Klasse

I. Warenbegriffe

Erläuternde Bemerkungen

1

• Nahrungs- und Futtermittel, diätetische Produkte.

Enthält nicht:

• Verpackungen (Kl. 9)

• Backwaren, Biskuits, Konditorwaren, Teigwaren und andere
  Getreideerzeugnisse, Schokolade, Zuckerwaren, Eis

• Früchte und Gemüse

• Käse, Butter und Butterersatz, andere Milchprodukte

• Fleisch- und Wurstwaren, Fischprodukte

• (offen)

• Futtermittel

• Verschiedenes

2

Enthält nicht:

• Puppenbekleidung (Kl. 21-01), Feuerschutz-, Unfallverhütungs- und
  Rettungsausrüstungen (Kl. 29) sowie Tierbekleidung (Kl. 30-01)

• Unterbekleidung, Wäsche, Miederwaren, Büstenhalter, Nachtbekleidung

Enthält

• orthopädische Miederwaren und Leibwäsche

Enthält nicht:

• Haushaltswäsche (Kl. 6-13)

• Kleidungsstücke

Enthält

• sämtliche Kleidungsstücke
  einschließlich Pelzen, Bade- und Sportbekleidung und orthopädischer Bekleidungsstücke mit
  Ausnahme der unter Buchstabe b) erwähnten Erzeugnisse

Enthält nicht:

• Unterbekleidungsstücke
  (Kl. 2-01) und die Kleidungsstücke, welche in den Klassen
  Kl. 2-03, Kl. 2-04, Kl. 2-05
  oder Kl. 2-06 eingeordnet sind.

• Kopfbedeckungen

Enthält

• alle Arten von Kopfbedeckungen für Männer, Frauen und Kinder##.##

• Schuhwaren, Strümpfe und Socken

• einschließlich Sportschuhen, wie Fußball-,
  Ski- und Eishockeyschuhen, orthopädischer Schuhe und Socken,
  sowie Strumpfhosen, Gamaschen und anderer Beinbekleidungsstücke.

• Krawatten, Schärpen, Kopf- und Halstücher, Taschentücher

• das ganze „flächenhafte“ Bekleidungszubehör.

• Handschuhwaren

• einschliewßlich Handschuhen für Chirurgen und Schutzhandschuhen aus Gummi oder
  Kunststoff für den Haushalt, für verschiedene Berufe und für den Sport.

• Kurzwaren und Bekleidungszubehör

Enthält

• einschließlich Knöpfen,
  Agraffen (Schließen) für Kleider, Kopfbedeckungen und Schuhen, Schnürsenkel,
  Schuhnesteln und -bändern, Näh- und Stricknadeln, Stecknadeln, Bekleidungszubehör wie
  Gürteln, Strumpfhaltern, Hosenträgern.

Enthält nicht:

• Fäden, Garne und Gespinste
  (Kl. 5-01), Posamentierwaren (Kl. 5-04),
  Näh-, Strick- und Stickmaschinen (Kl. 15-06), sowie Nähkästen
  (Kl. 3-01)

• Verschiedenes

3

• Koffer, Handkoffer, Mappen, Handtaschen, Schlüsseletuis, Etuis, die dem
  Inhalt angepasst sind, Brieftaschen und gleichartige Waren

Enthält nicht:

• Gegenstände für den Transport von
  Waren (Kl. 9) und Zigarren- und Zigarettenetuis (Kl. 27-06)

• (offen)

• Regenschirme, Sonnenschirme und (Spazier-) Stöcke

• Fächer

• Verschiedenes

4

• Bürsten, Pinsel und Besen zum Reinigen

• Kleiderbürsten (Kl. 4-02)

• Bürsten und Pinsel für die Körperpflege, Kleider- und Schuhbürsten

Enthält

• einschließlich Haar-, Zahn- und Nagelbürsten

• Bürsten für Maschinen

• Unter „Bürsten für Maschinen“ sind Bürsten zu verstehen, die Teile von Maschinen oder
  Spezialfahrzeugen darstellen.

• Malerbürsten und -pinsel, Pinsel für die Küche

• Verschiedenes

5

Nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen

Enthält

• alle Textilwaren und gleichartige Waren, die meterweise und nicht##konfektioniert verkauft werden.

