Patent- und Urheberrecht & Marken- und Wettbewerbsrecht

Letzte Änderung: 07.08.2015

MONACO CODE : MC722

• Kurzberichte sind alle zu „Oldies“ gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT – Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

25.03.2011

• Monaco ist mit Wirkung vom 9. Juni 2011 der Genfer Fassung 1999 des HMA beigetreten. (WIPO Hague Notification No. 107 vom 9.3.2011: http://www.wipo.int/treaties/en/notifications/hague/treaty_hague_107.html)

07.04.2008

• Monaco ist mit Wirkung vom 1. November 2007 dem Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen beigetreten. (BGBl. II/2008, Nr. 5 vom 7.3.2008, S. 166 ff.; mit Erklärung)

07.02.2003

• Beitritt zum Internationalen Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation vom 5. Oktober 1961 mit Wirkung vom 31. Dezember 2002.(BGBl. Teil II/2003, S. 63)

20.01.1999

• Beitritt zum Budapester Vertrag mit Wirkung vom 23. Januar 1999 (BGBl. II/1999, S. 13)

07.09.1998

• Die Fürstliche Verordnung Nr. 13.449 zur Festsetzung der Gebühren, die anläßlich der Erfüllung der in den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz des gewerblichen Eigentums vorgesehenen Formalitäten zu entrichten sind, vom 12. Mai 1998, in Kraft getreten am 1. September 1998, liegt in deutscher Übersetzung vor.

03.08.1998

• Mit Fürstlicher Verordnung Nr. 13.449 vom 12. Mai 1998 (Journal de Monaco (J.M.) 1998, 773) werden ab 1. September 1998 die Amtsgebühren teilweise geändert. Die Änderung von Patentgebühren ist im Amtsblatt EPA Heft 7/1998, S. 389 veröffentlicht worden.

03.07.1997

• Mit der Fürstlichen Verordnung Nr. 13.029 vom 31. März 1997 (Journal de Monaco 1997, 450) sind ab 1. April 1997 die Gebühren, die anläßlich der Erfüllung der in den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz des gewerblichen Eigentums vorgesehenen Formalitäten zu entrichten sind, geändert worden. Die neuen Patentgebühren sind im Amtsblatt EPA 1997, Heft 6, S. 299 veröffentlicht worden.

22.06.1997

• Die Fürstliche Verordnung Nr. 11.996 zur Festsetzung der Gebühren, die anläßlich der Erfüllung der in den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz des gewerblichen Eigentums vorgesehenen Formalitäten zu entrichten sind, vom 6. Juli 1996, in Kraft getreten am 1. September 1996, liegt in deutscher Übersetzung vor.

• Mit Fürstlicher Verordnung Nr. 11.996 vom 16. Juli 1996 sind die Patentgebühren ab 1. September 1996 geändert worden.

• Mit fürstlicher Verordnung Nr. 11.695 vom 9. August 1995 sind die Gebühren für Patente und Geschmacksmuster ab 1. September 1995 neu festgelegt worden. Diese Verordnung liegt in deutscher Sprache vor.

• Monaco ist mit Wirkung ab 27. September 1996 dem Madrider Protokoll 1989 zum MMA beigetreten.

• Berner Übereinkunft seit Mai 1889
  
• Welturheberrechtsabkommen seit Sept. 1955
  
• Rom-Abkommen seit Dez. 1985
  
• Genf-Abkommen seit Dez. 1974
  
• WIPO-WCT, unterzeichnet Januar 1997
  
• WIPO-WPPT, unterzeichnet Januar 1997
  
• UCC seit Juni 1955