Buchbesprechung: „Patentgesetz mit EPÜ“ (8. Aufl. 2008) Kommentar von Dr. Rainer Schulte (Hrsg.)

• Herausgegeben von Dr. Rainer Schulte
  Bearbeitet von Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf (Patentstreitsenat); Dr. Rainer Moufang, Mitglied der Beschwerdekammer des EPA; Ilse Püschel, Richterin am Bundespatentgericht, Mitglied des Juristischen Beschwerdesenats; Cornelia Rudloff-Schäffer, Ltd. Regierungsdirektorin, Leiterin der Rechtsabteilung des DPMA; Dr. Rainer Schulte, Vorsitzender der juristischen Beschwerdekammer des EPA und Richter am Bundespatentgericht i.R.:
  
  
• „Patentgesetz mit EPÜ„
  
  Kommentar auf der Grundlage der deutschen und europäischen Rechtsprechung
  
• Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz
  
  
• 8., neu berarbeitete und erweiterte Auflage 2008, 2.286 Seiten, gebunden, EUR 188,- zzgl. Portokosten
  
  
• CarI Heymanns Verlag GmbH, Köln – Ein Unternehmen von Wolters Kluwer Deutschland
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-26081-9
  

Zum Angebot der elektronischen Ausgabe CD-ROM (Kommentar dieses Buches auf CD-ROM mit Volltexten verlinkter Entscheidungen), EUR 188,-; ISBN-Nr.: 978-3-452-26169-4, wenden Sie sich bitte an den Verlag: http://www.wolterskluwer.de/
Siehe auch die Onlinedienste von Wolters Kluwer Deutschland – Online Fachanwaltsmodule: http://www.fachmodule.de/patanw/

Praxisgerecht mit deutschem und europäischem Recht

Die Kommentierung anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet. Auf bündige Kürze, klare Sprache und Übersichtlichkeit der Darstellung wurde deshalb besonders geachtet. Deutsches und europäisches Patentrecht werden in den harmonisierten Bereichen gemeinsam erläutert. Auf Abweichungen wird jeweils hingewiesen. Wo beide Rechte sich unterscheiden, sind sie getrennt dargestellt.

Die elektronische Ausgabe bietet mehrfachen Nutzen:

Mit rund 20.000 Fundstellen, über 15.000 Zitaten aus BGHZ, BPatGE, GRUR,
GRUR Int, ABlEPA, Mitt mit über 77.000 Querverweisen und Hypertextlinks zu Leitsätzen und Volltexten ist eine einfache, sekundenschnelle Recherche sowie eine Übernahme in die eigene Textverarbeitung einschließlich Notizfunktion möglich. Weiterhin bietet sie den Zugriff zu Recherchen in der „Heymanns elektronischen Bibliothek zum gewerblichen Rechtsschutz„, in der werkübergreifend (z.B. Singer/Stauder, EPÜ * Althammer/Ströbele/Klaka, Markengesetz * Schulte-Kartei) recherchiert werden kann. Die CD-ROM enthält auch sämtliche Entscheidungen des EPA. Durch einfachen Klick auf eine Zitatstelle steht die Entscheidung im Volltext zur Verfügung.

Die 7. Auflage brachte zum damaligen Stand den Kommentar bereits auf den neuesten Stand. Eingearbeitet waren die gesetzlichen Änderungen sowie die umfangreiche deutsche und europäische Rechtsprechung seit dem Erscheinen der 6. Auflage 2001:

• Biopatentgesetz: Der Regierungsentwurf zur Umsetzung der Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen ist in das PatG integriert, da die Richtlinie und die identischen Regeln 23b – 23e EPÜ auch im deutschen Patenterteilungsverfahren zu berücksichtigen sind.

• Patentkostengesetz (PatKostG) und die Verordnung üher Verwaltungskosten heim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMAVwKostV) sind in den Anhängen 15 und 16 kommentiert.

• Die neue Verordnung üher das DPMA (DPMAV) und die neue Patentverordnung (PatV) sind in den Anhängen 10 und 11 erläutert.

• Hinterlegungsverordnung für biologisches Material (§ 34 Rdn 449, 504).

• In der Einleitung (Einl) werden die für das deutsche und europäische Patentrecht maßgebenden Verfahrensgrundsätze und Verfahrensbegriffe dargestellt, die früher in den Vorbemerkungen zu § 34 zu finden waren.

• Die Verordnung üher den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz (ERvGewRV), abgedruckt im Anhang 18.

• Kostenrechtsmodernisierungsgesetz mit dem neuen Gerichtskostengesetz (GKG), dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG statt ZuSEG) und dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG statt BRAGO).

• Geschmacksmusterreformgesetz.

• Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts und Zivilprozessreformgesetz (ZPO-RG).

• Künftige Gesetzesänderungen wie die Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Änderung des PatG (Stand: April 2004, abgedruckt im Anhang 5), eines Justizkommunikationsgesetzes (JKomG) und des EG-Prozesskostenhilfegesetzes (EG-PKHG).

Erweitertes deutsch/europäisches Autorenteam

Die achte Auflage dieses weit verbreiteten Standardwerkes bringt den Kommentar auf den neuesten Stand. Zu dem bewährten Autorenteam der siebten Auflage ist Richterin am Bundespatentgericht Ilse Püschel neu hinzugetreten.

Aktuell in der 8. Auflage

Die umfangreiche deutsche und europäische Rechtsprechung auf dem Gebiet des Patentrechts ist eingearbeitet. Darüber hinaus mussten erhebliche gesetzliche Änderungen des Patentgesetzes berücksichtigt werden, insbesondere:

• Biopatentgesetz: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen, mit dem die Richtlinie 98/44/EG vom 6. Juli 1998 über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen in deutsches Recht umgesetzt wird, mit den Änderungen der §§ 1, 1a, 2, 2a, 9, 9a, 9b, 9c, 11, 16a, 24, 34a, 39, 85 PatG.

• 14. Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes mit der Einfügung des § 11 Nr 2b PatG

• Gesetz zur Änderung des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens und des Patentkostengesetzes vom 21.06.2006, das folgende §§ des PatG änderte: §§ 16a, 21, 31, 32, 59, 60, 61, 62, 67, 80, 100, 123, 123a, 127, 133, 147 PatG

• Gesetz zur Umsetzung der Akte vom 29.11.2000 zur Revision des EPÜ vom 24.08.2007, das folgende §§ des PatG änderte: §§ 1, 2, 2a, 3, 5, 14, 16a, 31, 64, 131 PatG

• 2. Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des BMJ vom 23.11.2007, das insbesondere folgende §§ des PatG änderte: §§ 22, 26, 49a, 65 PatG

• Gesetz zur Neuregelung des Rechtsberatungsgesetzes vom 12.12.2007 mit der Änderung der §§ 97 und 102 PatG

• 2. Gesetz zur Änderung des Finanzverwaltungsgesetzes vom 13.12.2007 mit der Änderung des § 142a PatG

• Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (Regierungsentwurf), mit dem folgende §§ des PatG geändert oder eingefügt werden: §§ 16a, 139, 140a, 140b, 140c, 140d, 140e, 141a, 142a, 142b PatG sowie weitere Änderungsgesetze und Verordnungen.

TT/18.11.2008   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also