Patent- und Urheberrecht & Marken- und Wettbewerbsrecht

by

Gewerblicher Rechtsschutz in Dänemark ( DK594 )

0:56 inwesteuroby





TT-HOME
TT-ARCHIV
TT-NEWS
Literatur in ADVOBOOK


Letzte Änderung: 21.03.2014

TT-logo groß

Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz



Flagge Dänemark
DÄNEMARK
CODE : DK594
ein Klick bringt die Karte von Dänemark

schneller Zugriff auf dieser Seite





Kurzberichte
Dokumente
TT-Dienste
Literatur
TT-ROM








Allgemein
Techn.Schutzrechte
Marken
Wettbewerb
Kartell
Geschmacksmuster
Urheber
Sortenschutz

  • Kurzberichte sind alle zu „Oldies“ gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
  • Dokumente sind

    • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT – Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

      Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

      Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
      digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

    • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

  • Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.


alte Kurzberichte

10.03.2014

10.02.2012

  • Am 1. Februar 2012 ist der Act No. 1370 Amending the Patents Act and Various Other Laws, bestätigt vom Parlament am 28. Dezember 2011, [http://www.wipo.int/wipolex/en/details.jsp?id=11434] in Kraft getreten, der die Gebührenbestimmungen in den Gesetzen The Consolidated Patents Act, The Consolidated Trademarks Act, The Consolidated Designs Act, The Consolidated Utility Models Act, the Collective Marks Act und Protection of the Topographies of Semiconductor Products Act ändert. Er ersetzt die bisherige Order on the Fees of the Danish Patent and Trademark Office vom 27. Februar 2009 ab dem 1. Februar 2012. Die neuen konsolidierten Gesetze sind in der WIPOLEX-Sammlung von Dänemark vorerst in dänischer Sprache aufgeführt: http://www.wipo.int/wipolex/en/profile.jsp?code=DK

09.06.2010

  • Das am 30. Oktober 2007 in Lugano unterzeichnete Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen ist gemäß seinem Artikel 69 Absätze 4 und 5 zwischen der Europäischen Union sowie Norwegen und Dänemark am 1. Januar 2010 in Kraft getreten. (Amtsblatt der EU Nr. L 140 vom 8.6.2010, S. 1)

11.01.2010

16.12.2008

  • Im Amtsblatt der EU Nr. L 331 vom 10.12.2008, S. 21 ist das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen veröffentlicht.

25.09.2008

11.11.2005

04.02.2005

23.04.2004

  • Das Dänische Patentamt hat zum Stand 1. April 2004 die neue Gebührenliste (engl.) hinterlegt: http://www.dkpto.dk/int/prices/. Eine deutschsprachige Gebührenliste liegt von der dänischen Patentanwaltskanzlei Chas Hude (http://www.chashude.dk) vor.

03.06.2003

  • Das Geschmacksmustergesetz (Gesetz Nr. 1259) vom 20. Dezember 2000, in Kraft getreten am 1. Oktober 2001, liegt in deutscher Übersetzung vor und wird im TT-Juli-Heft und in der TT-ROM veröffentlicht. Das konsolidierte (Vorgänger)Geschmacksmustergesetz Nr. 251 vom 17. April 1989 wird aufgehoben. (BlPMZ 5/2003)

29.08.2002 / 11.11.2005

  • Am 1. August 2002 ist das konsolidierte Kartellgesetz Nr. 539 vom 28. Juni 2002 (Consolidated Competition Act No. 539 of 28 June 2002) in Kraft getreten (http://www.ks.dk/english/regler/kl-eng2002/comp-act539-02/) (Neu: konsolidiertes Kartellgesetz Nr. 785 vom 8.8.2005)

28.04.2002

30.11.2001 / 28.04.2002

  • Die konsolidierte Fassung des Gebrauchsmustergesetz Nr. 367 vom 9. Juni 1998 liegt in deutscher Übersetzung vor. Sie ist im TT-Januarheft 2002 und in der TT-ROM veröffentlicht.

07.11.2001

  • Mit der Verordnung Nr. 653 vom 3. Juli 2001 sind mit Wirkung ab 1. Januar 2002 einige Patentgebühren geändert worden. Siehe ABl. EPA 10/2001, S. 479; wird im TT-November-Heft und TT-ROM veröffentlicht.