Enthält nicht:

• konfektionierte Waren (Kl. 2 oder Kl. 6)

• Gespinste

• Der englische Text enthält eine Anmerkung, welche den deutschen Text nicht betrifft.

• Spitzen

• Strickereien

• Bänder, Borten, (Litzen, Tressen) und andere Posamentierwaren

• Nichtkonfektionierte Textilien

• einschließlich gewebter, gestrickter oder in anderer Weise hergestellte Stoffe, Planen, Filze und Loden.

• Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen

Enthält

• a) diejenigen Folien (Bahnen), deren einziges
  unterscheidendes Merkmal in der Flächenverzierung oder der Struktur besteht, insbesondere
  Verkleidungsfolien wie Tapeten, Linoleum, selbstklebende Kunststofffolien, Verpackungsfolien und Papier
  in Rollen, mit Ausnahme der unter Buchstabe b) erwähnten Erzeugnisse.

Enthält nicht:

• b) Schreibpapier, auch solches in
  Rollen (Kl. 19-01), und Folien für Bauzwecke, wie Mauerplatten und
  Wandverkleidungen (Kl. 25-01)

• Verschiedenes

6

Anmerkung:

• a) Kombinierte Möbel, die in mehrere Unterklassen
  eingereihte Bestandteile enthalten, sind in der Kl. 6-05 eingeordnet.

• b) Zusammengesetzte Möbel, die im Ganzen als ein Modell angesehen werden können,
  sind in der Kl. 6-05 einzuordnen.

Enthält nicht:

• c) Nichtkonfektionierte Textilwaren (Kl. 5).

• Sitzmöbel

Enthält

• a) einschließlich sämtlicher Sitzmöbel, selbst
  wenn diese zum Liegen geeignet sind, z.B. Bänken, Sofas, Diwanen, Ottomanen, Saunabänken und Kanapeen.

• b) einschließlich Fahrzeugsitzen.

• Betten

Enthält

• a) einschließlich Sprungfedermatratzen (Untermatratzen).

Enthält nicht:

• b) Sitzmöbel, die zum Liegen geeignet sind (Kl. 6 – 01),
  z.B. Bänke, Sofas, Diwane, Ottomanen, Saunabänke und Kanapees.

• Tische und ähnliche Möbel

• Kastenmöbel, Gestelle

Enthält

• a) einschließlich Schränken,
  Möbeln mit Schubladen oder Fachkästen und Gestellen.

• b) einschließlich Särgen, Sargauskleidungen und Bestattungsurnen.

• Kombinierte Möbel

• Andere Möbelstücke und Möbelteile

• Spiegel und Rahmen

Enthält nicht:

• Spiegel, die in andere Klassen eingeordnet sind (siehe alphabetische Liste).

• Kleiderbügel

• Matratzen und Kissen

• Vorhänge und Innenstores

• Bodenteppiche und Fußmatten

• Wandteppiche

• Decken, Haushalts- und Tischwäsche

Enthält

• einschließlich Möbel-, Bett- und Tischdecken.

• Verschiedenes

7

Enthält

• a) einschließlich Handapparaten und
  -geräten für den Haushalt, selbst wenn diese motorbetrieben sind.

Enthält nicht:

• b) Maschinen und Apparate zur Zubereitung von Speisen und Getränken (Kl. 31).

• Geschirr und Glaswaren

Enthält

• a) Geschirr aus jedem Material, insbesondere auch
  aus Papier oder Karton.

Enthält nicht:

• b) Kochgeräte und -gefäße wie
  Kasserollen (Kochgeschirr) aus Glas oder Keramik (Kl. 7-02), Blumenvasen und
  -töpfe sowie Ziergeschirr und Zierglaswaren (Kl. 11-02).

• Kochapparate, -geräte und -gefäße

• Tischmesser, Gabeln, Löffel

• Handbetätigte Apparate und Geräte für die Zubereitung von Speisen und Getränken

Enthält nicht:

• die in Kl. 7-02
  oder Kl. 31 eingeordneten Apparate und Geräte.

• Bügeleisen, Geräte zum Waschen, Reinigen und Trocknen

Enthält nicht:

• ektrische Haushaltsapparate zum Waschen, Reinigen oder Trocknen (Kl. 15-05).

