Patent- und Urheberrecht & Marken- und Wettbewerbsrecht

Letzte Änderung: 28.03.2013

ISLAND CODE : IS667

• Kurzberichte sind alle zu „Oldies“ gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT – Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

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  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

28.09.2012

• Island ist mit Wirkung vom 14. Dezember 2012 dem Markenrechtsvertrag von Singapur (STLT) beigetreten. (WIPO Singapore Notification No. 33 vom 14.9.2012: http://www.wipo.int/treaties/en/notifications/singapore/treaty_singapore_33.html)

12.02.2010

• Island ist mit Wirkung vom 31. Juli 2009 dem Haager Abkommen über den Zivilprozess beigetreten. (BGBl. II/2010, Nr. 1 vom 19.1.2010, S. 7 f. mit Erklärungen)

11.01.2010

• Island ist mit Wirkung vom 1. Juli 2009 dem Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen beigetreten. (BGBl. II/2009, Nr. 40 vom 29.12.2009, S. 1293 ff. mit Erklärung)

28.04.2006

• Island ist mit Wirkung vom 3. Mai 2006 der Akte 1991 des Internationalen Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen beigetreten.

05.08.2005

• Das Gesetz „Act No 72/2004 respecting Employees´ Inventions“ ist am 1. Januar 2005 in Kraft getreten.

29.04.2005

• Am 22. März 2005 sind Änderungen zum Patentgesetz Nr. 17/1991 in Kraft getreten.

26.01.2005

• Beitritt zum Haager Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation vom 5. Oktober 1961 mit Wirkung vom 27. November 2004 (BGBl. Teil II/2005, S. 64)

26.11.2004

• Das Geschmacksmustergesetz (Gesetz Nr. 46 vom 19. Mai 2001), in Kraft getreten am 1. Oktober 2001, liegt in deutscher Übersetzung vor (BlPMZ 11/2004, S. 450 ff.).

17.10.2004

• Island ist mit Wirkung vom 1. November 2004 dem EPÜ beigetreten. (Mitteilung des EPA vom 12.10.2004)

01.10.2003

• Mit dem Inkrafttreten der Genfer Akte 1999 zum Haager Musterabkommen am 23. Dezember 2003 wird das Beitrittsland Island Mitglied der Haager Union. (WIPO Press Release PR/2003/360 vom 26.9.2003)

17.08.2002

• Island ist mit Wirkung vom 24. April 2002 dem Internationalen Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche beigetreten. (BGBl. Teil II/2002, S. 1752)

21.12.1999

1. Das Patentgesetz (Gesetz Nr. 17 vom 20. März 1991; in Kraft getreten am 1. Januar 1992) ist in deutscher Übersetzung veröffentlicht worden.

2. Das Urheberrechtsgesetz Nr. 73 vom 29. Mai 1972, i.d.F. des Gesetzes Nr. 82 vom 16.6.1998, in Kraft ab 24.6.1998 ist in englischer und französischer Übersetzung in der WIPO-Zeitschrift Intellectual Property/Lois et Traités de Propriété Intellectuelle, Law and Treaties, Juni 1999, Iceland Text 1-01, veröffentlicht worden (Hinweis in BlPMZ 1999, S. 435).

20.12.1998

• Als Mitgliedsland des Protokolls 1989 zum MMA hat Island mit Wirkung ab 1. Februar 1999 folgende individuelle Gebühren festgelegt:
  
  • Bestimmungsgebühren für 1 Klasse: 239 CHF, für jede zusätzliche Klasse: 50 CHF
    
    
  • Erneuerungsgebühren: für 1 Klasse: 239 CHF, für jede zusätzliche Klasse: 50 CHF

30.09.1998

• Im BGBl. Teil II/1998, Nr. 35 vom 11.9.1998, S. 2271 ist bekanntgemacht, daß Island zum Luganer Abkommen eine Erklärung abgegeben hat, die die Änderung des isländischen Gesetzes über Arrest und gerichtliche Verfügungen betrifft.

22.12.1997

• Am 1. Juni 1997 ist ein neues Markengesetz in Kraft getreten.(Information von LADAS & PARRY , Dez. 1997 und März 1999)

22.06.1997

• Das Markengesetz (Gesetz Nr. 47 vom 2. Mai 1968) liegt in der Fassung der Änderungen durch das Gesetz Nr. 67 vom 7. Mai 1993, in Kraft getreten am 1. Januar 1994, in deutscher Übersetzung vor.

1994 – 1996:

• Das Gesetz Nr. 48/1993 zum Schutz von Geschmacksmustern, zuletzt geändert durch das Gesetz Nr. 91/1996, in Kraft getreten am 12. Juni 1996, ist auch in englischer und französischer Übersetzung veröffentlicht worden.

• Beitritt von Island zum MADRIDER PROTOKOLL 1989 ZUM MADRIDER MARKENABKOMMEN mit Wirkung vom 15. April 1997. Island erklärt, daß die Widerspruchsfrist gegen eine Schutzerstreckung von IR-Marken auf die Schweiz auf 18 Monate ausgedehnt ist und daß folgende individuelle Gebühren zu zahlen sind:
  
  • Bestimmungsgebühren für 1 Klasse: 227 CHF, für jede zusätzliche Klasse: 50 CHF; für Marken mit Bildelementen: 26 CHF
    
  • Erneuerungsgebühren: für 1 Klasse: 227 CHF, für jede zusätzliche Klasse: 50 CHF

• Die Amtsgebühren mit Stand 1. Januar 1996 liegen für Patente, Marken und Geschmacksmuster in englischer Fassung vor.

• Das Übereinkommen vom 16. September 1988 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen ist für Island am 1. Dezember 1995 in Kraft getreten.

• ISLAND ist dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) mit Wirkung vom 23. März 1995 beigetreten.

• Berner Übereinkunft seit Sept. 1947
  
• Welturheberrechtsabkommen seit Dez. 1956
  
• Rom-Abkommen seit Juni 1994
  
• UCC seit Sept. 1956