31.10.2000

  • Mit der Verordnung Nr. 567 vom 22. Juni 2000 sind mit Wirkung vom 1. Januar 2001 einige (Patent)Gebühren des dänischen Patent- und Markenamts geändert worden. (Mitteilung bezüglich europäischer Patentanmeldungen in Dänemark im ABl. EPA 10/2000, S. 471)

14.02.2000

  • Eine Amtsgebührenzusammenstellung für Patente, Europäische Patente, Gebrauchsmuster, Halbleitertopographien, Sortenschutzrechte, Marken und Geschmacksmuster liegt zum Stand 1. Januar 2000 in deutscher Übersetzung vor.

06.01.2000

  • Im Amtsblatt des EPA 12/1999, S. 760 sind die neuen Jahresgebühren für Patente wiedergegeben, die ab 1. Januar 2000 gültig sind.

20.02.1999

  • Vom dänischen Patentanwaltsbüro Chas Hude liegt TRANSPATENT die ab 1. Januar 1999 gültige Gebührenordnung (Amtsgebühren in DKK) in deutscher Sprache vor.

20.01.1999

  • Das Gesetz zur Änderung des Markengesetzes Nr. 341, erlassen am 27. Dezember 1996 und in Kraft getreten am 1. Januar 1997 (Gesetz Nr. 1201 zur Umsetzung des TRIPS-Abkommens und des Markenrechtsvertrags (TLT)) liegt in deutscher Übersetzung vor.

29.11.1998

  • In Dänemark werden durch Verordnung Nr. 440 vom 23. Juni 1998 die Gebühren des dänischen Patentamts vom 1. Januar 1999 geändert. (Auswirkung für europäische Patente mit Wirkung in Dänemark im ABl. EPA 11/1998, S. 560).

22.03.1998

  • Der Markenrechtsvertrag Genf 1994 ist für Dänemark am 28. Januar 1998 in Kraft getreten.

  • Eine Amtsgebührenzusammenstellung für Patente, Europäische Patente, Gebrauchsmuster, Halbleitertopographien, Sortenschutzrechte, Marken und Geschmacksmuster liegt zum Stand 1. Januar 1998 in deutscher Übersetzung vor.

20.10.1997

  • Das konsolidierte Patentgesetz (Gesetz Nr. 824 von 1996), letzte Änderung in Kraft getreten am 1. Januar 1996, liegt in deutscher Übersetzung vor.

22.07.1997

  • Eine Amtsgebührenzusammenstellung für Patente, Europäische Patente, Gebrauchsmuster, Halbleitertopographien, Sortenschutzrechte, Marken und Geschmacksmuster liegt zum Stand 1. Juli 1997 in deutscher Übersetzung vor.

15.04.1997

  • Die Bestimmungen des TRIPS-Abkommens und des Markenrechtsvertrages 1994 (TLT) sind im Gesetz über die Marken vom 21. Februar 1997 verankert. Die konsolidierte Fassung ist als Nr. 162 im Lovtidende A Heft 25/1997 vom 21. Februar 1997 veröffentlicht und ist am 1. Januar 1997 in Kraft getreten. Sie liegt in dänischer Sprache vor. Gleichfalls liegt eine Übersicht in englischer Sprache zu diesen Änderungen vor.


  • Die Verordnung über die Anmeldung von Warenzeichen und Kollektivmarken (international/national) vom 23. Dezember 1996, veröffentlicht als Nr. 1264 im Lovtidende A, in Kraft getreten am 1. Januar 1997 liegt in dänischer Sprache vor.


  • Die Verordnung über Patente und ergänzende Schutzzertifikate vom 30. Januar 1997, veröffentlicht als Nr. 77 im Lovtidende A Heft 71/1997, in Kraft getreten am 8. Februar 1997, liegt in dänischer Sprache vor.


  • Die Verordnung über die Patentamtsgebühren vom 3. Februar 1997, veröffentlicht als Nr. 83/1997 im Lovtidende A Heft 15/1997, in Kraft ab dem 12. Februar 1997, liegt in dänischer Sprache vor.