• Andere Tischgeräte

• Andere Haushaltsbehälter

• Zubehör für offene Kamine

• Verschiedenes

8

Enthält

• a) von Menschen gehandhabte Werkzeuge, selbst wenn
  Muskelkraft durch eine mechanische Kraft ersetzt wird, z.B. elektrische Bohrmaschinen und mechanische Sägen.

Enthält nicht:

• b) Maschinen und Werkzeugmaschinen (Kl. 15 oder Kl. 31).

• Werkzeuge und Geräte zum Bohren, Fräsen oder zum Aushöhlen

• Hämmer, gleichartige Werkzeuge und Geräte

• Schneidwerkzeuge und -geräte

Enthält

• a) einschließlich Sägewerkzeugen und -geräten.

Enthält nicht:

• b) Tischmesser
  (Kl. 7-03), Schneidwerkzeuge und -geräte für die Küche (Kl. 31) und chirurgische Messer (Kl. 24-02).

• Schraubenzieher, gleichartige Werkzeuge und Geräte

• Andere Werkzeuge und Geräte

Enthält

• Werkzeuge und Geräte,
  die nicht in anderen Unterklassen oder Klassen eingeordnet oder einzuordnen sind.

• Handgriffe, Türknöpfe, Fenster- und Türangeln

• Verriegelungs- und Verschlussvorrichtungen

• Befestigungs-, Halte- und Montagemittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Enthält

• a) einschließlich Nägeln,
  Schrauben, Bolzen und Schraubenmuttern.

Enthält nicht:

• b) Befestigungsvorrichtungen für
  Kleider (Kl. 2-07) oder Schmuck (Kl. 11-01) und im
  Büro verwendete Befestigungsmittel (Kl. 19-02).

• Beschläge und gleichartige Vorrichtungen

• Fahrrad- und Motorradständer

• Verschiedenes

• einschließlich nichtelektrischer Kabel unabhängig vom verwendeten Material.

9

• Flaschen, Fläschchen, Töpfe, Ballon- und Korbflaschen (Demijohns), Druckbehälter

• Anmerkung: a) Unter „Töpfe“ sind solche für Verpackungszwecke zu verstehen.

Enthält nicht:

• b) Kochtöpfe (Kl. 7-01)
  und Blumentöpfe (Kl. 11-02).

• Kannen und Fässer

• Schachteln, Kisten, Behälter und Konservendosen

Enthält

• einschließlich umladbarer Frachtcontainer.

• Stapelkisten (Cageots, Steigen) und Körbe

• Säcke, Beutel, Tuben, Hülsen und Kapseln

Enthält

• a) einschließl;lich Kunststoffsäcke und -beutel mit oder ohne Griff oder Verschluss

• Anmerkung: b) Unter „Kapseln“ sind solche für Umhüllungszwecke zu verstehen.

• Seile, Schnüre und Materialien zum Binden

• Verschlussvorrichtungen und Zubehör

Enthält

• a) lediglich Verschlussvorrichtungen für Verpackungen.

• Anmerkung: b) Unter „Zubehör“ sind insbesondere Ausgießkorken, Dosiervorrichtungen und abnehmbare Zerstäuber zu verstehen.

• Paletten und Plattformen für den Warenumschlag

• Kehrichteimer, Müllbehälter und deren Halterung

• Verschiedenes

10

Uhren und andere Messinstrumente, Kontroll- und Anzeigegeräte

Enthält

• einschließlich elektrischer Instrumente.

• Großuhren, Pendeluhren und Wecker

• Taschen- und Armbanduhren

• Andere Zeitmessinstrumente

Enthält

• einschließlich Zeitmessapparaten wie
  Parkuhren, einstellbarer Zeitüberwacher (Timer) für die Küche und ähnlicher Apparate.

• Andere Messinstrumente, -apparate und -vorrichtungen

Enthält

• a) einschließlich Instrumenten,
  Apparaten und Vorrichtungen zur Messung von Temperatur, Druck, Gewicht, Länge, Volumen und
  elektrischen Größen.

Enthält nicht:

• b) Belichtungsmesser (Kl. 16-05).

• Kontroll-, Sicherheits- oder Versuchsinstrumente, -apparate und -vorrichtungen

Enthält

• einschließlich Feuer- und Einbruchmelder sowie Detektoren aller Art.

