dem PCT beigetreten. Eine Bestimmung von Zypern erfolgt ab 1. April 1998 nur über ein europäisches Patent nach Artikel 45 (2) PCT. Ein nationales (zyprisches) Patent kann mit einer internationalen Anmeldung nicht erlangt werden. (ABl. EPA 1998, Heft 1-2, Seite 2).

06.03.1998

• Zypern ist mit Wirkung vom 1. April 1998 dem PCT beigetreten. Eine Bestimmung von Zypern erfolgt ab 1. April 1998 nur über ein europäisches Patent nach Artikel 45 (2) PCT. Ein nationales (zyprisches) Patent kann mit einer internationalen Anmeldung nicht erlangt werden.

27.02.1998

• Wie bereits am 1.2.1998 erwähnt, wird das EPÜ mit Wirkung vom 1. April 1998 für Zypern wirksam. Ab 1. April 1998 eingereichte europäische Patentanmeldungen schließen die Benennung von Zypern mit ein. Um die Benennung von Zypern zu ermöglichen, wird das EPA ferner europäischen Patentanmeldungen, die im März 1998 eingereicht werden, den 1. April 1998 als Anmeldetag zuerkennen, wenn dies bei Einreichung der Anmeldung ausdrücklich beantragt wird. (siehe ABl. EPA 1998, Heft 1-2, S. 1)

01.02.1998

• Zypern ist mit Wirkung vom 1. April 1998 dem EPÜ beigetreten.

10.10.1997

• Der Inhaber eines europäischen Patents (UK) kann innerhalb von drei Jahren nach dessen Erteilung die Registrierung beantragen.

26.03.1997

• Zypern ist mit Wirkung vom 17. April 1997 dem Markenrechtsvertrag TLT beigetreten.

1994 – 1996:

• Zypern ist seit dem 16.6.1960 unabhängige Republik. Mitglied des Commonwealth. Die Invasion der Türkei am 20.7.1974 führte 1975 zur Proklamation eines „Turkish Federated State of Cyprus„, der sich 1983 zur „Turkish Republic of Northern Cyprus“ (ca. 40% der Inselfläche) proklamierte, aber von der UNO nicht anerkannt wurde. Dieser Staat hat ein eigenes Patent- und Markenregistrierungssystem beim „Intellectual Property Department“ des „Ministry of Economy and Finance of the Turkish Republic of Northern Cyprus“.

• Berner Übereinkunft seit Febr. 1964
  
• Welturheberrechtsabkommen seit Dez. 1990
  
• Genf-Abkommen seit Sept. 1993
  
• WIPO-WCT, ab Nov. 2003
  
• WIPO-WPPT, ab Dez. 2005