  • Dänemark hat als erster Staat die Akte von 1991 des Internationalen Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (TT-LZ: 223) ratifiziert. Die Akte von 1991 wird aber erst dann in Kraft treten, wenn vier weitere Staaten ihre Einwilligungsurkunde hinterlegt haben. Diese Akte verpflichtet die Verbandsstaaten, nach Ablauf einer Übergangsfrist alle Pflanzenarten zu schützen und verstärkt den den Pflanzenzüchtern gewährten Schutz.

  • Die Amtsgebühren in Dänemark, gültig ab 1. Januar 1996, liegen nunmehr auch in deutscher Übersetzung vor.

  • Dänemark ist dem Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen von 1988 (Lugano-Abkommen) mit Wirkung ab 1. März 1966 beigetreten.

  • Die neuen Amtsgebühren, gültig ab 1. Januar 1996, liegen in dänischer Sprache vor. /03/96/

  • DÄNEMARK hat ein neues Kartellgesetz erlassen. Nachdem in Dänemark erst 1990 ein neues Kartellgesetz in Kraft getreten ist, wird mit dem am 10. März 1993 verabschiedeten Gesetz Nr. 114 eine konsolidierte Fassung vorgelegt, in die die bislang vorgenommenen Änderungen eingefügt wurden. /06/94/

  • Der deutsche Text des Warenzeichengesetzes Nr. 341 vom 6. Juni 1991 liegt vor. /02/94/

  • Der deutsche Text des Kollektivmarkengesetzes Nr. 342 vom 6. Juni 1991 liegt vor. /02/94/

  • Der deutsche Text zur Änderung des Patentgesetzes Nr. 368 vom 7. Juni 1989 liegt vor. /02/94/


schneller Zugriff auf dieser Seite





TOP
Kurzberichte
Dokumente
TT-Dienste
Literatur

DOKUMENTE








Allgemein
Techn.Schutzrechte
Marken
Wettbewerb
Kartell
Geschmacksmuster
Urheber
Sortenschutz




Allgemeine Übersichten SZ 0100 – 1999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
World Legal Information Institute: Kingdom of Denmark (engl.)
http://www.worldlii.org/dk/
Legislation: http://www.worldlii.org/catalog/2060.html
WorldLII
0414
Link
LEGISLATION DENMARK (engl.)
http://www.lexadin.nl/wlg/legis/
nofr/eur/lxweden.htm
LEXADIN
0414
Link
Rechtsinformationen (dän.)
http://www.retsinfo.dk/danlov/danlov.htm
LEXADIN
0414
Link
Recht kompakt – Kostenlose Basisinformationen zu Rechtsthemen wie Beitritt zum UN-Kaufrecht, Gewährleistung, Sicherungsmittel, Produzentenhaftung, Immobilienrecht, Vertriebsrecht, Investitionsrecht, Gesellschaftsrecht, Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Steuerrecht und Rechtsverfolgung
http://www.gtai.de/
GTAI
0410
Link
GTAI: Recht/Zoll
http://www.gtai.de/
GTAI
0415
Link
Central Business Register (CVR) (engl.)
http://www.cvr.dk/Site/Forms/CMS/
DisplayPage.aspx?pageid=21
CVR
0710
Link
Handelsregister / Erhvervs- og selskabsstyrelsen
http://www.eogs.dk/
Amt
0710
Link
Beziehungen Grönlands und der Färöer zur EU
EU: Handelsabkommen zwischen der EU und Dänemark und Färöer, in Kraft ab 1.1.1997 (ABl. EG L 2/97, L 53/97)
EU: Assozierungsabkommen EU-Grönland ab 1.2.1985
EU: Beschluss des Rates vom 17.7.2006 über die Beziehungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und Grönland und dem Königreich Dänemark andererseits (ABl. EU L 208 vom 29.7.2006, S. 28)
Gemeinsame Erklärung der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der örtlichen Regierung Grönlands und der Regierung Dänemarks andererseits über eine Partnerschaft zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Grönland (ABl. EU L 208 vom 29.7.2006, S. 32)
Beschluss 2014/137/EU des Rates vom 14. März 2014 über die Beziehungen zwischen der Europäischen Union einerseits und Grönland und dem Königreich Dänemark andererseits (ABl. EU L 76 vom 15.3.2014, S. 1)
Beschluss des Rates vom 9.3.2011 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Färöer über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, mit dem die Färöer mit dem Siebten Rahmenprogramm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) der Union assoziiert werden (2011/218/EU) (ABl. L 93 vom 7.4.2011, S. 1)
Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Färöer über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit vom 3.6.2010, in Kraft ab 28.6.2011 (ABl. L 245 vom 17.9.2010, S. 2; L 182 vom 12.7.2011, S. 1))
Beziehungen Dänemarks zu Deutschland
DE: Schiedsgerichts- und Vergleichsvertrag vom 2.6.1926; Gesetz vom 28.2.1927, Bek. der Wiederanwendung vom 18.4.1958 (RGBl. II/1927, S. 31; BGBl. II/1958, S. 111)
DE: Abkommen vom 22.12.1995 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, in Kraft ab 25.12.1996 (BGBl. II/1996, S. 2565, II/1997, S. 728)