• Signalapparate und -vorrichtungen

Enthält nicht:

• Beleuchtungs- und Signaleinrichtungen
  für Fahrzeuge (Kl. 26-06).

• Gehäuse, Zifferblätter, Zeiger oder andere Teile und Zubehör von Mess-,
  Kontroll- und Signalinstrumenten

• Anmerkung: Unter „Gehäuse“ sind Uhrenschalen, Gehäuse von Großuhren sowie alle
  anderen Gehäuse zu verstehen, die einen integrierenden Bestandteil der Instrumente darstellen, deren
  Mechanismus sie schützen, unter Ausschluss der Etuis (Kl. 3-01 oder,
  wenn es sich um Verpackung handelt, Kl. 9-03).

• Verschiedenes

11

• Schmuck- und Juwelierwaren

Enthält

• a) einschließlich Fantasie- und Imitationsschmuck.

Enthält nicht:

• Uhren (Kl. 10-02).

• Nippsachen, Tisch-, Kamin- und Wandschmuck, Vasen und Blumentöpfe

Enthält

• einschließlich Skulpturen, Mobilen und Statuen.

• Medaillen und Abzeichen

• Künstliche Blumen, Pflanzen und Früchte

• Fahnen, Festdekorationsartikel

Enthält

• a) einschließlich Girlanden, Wimpeln und Weihnachtsbaumschmuck

Enthält nicht:

• Kerzen (Kl. 26-04)

• Verschiedenes

12

Enthält

• a) sämtliche Land-, Wasser-, Luft-, Raum- und andere Fahrzeuge.

• b) einschließlich der Bestandteile, Ausrüstungen und des Zubehörs, die für den
  Betrieb eines Fahrzeuges notwendig sind und nicht in eine andere Klasse eingeordnet werden können;
  diese werden in die betreffende Fahrzeug-Unterklasse oder in Kl. 12-16 eingeordnet,
  wenn sie sich auf Fahrzeuge verschiedener Unterklassen beziehen.

Enthält nicht:

• c) grundsätzlich diejenigen
  Fahrzeugbestandteile, -ausrüstungen und solches Zubehör, die in eine andere Klasse eingeordnet werden
  können; diese werden zusammen mit den gleichartigen Erzeugnissen (d. h. solchen, die dieselbe Aufgabe
  besitzen) in dieselbe Klasse eingeordnet. So werden Automobilteppiche und -matten zusammen mit den Teppichen
  eingeordnet (Kl. 6-11); die elektrischen Fahrzeugmotoren werden in
  Kl. 13-01 und die nichtelektrischen Fahrzeugmotoren in
  Kl. 15-01 eingeordnet (dasselbe gilt für die Bestandteile dieser Motoren);
  die Automobilscheinwerfer werden zusammen mit den Beleuchtungsartikeln (Kl. 26-06) eingereiht.

• d) Fahrzeug-Kleinmodelle (Kl. 21-01).

• Fuhrwerke (von Tieren gezogen)

• Handwagen, Schubkarren

• Lokomotiven und rollendes Eisenbahnmaterial sowie alle anderen Schienenfahrzeuge

• Luftseil- und Sesselbahnen, Schlepplifte

• Aufzüge, Hebezeuge und Fördergeräte

Enthält

• einschließlich Personen- und Lastenaufzügen,
  Elevatoren, Kränen, Hebekarren und Förderbändern.

• Schiffe und Boote

• Flugzeuge und andere Luft- und Raumfahrzeuge

• Kraftwagen, Autobusse und Lastwagen

Enthält

• einschließlich Sanitäts- und Kühlfahrzeugen.

• Traktoren

• Anhänger für Straßenfahrzeuge

Enthält

• einschließlich Wohnwagen.

• Fahr- und Motorräder

• Kinderwagen, Rollstühle für Körperbehinderte, Tragbahren

• Anmerkung: a) Unter „Kinderwagen“ sind Wagen zu verstehen, in die Kinder gesetzt werden.

Enthält nicht:

• b) Kinderwagen, die als Spielzeug dienen,
  z.B. Puppenwagen (Kl. 21-01).