Mitglied im internationalen Abkommen –

Weitere Mitgliedschaft in:





Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 – 1999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Dänisches Patentamt / Danish Patent and Trademark Office
http://www.dkpto.org/ (engl.; dän.)
http://www.dkpto.org/ (engl.)
DKPTO
0418
Link
Nordic Patent Institute (ISA + IPEA for international application filed with the Receiving Office of Denmark, Iceland and Norway) (engl.)
http://www.npi.int/
NPI
0418
Link
Länderseite der WIPO – Dänemark (engl.)
http://www.wipo.int/directory/en/
details.jsp?country_code=DK
WIPO
1981
Link
WIPOLEX: Texte von Gesetzen zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (engl.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
profile.jsp?code=DK
bzw. http://www.wipo.int/wipolex/en/ [81 Texte am 22.11.2011]
WIPOLEX
1984
Link
DKPTO: Danish IP-legislation (engl.)
http://www.dkpto.org/ip-law–policy/law.aspx
DKPTO
1984
Link
Order on the Fees of the Danish Patent and Trademark Office (Bek No. 160) vom 27.2.2009 [Industrial Designs, Patents, Trademarks] (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=5738
WIPOLEX
1987
Link
Your Europe: Intellectual property – Denmark (engl.)
http://europa.eu/youreurope/business/competing-
through-innovation/protecting-intellectual-
property/denmark/index_en.htm
EU
1981
Link
EU-INNOVACCESS – Denmark (engl.)
http://www.innovaccess.eu/national_information.
php?ip=the_office&ct=DK
EU
1981
Link
Inventa International Ltd. – Denmark IP: Trademarks, Patents, Industrial Designs, Copyright and Domain Names (engl.)
http://www.inventa-international.com/denmark
Inventa
1981
Link
Manual for the Handling – Application for Patents Designs and Trademarks (Denmark) (Suppl. No. 129, April 2010) (engl.)
Kluwer Law Intern.
1981
A4 60 S.
Gebührenordnung (Stand 1.1.2002)
Juni 2002
11-12/VI/02
1987-501
TT-ROM
A5 6 S.
DKPTO: IP Marketplace: Trading in knowledge (engl.)
http://www.ip-marketplace.org/
DKPTO
1981
Link
Patentanwaltskanzlei: Chas, Hude A/S: News (engl.)
http://www.chashude.com/en/Nyheder.aspx
Anwalt
1981
Link
DKPTO: Patentanwaltsverzeichnis (dän.; engl.)
http://www.dkpto.dk/information/ip-raadgivere.aspx
http://www.dkpto.org/facts–figures/
links/ip-attorneys-.aspx
DKPTO
1981
Link
PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.)
http://www.piperpat.com/Default.aspx?alias
=www.piperpat.com/wwwattorneys
PIPER
1981
Link
The Permanent Danish Network Against Counterfeiting and Piracy (engl.)
http://int.stoppiraterne.dk/
ORG
1998
Link
Consolidate Penal Code (Consolidated Act No. 648/1997, as last amended by Act No. 412 vom 10.6.1997) (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=11848
WIPOLEX
1994
Link
Consolidate Act on the Application of European Community Regulation on Measures to Prohibit the Release for Free Circulation, Export or Placing under a Suspensive Procedure of Counterfeit and Pirated Goods (Consolidated Act No. 1047/2005, as Last Amended by Act No. 428 vom 6.6.2005) (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=11837
WIPOLEX
1994
Link
Order on application of the European Community Regulation concerning customs action against goods suspected of infringing certain intellectual property rights and the measures to be taken against goods found to have infringed such rights vom 22.6.2004 (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=11824
WIPOLEX
1994
Link






Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 – 2999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Konsolidiertes Patentgesetz Nr. 91 vom 28.1.2009 / Consolidate Act No. 108 vom 24.1.2012 (engl.)
http://www.dkpto.org/media/157697/
consolidate_patents_act.pdf
DKPTO
2004
Link
Consolidated Patents Act No. 108 vom 24.1.2012 (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=11450
WIPOLEX
2004
Link
Konsolidiertes Patentgesetz, Gesetz Nr. 824 von 1996
Juli 1999
12/VII/99
2004-501
TT-ROM
A5 40 S.
Consolidated Utility Models Act No. 106 vom 24.1.2012 (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=11452
WIPOLEX
2004
Link
The Consolidated Utility Models Act No. 88 vom 28.1.2009 (engl.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=5887
WIPOLEX
2004
Link
Konsolidiertes Gebrauchsmustergesetz Nr. 367 vom 9.6.1998
Januar 2002
1-2/I/02
3004-501
TT-ROM
A5 17 S.
Consolidated Secret Patents Act No. 107 vom 24.1.2012 (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=11456
WIPOLEX
2004
Link
The Consolidate Secret Patents Act No. 732 vom 27.11.1989; Publication of the Secret Patents Act (engl.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=1132
WIPOLEX
2004
Link
Gesetz Nr. 732 über Geheimpatente vom 27.11.1989 (dän.; engl., franz.)
Hinweis in „Nationales Recht zum EPÜ“ (Ausgabe 1999); Lovtidende A 1989, 2578; Int. Prop. DK 2-002
2004
.
Consolidated Employees Act No. 131 vom 18.3.1986
Hinweis in Manual, Sept. 2005
2004
.
Act on Inventions at Public Research Institutions
Hinweis in Manual, March 2008
2004
.
Consolidated Act on Employees‘ Inventions vom 24.1.2012 (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=11449
WIPOLEX
2004
Link
DKPTO: Order No. 93 vom 29.1.2009 on Patents and Supplementary Protection Certificates (engl.)
http://www.dkpto.org/media/157697/
danish_patent_act.pdf

http://www.dkpto.org/media/183780/
order_patents-spc.pdf
DKPTO
2004
Link
Order on Patents and Supplementary Protection Certificates vom 18.1.2013, in Kraft ab 1.2.2013 (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=12938
WIPOLEX
2004
Link
Ausführungsordnung Nr. 511 betr. Patente für Erfindungen von Nahrungsmitteln und Patente für Verfahren zur Herstellung von Nahrungsmitteln vom 23.8.1988, in Kraft ab 1.1.1989
Nov/Dez. 1991
17-18/XI/XII/91
2004-711
A5 1 S.
Order Concerning Utility Model Applications and Examination and other Processing of Registered Utility Models vom 8.12.2006
Hinweis in Manual, March 2008
2004
.
Kurzübersicht über das Patentgesetz Nr. 368/89 vom 7.6.1989 hinsichtlich der Ratifizierung des EPÜ
Juni 1990
9-10/VI/90
2010-401
A5 2 S.
Marken- und Patentrecht (2004), Hrsg.: Außenwirtschaft Österreich
GTAI
2015 16 S. (PDF); EUR 15,-; Bestell-Nr.: 10415
DKPTO: Patentregister (engl.)
http://onlineweb.dkpto.dk/pvsonline/
patent?action=1&subAction=front&language=GB
DKPTO
2056
Link
DKPTO: Datenbanken (engl.)
http://www.dkpto.org/online-tools/databases-
(free-access).aspx
DKPTO
2056
Link
ESPACENET Patent Search DK (dän.)
http://dk.espacenet.com/
Amt
2056
Link
DKPTO: Gebühren Patente (engl.)
http://iprights.dkpto.org/patent–
utility-model/prices-and-payment.aspx
DKPTO
2352
Link
Neue Patentgebühren, gültig ab 1.4.2004
9-10/V/04

2352-501
TT-ROM

2 S. A5
Patentgebühren für europäische Patente mit Wirkung in Dänemark, gültig ab 1.1.2000
März 2000
5-6/III/00

2352-501
TT-ROM

1 S. A5
Patentinformationsdienst esp@cenet:
http://dk.espacenet.com (dän.)
Info vom EPA
2557
.
DKPTO: Anmeldeerfordernisse Patente (engl.)
http://iprights.dkpto.org/patent–utility-
model/how-to-file-a-patent.aspx
DKPTO
2578
Link
DKPTO: Anmeldeerfordernisse Gebrauchsmuster (engl.)
http://iprights.dkpto.org/patent–utility-
model/how-to-file-a-utility-model.aspx
DKPTO
2578
Link
AGIP (Designs, Models, Patents, Trademarks) (engl.)
http://www.agip.com/Agip_Country_Mainpage.aspx?
country_key=230&lang=en
AGIP
2578
Link
Übersicht über das neue Gebrauchsmustergesetz
Oktober 1992
13-14/X/92
3010-501
A5 2 S.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information

durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
594-2000
.





Andere technische Schutzrechte SZ 3000 – 3999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Gesetz Nr. 778 über den Schutz der Topographien von Halbleiterprodukten vom 8.12.1987
März 1990
5-6/III/90
3004-201
A5 7 S.
Protection of the Topographies of Semiconductor Products Act vom 9.12.1987 [2012] (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=11455
WIPOLEX
3004
Link
Protection of the Topographies of Semiconductor Products Act (No. 778 vom 9.12.1987) (engl.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=1133
WIPOLEX
3004
Link
Integrated Circuits Regulation No. 482 vom 10.6.2003 (engl.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=5893
WIPOLEX
3004
Link
Hinweis
Ausführungsordnung Nr. 264 betreffend Anmeldungen zum Schutz der Topographien von Halbleitererzeugnissen vom 11.4.1988
April/Mai 1990
7-8/IV/V/90
3578-201
A5 6 S.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information

durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
594-3000
.






Markenrecht SZ 4000 – 4999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Consolidated Trademark Act No. 109 vom 24.1.2012 (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=11451
WIPOLEX
4004
Link
The Consolidated Trademarks Act No. 90 vom 28.1.2009 (engl.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=5891
WIPOLEX
4004
Link
The Consolidated Trademarks Act No. 90 vom 28.1.2009 (engl.)
http://www.dkpto.org/ip-law–policy/law.aspx
Patentamt
4004
Link
Gesetz Nr. 1201 zur Umsetzung des TRIPS-Abkommens und des Markenrechtsvertrags ( TLT )) (Änderung des Markengesetzes Nr. 341), in Kraft ab 1.1.1997
TT-Archiv
4006
.
Markengesetz (Gesetz Nr. 341) vom 6.6.1991 (TT-ROM: konsolidiert mit Gesetz Nr. 1201/1996)
Februar 1994
3-4/II/94
4004-401
TT-ROM
A5 24 S.
Kollektivmarkengesetz (Gesetz Nr. 342) vom 6.6.1991
Februar 1994
3-4/II/94
4004-413
TT-ROM:
4004-601
A5 4 S.
Consolidated Act on Collective Marks No. 103 vom 24.1.2012 (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=11454
WIPOLEX
4004
Link
Collective Marks Act No. 342 vom 6.6.1991 (engl.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=1120
WIPOLEX
4004
Link
Order on Application and Registration Etc. of Trademarks and Collective Marks No. 364 vom 21.5.2008 (engl.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=5892
WIPOLEX
4004
Link
Denmark [+ Faroer Islands (FO) + Greenland (GL)]: Trademark Info (engl.)
http://www.country-index.com/country_
surveys.aspx?ID=22
SMD
4010
Link
Ekey/Klippel/Bender (Hrsg.): „Markenrecht“ (Band 1: Markengesetz und Markenrecht ausgewähler ausländischer Staaten)
http://transpatent.com/advobook/de401513.html
ADVOBOOK
4015-513
Link
Marken- und Patentrecht (2004), Hrsg.: Außenwirtschaft Österreich
BfAI
4015 16 S. (PDF); EUR 15,-; Bestell-Nr.: 10415
DKPTO: Anmeldeerfordernisse Marken (engl.)
http://iprights.dkpto.org/trademark/
how-to-file.aspx
DKPTO
4051
Link
AGIP (Designs, Models, Patents, Trademarks) (engl.)
http://www.agip.com/Agip_Country_Mainpage.aspx?
country_key=230&lang=en
AGIP
4051
Link
DKPTO: Gebühren Marken (engl.)
http://iprights.dkpto.org/trademark/
prices-and-payment.aspx
DKPTO
4057
Link
DKPTO: Datenbanken (engl.)
http://www.dkpto.org/online-tools/databases-
(free-access).aspx
DKPTO
2056
Link
Markenregister (engl.)
http://onlineweb.dkpto.dk/pvsonline/varemaerke?
action=201&subAction=front&language=GB
DKPTO
4115
Link
Widerspruchsfrist: 2 Monate nach Veröffentlichung im nationalen Markenblatt
http://thenewsaegis.com/pages/opposition_
periods/opposition_periods.html
SAEGIS
4118
Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information

durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
594-4000
.






Wettbewerbsrecht 5000 – 5599
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
The Consolidated Act on Marketing vom 31.8.2009 (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=7393
WIPOLEX
5004
Link
Übersicht zum Wettbewerbsrecht in Dänemark
Buch Wettbewerbsrecht; S. 864
5010
.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information

durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
594-5000
.





Kartellrecht SZ 5600 – 5999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Kartellgesetzgebung / Legislation (engl.)
http://www.ks.dk/en/competition/legislation/
Kartellamt
5604
Link
Kartellgesetz Nr. 785 vom 8.8.2005 (Consolidated Competition Act No. 785 of 8 August 2005) (engl.)
http://www.ks.dk/english/competition/
legislation/comp-act785-05/
Kartellamt
5604
Link
Documents on Merger Control in Denmark (engl.)
http://www.ks.dk/english/competition/
legislation/mergercontrol-2/
Kartellamt
5604
Link
Executive order No. 894 of 21.9.2000 on the notification of mergers (engl.)
http://www.ks.dk/english/competition/legislation/
historic/exec_order_no_894/
Kartellamt
5604
Link
Calculation of turnover in the Competition Act
Executive order No. 895 of 21.9.2000 (engl.)
http://www.ks.dk/english/competition/
legislation/exec_order_no_895/
Kartellamt
5604
Link
Übersicht (engl.) der „Danish Competition Authority“
http://www.ks.dk/english/generalinfo/
Kartellamt
5610
Link
Übersicht über das neue Kartellrecht
August 1993
12-13/VIII/93
5610-501
A5 1 S.
Report on Competition Law and Institutions (2004) (engl.)
http://www.oecd.org/LongAbstract/0,2546,en
_2649_34685_34425448_119663_1_1_1,00.html
OECD
5610
Link
Eriksen: „Die Reform des dänischen Kartellrechts“
GRUR Int. 7-8/2004, S. 573
5615
Artikel
Danish Competition Authority (dän, engl.)
http://www.ks.dk
Kartellamt
5770
Link
Agreement between Denmark, Iceland and Norway on co-operation in
competition cases (engl.)
http://www.ks.dk/en/competition/
international-cooperation/
Kartellamt
5950
Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information

durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
594-5600
.





Geschmacksmusterrecht SZ 6000 – 6999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Consolidated Designs Act No. 102 vom 24.1.2012 (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=11453
WIPOLEX
6004
Link
The Consolidated Designs Act No. 89 vom 28.1.2009 (engl.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=5737
WIPOLEX
6004
Link
Geschmacksmustergesetz (Gesetz Nr. 1259) vom 20.12.2000, in Kraft ab 1.10.2001 (Änderungen durch Gesetz Nr. 1430 vom 21.12.2005)
Juli 2003
13-14/VII/03
6004-501
TT-ROM
A5 25 S.
The Consolidated Designs Act No. 89 vom 28.1.2009 (engl.)
http://www.dkpto.org/ip-law–policy/law.aspx
DKPTO
6004
Link
Änderungen zum Geschmacksmustergesetz in Umsetzung der EU-Harmonisierungs-RL 98/71/EG, in Kraft ab 1.10.2001
Hinweise von LADAS & PARRY im Newsletter (N.S. 193 vom Februar 2002) unter: http://www.ladas.com/BULLETINS/2002/0202
Bulletin/DenmarkDesignLawRevised.html
LADAS & PARRY
6006
.
Order on the Application and Registration of Designs (Bek nr. 1099) vom 20.11.2008 (engl.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=5741
WIPOLEX
6004
Link
Verordnung Nr. 388 über die Anmeldungen und Eintragungen von gewerblichen Mustern und Modellen vom 20.8.1970
Juli 1972
10-11/VII/72
6004-701
A5 11 S.
Design-Register (engl.)
http://onlineweb.dkpto.dk/pvsonline/design?
action=301&subAction=front&language=GB
DKPTO
6056
Link
DKPTO: Datenbanken (engl.)
http://www.dkpto.org/online-tools/databases-
(free-access).aspx
DKPTO
6056
Link
AGIP (Designs, Models, Patents, Trademarks) (engl.)
http://www.agip.com/Agip_Country_Mainpage.aspx?
country_key=230&lang=en
AGIP
6578
Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information

durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
594-6000
.





Urheberrecht SZ 7000 – 7999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
Ministerium für Kultur: Gesetze (engl.)
http://www.kum.dk/english/Services/
Legislation/Copyright/
GOV
7004
Link
Consolidated Copyright Act No. 202 vom 27.2.2010 (engl.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=7394
WIPOLEX
7004
Link
Act on Copyright 2003 (the Copyright Act has recently been modified, but the latest amendments have still not been translated into English (engl.)
http://portal.unesco.org/culture/en/ev.php-
URL_ID=22368&URL_DO=DO_TOPIC&
URL_SECTION=201.html
UNESCO
7004
Link
Ordinance No. 1213 vom 17.12.2002 on the Application of the Act on Copyright in Relation to Other Countries (engl.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=7956
WIPOLEX
7004
Link
WIPO-Contact Information: Copyright Office [Copyright Division – Ministry of Culture] (engl.)
http://www.wipo.int/directory/en/
contact.jsp?country_id=47

http://www.kum.dk/english/Policyareas/Copyright/
WIPO/Amt
7018
Link
UNESCO – WORLD ANTI PIRACY OBSERVATORY: Denmark (engl.)
http://www.unesco.org/culture/
pdf/denmark_cp_en
UNESCO
7910
Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information

durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
594-7000
.





Pflanzen – und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 – 8999
Dokumente
Quelle
Sachzahl
Umfang
The Consolidated Act on Plants. Consolidation Act No 190 of 12.03.2009 (dän.)
http://www.wipo.int/wipolex/en/
details.jsp?id=7395
WIPOLEX
7004
Link
The Danish Plant Variety Protection Act / Order No. 51 vom 5.2.1996 (engl.; PDF)
http://www.upov.int/en/publications/npvlaws/
denmark/denmark96.pdf
UPOV
8004
Link
UPOV-Verzeichnis der Sortenschutzämter

http://www.upov.int/members/de/pvp_offices.html:
Plant Directorate
Department of Variety Testing
Teglværksvej 10, Tystofte
DK-4230 Skælskør
Tel. (45) 5816 0600
Fax. (45) 5816 0606
E-mail: [email protected]
Website: http://www.pdir.dk/varieties
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder
die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information
durch Klick auf die Sachzahl
Transpatent
594-8000
.

schneller Zugriff auf dieser Seite






TOP
Kurzberichte
Dokumente
TT-Dienste
Literatur


WEITERE DIENSTLEISTUNGEN FÜR DÄNEMARK



Wenn Sie ein Problem auf dem Gebiet des internationalen gewerblichen Rechtsschutz haben, werden wir uns bemühen zu helfen, oder Hilfe zu vermitteln. Fragen Sie die


TRANSPATENT GmbH





TT-HOME
TT-ARCHIV
TT-NEWS
Literatur in ADVOBOOK

Zur Werkzeugleiste springen