• Spezialfahrzeuge

Enthält

• a) nur diejenigen Fahrzeuge, die nicht unmittelbar
  für Transportzwecke bestimmt sind, wie Kehrmaschinen, Straßenspreng-, Feuerwehr-, Schneeräum-
  und Abschleppfahrzeuge.

Enthält nicht:

• b) landwirtschaftliche Maschinen, die sowohl
  Maschinen als auch Fahrzeuge darstellen (Kl. 15-03), und Maschinen mit
  Eigenantrieb für den Hoch- und Tiefbau (Kl. 15-04).

• Andere Fahrzeuge

Enthält

• einschließlich Schlitten und Luftkissenfahrzeugen.

• Luftreifen, Fahrzeugbereifungen und Gleitschutzketten für Fahrzeuge

• Andere Fahrzeugbestandteile, -ausrüstungen und -zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

• Verschiedenes

13

Enthält

• a) nur diejenigen Apparate, die elektrischen Strom
  erzeugen, verteilen und umwandeln.

• b) einschließlich elektrischer Motoren.

Enthält nicht:

• c) elektrisch betriebene Apparate,
  wie elektrische Uhren (Kl. 10-02) und Apparate für die Messung des elektrischen Stromes (Kl. 10-04)

• Generatoren und Motoren

Enthält

• einschließlich elektrischer Motoren
  für Fahrzeuge.

• Transformatoren, Gleichrichter, Batterien und Akkumulatoren

• Material zur Verteilung oder Steuerung der elektrischen Energie

Enthält

• einschließlich Leitern, Unterbrechern,
  Schaltern und Schalttafeln.

• Verschiedenes

14

Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen

• Apparate zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton oder Bild

Enthält nicht:

• Foto- und Filmapparate (Kl. 16).

• Datenverarbeitungsanlagen sowie periphere Geräte und Einrichtungen

• Apparate für das Fernmeldewesen und für die drahtlose Fernbedienung,
  Radioverstärker

Enthält

• einschließlich Telegrafen-, Telefon-, Radio- und
  Fernsehapparaten und Fernschreibern.

• Bilschirmanzeigen und Icons

Enthält:

• Einschließlich derer für Waren, die in andere Klassen eingeordnet sind.

• Verschiedenes

15

• Motoren

Enthält

• a) einschließlich nichtelektrischer
  Motoren für Fahrzeuge.

Enthält nicht:

• b) elektrische Motoren (Kl. 13).

• Pumpen und Kompressoren

Enthält nicht:

• Hand- oder Fußpumpen
  (Kl. 8-05) und Feuerspritzen (Kl. 29-01).

• Landwirtschaftliche Maschinen

Enthält

• a) einschließlich Pflügen und
  Maschinen, die sowohl Maschinen als auch Fahrzeuge darstellen, z.B. Mähbindern.

Enthält nicht:

• b) Handwerkzeuge (Kl. 8).

• Baumaschinen

Enthält

• a) einschließlich Maschinen für den Hoch- und
  Tiefbau sowie Maschinen mit Eigenantrieb, wie Aushubmaschinen, Betonmaschinen und Baggern.

Enthält nicht:

• b) Hebezeuge und Kräne (Kl. 12-05).

• Wasch-, Reinigungs- und Trockenmaschinen

Enthält

• a) einschließlich Apparaten und
  Maschinen für die Behandlung der Wäsche und der Kleider, wie Bügel- und Mangelapparaten.

• b) einschließlich Geschirrwasch- und Geschirrtrockenmaschinen sowie industrieller Trockenanlagen.

• Textil-, Näh-, Strick- und Stickmaschinen, einschließlich integrierter Teile

• Kühlmaschinen und -apparate

Enthält

• a) einschließlich Kühlapparaten für den Haushalt.

Enthält nicht:

• b) Eisenbahnkühlwagen
  (Kl. 12-03) und Kühlfahrzeuge (Kl. 12-08).

• (offen)

• Werkzeug-, Schleif- und Gießereimaschinen

Enthält nicht:

• erdbewegende Maschinen, Bohrmaschinen und
  Materialabscheider (Kl. 15-99).

• Verschiedenes

16

Enthält nicht:

• Beleuchtungsapparate für die Fotografie und
  Kinematografie (Kl. 26-05).

• Foto- und Filmapparate

• Projektionsapparate und Betrachtungsgeräte

• Fotokopier- und Vergrößerungsapparate

Enthält

• einschließlich Mikrofilmaufnahmegeräte und
  -lesegeräte sowie Büro-Fotokopiergeräten, die mit anderen als fotographischen Verfahren
  arbeiten, insbesondere mit thermischen oder magnetischen Verfahren.

• Apparate und Geräte zum Entwickeln

• Zubehör

Enthält

• einschließlich Stativen,
  Belichtungsmessern, Blitzvorrichtungen (Flash) und Filtern für Aufnahmen.

• Optische Artikel

Enthält

• a) einschließlich Brillen und Mikroskopen.

Enthält nicht:

• b) Messinstrumente, die optische
  Vorrichtungen aufweisen (Kl. 10-04).

• Verschiedenes

17

Enthält nicht:

• Futterale für Musikinstrumente
  (Kl. 3-01) und Tonaufzeichnungs- und Tonwiedergabegeräte (Kl. 14-01).

• Tasteninstrumente

Enthält

• einschließlich elektronischer und
  nichtelektronischer Orgeln, Akkordeons und Klaviere (auch mechanischer).

• Blasinstrumente

Enthält nicht:

• Orgeln, Harmoniums und Akkordeons (Kl. 17-01).

• Saiteninstrumente

• Schlaginstrumente

• Mechanische Musikinstrumente

Enthält

• a) einschließlich Spieldosen.

Enthält nicht:

• b) mechanische Tasteninstrumente (Kl. 17-01).

• Verschiedenes

18

• Schreib- und Rechenmaschinen

Enthält nicht:

• Computer und andere Apparate,
  die in Kl. 14-02 eingeordnet sind.

• Druckmaschinen

Enthält

• a) einschließlich Setzmaschinen,
  Stereotypiermaschinen und -apparaten, Buchdruckereimaschinen, anderer Reproduktionsmaschinen wie
  Vervielfältiger und Offset-Druckmaschinen, sowie Adressier-, Frankier- oder Briefmarkenentwertungsmaschinen.

Enthält nicht:

• b) Fotokopiergeräte (Kl. 16-03).

• Druckbuchstaben- und -typen

• Buchbinde-, Druckerei-Heft- und Papierschneidemaschinen

Enthält

• einschließlich Maschinen und Vorrichtungen zum
  Schneiden von Papier, in der Art von Papierstapelschneidemaschinen

• Verschiedenes

19

• Schreibpapier, Karten für Schriftwechsel und Anzeigen

Enthält

• im weitesten Sinne sämtliche Papierarten zum
  Schreiben, Zeichnen, Malen, Drucken, z.B. Pauspapier, Kohlepapier, Zeitungspapier und Briefumschläge,
  Glückwunschkarten, illustrierte Postkarten, auch solche mit Tonaufzeichnungen.

• Büroartikel

Enthält

• a) einschließlich Geräten für
  den Kassendienst, wie Zählbrettern für Kleingeld.

Enthält nicht:

• b) gewisse Büroartikel,
  die in andere Unterklassen oder Klassen eingeordnet werden, z.B. Büromöbel in
  Kl. 6, Büromaschinen und -apparate in die Klassen
  Kl. 14-02, Kl. 16-03,
  Kl. 18-01, Kl. 18-02 oder
  Kl. 18-04, Schreibwaren in Kl. 19-01 oder
  Kl. 19-06 (siehe alphabetische Liste)

• Kalender

Enthält nicht:

• Terminkalender und Agenden (Kl. 19-04).

• Bücher, Hefte und äußerlich ähnlich aussehende Gegenstände

Enthält

• einschließlich Buchumschlägen,
  Bucheinbänden, Alben, Terminkalendern, Agenden und ähnlicher Gegenstände.

• (offen)

• Material und Geräte zum Schreiben mit der Hand, zum Zeichnen, Malen, Gravieren,
  für die Bildhauerei oder für andere künstlerische Techniken

Enthält nicht:

• Pinsel (Kl. 4-04),
  Zeichentische und die an diesen Tischen befestigten Apparate (Kl. 6-03) sowie
  Schreibpapier (Kl. 19-01).

• Lehrmittel

Enthält

• a) einschließlich geografischer Karten aller Art, Globen und Planetarien.

Enthält nicht:

• b) Apparate für den audiovisuellen Unterricht (Kl. 14-01).

• Andere Drucksachen

Enthält

• einschließlich Reklamedruckschriften.

• Verschiedenes

20

• Verkaufsautomaten

• Ausstellungs- und Verkaufsmaterial

Enthält nicht:

• Einrichtungsgegenstände (Kl. 6).

• Schilder und Reklamevorrichtungen

Enthält

• a) einschließlich Aushängeschildern,
  Vorrichtungen für Leuchtreklamen und beweglicher Reklamevorrichtungen.

Enthält nicht:

• b) Verpackungen
  (Kl. 9) und Signalvorrichtungen (Kl. 10-06).

• Verschiedenes

21

• Spiele und Spielzeug

Enthält

• a) einschließlich Kleinmodellen.

Enthält nicht:

• b) Spielzeuge für Tiere
  (Kl. 30-99).

• Turn- und Sportgeräte, Sportartikel

Enthält

• a) die zur Ausübung von verschiedenen
  Sportarten notwendigen Geräte und Ausrüstungen, die normalerweise keinen anderen Verwendungszweck
  haben, wie Fußbälle, Skier und Tennisschläger, mit Ausnahme von Gegenständen, die unter
  anderem auch zur Ausübung irgendeiner Sportart verwendet werden können.

• b) Einschließlich Trainingsapparaten, Geräten und Ausrüstungen, die für
  die Ausübung von Spielen im Freien erforderlich sind, jedoch mit Ausnahme des unter Buchstabe a) erwähnten Vorbehalts.

Enthält nicht:

• c) Sportbekleidung
  (Kl. 2), Rodel- und andere Schlitten (Kl. 12-14).

• Andere Vergnügungs- und Unterhaltungsartikel

Enthält

• a) einschließlich
  Jahrmarktvergnügungseinrichtungen und Glücksspielautomaten.

Enthält nicht:

• b) Spiele und Spielzeug
  (Kl. 21-01) und die anderen in die Klassen Kl. 21-01
  oder Kl. 21-02 einzuordnenden Artikel.

• Zelte und Zubehör

Enthält

• a) einschließlich Zeltpflöcken,
  Heringen und gleichartiges Zubehör.

Enthält nicht:

• b) andere Campingartikel, die je nach
  Beschaffenheit in verschiedene andere Klassen einzuordnen sind, insbesondere Sitzmöbel
  (Kl. 6-01), Tische (Kl. 6-03),
  Teller (Kl. 7-01) und Wohnwagen (Kl. 12-10).

• Verschiedenes

22

• Schusswaffen

• Andere Waffen

• Munition, Zünder und Feuerwerksartikel

• Schießscheiben und Zubehör

Enthält

• einschließlich Spezialvorrichtungen zum Bewegen einer Schießscheibe.

• Jagd- und Fischereiartikel

Enthält nicht:

• Bekleidung (Kl. 2) und
  Waffen (Kl. 22-01 oder Kl. 22-02).

• Fallen, Artikel zur Schädlingsbekämpfung

• Verschiedenes

23

• Vorrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten oder Gasen

Enthält

• einschließlich Armaturen und Rohrleitungen.

• Sanitäre Anlagen

Enthält

• a) einschließlich Badewannen, Duschen,
  Waschbecken, Saunan, Toilettenbecken, sanitärer Installationseinheiten sowie Zubehör für Badezimmer, das nicht in anderen Klassen enthalten ist.

Enthält nicht:

• Armaturen und Rohrleitungen (Kl. 23-01).

• Heizungsanlagen

• Lüftungs- und Klimaanlagen

• Feste Brennstoffe

• Verschiedenes

24

Enthält

• auch „medizinische Ausrüstungen“ wie
  chirurgische, zahnärztliche und tierärztliche Ausrüstungen.

• Apparate und Einrichtungen für Ärzte, Krankenhäuser und Labors

• Medizinische Instrumente, Laborinstrumente und -geräte

• Anmerkung: Betrifft nur Handinstrumente.

• Prothesen

• Verband- und Bandagenartikel, Artikel für die ärztliche Behandlung

Enthält

• einschließlich saugfähiger Verbände.

• Verschiedenes

25

• Baumaterialien

Enthält

• einschließlich Backsteinen, Balken,
  profilierter Bauelemente, Dachziegeln, Schiefer und Bauplatten.

• Vorgefertigte oder zusammengesetzte Bauteile

Enthält

• a) einschließlich Fenstern,
  Türen, Rollläden, Wänden und Gittern.

Enthält nicht:

• Treppen (Kl. 25-04).

• Häuser, Garagen und andere Bauten

• Treppen, Leitern und Baugerüste

• Verschiedenes

26

• Kerzenleuchter und -ständer

• Fackeln, tragbare Lampen und Laternen

• Apparate für die öffentliche Beleuchtung

Enthält

• einschließlich Außen-, Theaterbeleuchtungen
  und Scheinwerfern.

• Elektrische und andere Lichtquellen

Enthält

• einschließlich elektrischer
  Glühbirnen, Leuchtplatten und -röhren und Kerzen.

• Leuchten, Stehleuchten, Kronleuchter, Wand- und Deckenleuchten,
  Reflektoren, Foto- und Kinoscheinwerfer

• Beleuchtungseinrichtungen für Fahrzeuge

• Verschiedenes

27

• Tabakwaren, Zigarren und Zigaretten

• Pfeifen, Zigarren- und Zigarettenspitzen

Aschenbecher

• Streichhölzer (Zündhölzer)

• Feuerzeuge

• Zigarren- und Zigarettenetuis, Schnupftabakdosen und Tabakbehälter

Enthält nicht:

• Verpackungen (Kl. 9).

• Verschiedenes

28

• Pharmazeutische Erzeugnisse

Enthält

• a) einschließlich solcher für Tiere.

• b) einschließlich chemischer Präparate in Arzneikapseln, Pastillen, Pillen und
  Tabletten, auch für Pflanzen.

Enthält nicht:

• Verbands- und Bandagenartikel (Kl. 24-04)

• Kosmetische Erzeugnisse

Enthält

• einschließlich solcher für Tiere.

• Toilettenartikel und Geräte für die Schönheitspflege

Enthält

• a) einschließlich Rasier-, Massage-,
  Haarentfernungs- und Frisierapparaten.

Enthält nicht:

• b) Bürsten und Pinsel für die
  Körper- und Schönheitspflege (Kl. 4-02) sowie Artikel und
  Ausrüstungen für das Halten und Pflegen von Tieren (Kl. 30-99).

• Falsche Haare, Bärte und Schnurrbärte

• Verschiedenes

29

• Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer

Enthält

• a) einschließlich Feuerlöschern.

Enthält nicht:

• b) Feuerwehrfahrzeuge
  (Kl. 12-13), sowie Feuerwehrschläuche und Strahlrohre
  für Feuerlöschzwecke (Kl. 23-01).

• Vorrichtungen und Ausrüstungen zur Unfallverhütung und Rettung,
  soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Enthält

• a) einschließlich solcher
  Vorrichtungen und Ausrüstungen für Tiere.

Enthält nicht:

• b) Helme
  (Kl. 2-03) sowie Unfallschutzbekleidung
  (Kl. 2-02, 2-04 oder Kl. 2-06).

• Verschiedenes

30

• Futtermittel
  (Kl. 1) sowie pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse für
  Tiere (Kl. 28-01 oder Kl. 28-02).

• Bekleidung für Tiere

• Gehege, Käfige, Hundehütten und gleichartige Unterkünfte

Enthält nicht:

• Bauten (Kl. 25).

• Vorrichtungen zum Füttern und Tränken

• Sattlerwaren

Enthält

• einschließl;lich Halsbändern für Tiere.

• Peitschen und Stöcke zum Antreiben

• Lagerstätten und Nester

• Sitzstangen und anderes Zubehör für Käfige

• Geräte zum Kennzeichnen, Erkennungsmarken und Fesseln

• Pfähle zum Anbinden

• Verschiedenes

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Enthält nicht:

• Handgeräte, Handinstrumente und
  Handapparate (auch wenn sie motorbetrieben sind), die zur Zubereitung von Nahrung oder Getränken
  dienen (Kl. 7).

• Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Nahrung oder Getränken,
  soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

32

• Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen