Buchbesprechung: „Leitfaden für die internationale Registrierung von Marken“ (4. Aufl. 2013) Hrsg.: WIPO

• Herausgegeben von der Weltorganisation für geistiges Eigentum
  ( WIPO ), Genf
  
  „Leitfaden für die internationale Registrierung von Marken“
  
  unter dem Madrider Abkommen und dem Madrider Protokoll
  
  
• 3. Auflage 2005, 364 Seiten (A4), kartoniert, EUR 138,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 3-452-26015-1

Der Guide ist in erster Linie für Anmelder und Inhaber von internationalen Registrierungen von Marken sowie für Angehörige der zuständigen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten des Madrider Verbandes gedacht. Er führt durch die verschiedenen Schritte des internationalen Registrierungsverfahrens und erklärt die wesentlichen Vorschriften des Madrider Abkommens, des Madrider Protokolls und der Ausführungsordnung.

Die 3. Neuauflage bringt Änderungen und Ergänzungen. Hier sind vor allem die Änderungen der Gemeinsamen Ausführungsordnung vom 1. April 2004 zu nennen. Außerdem enthält der Leitfaden den Text der Ausführungsordnung in der von der WIPO erstellten konsolidierten Fassung vom 1. April 2004 sowie den Text der Verwaltungsvorschriften in deutsch.

Damit ist der Leitfaden eine aktuelle und wertvolle Arbeitshilfe für Anmelder und Inhaber von internationalen Registrierungen von Marken. Das Werk ermöglicht den sicheren Umgang mit den Verfahren sowie das mühelose Auffinden gesuchter Zusammenhänge und Antworten. Aber auch für beratende Anwälte sowie für Mitarbeiter der zuständigen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten des Madrider Verbandes ist der Leitfaden eine wichtige Arbeitsgrundlage.

Ins Deutsche übersetzt wurde die von der WIPO herausgegebene 3. Ausgabe des Guide von Dr. Gerd F. Kunze.

Inhaltsübersicht

Vorwort der WIPO/OMPI
Vorwort des Verlages
Inhaltsübersicht
Inhalt
Abkürzungen
Sachregister (alphabetischer Index)
Index der Vorschriften des Madrider Abkommens, des Madrider Protokolls und der Gemeinsamen Ausführungsordnung und der Verwaltungsvorschriften

Teil A: Einleitung

Der Leitfaden
Das Madrider System: Grundlagen
Erwerb der Mitgliedschaft des Abkommens oder des Protokolls
Weitere Informationen über das Madrider System
Unterrichtung der Öffentlichkeit über internationale Registrierungen

Teil B: Verfahren

Kapitel I: Allgemeines
Einleitung
Schriftwechsel mit dem Internationalen Büro
Vertretung vor dem Internationalen Büro

Kapitel II: Das internationale Verfahren

Einleitung
Das internationale Gesuch
Die internationale Registrierung
Vorläufige Schutzverweigerung
Nachträgliche Benennung
Änderungen der internationalen Registrierung
Erneuerung der internationalen Registrierung
Abhängigkeit und Unabhängigkeit
Tatsachen in Vertragsparteien, die sich auf internationale Registrierungen auswirken
Fortdauer der Wirkungen internationaler Registrierungen in bestimmten Nachfolgestaaten

Teil C: Anlagen

Anlage 1 Madrider Abkommen
Anlage 2 Protokoll zum Madrider Abkommen
Anlage 3 Gemeinsame Ausführungsordnung (in der Fassung vom 1.4.2004)
Anlage 4 Gebührenverzeichnis
Anlage 5 Verwaltungsvorschriften (in der Fassung vom 1.1.2005)
Anlage 6 Liste der Klassen der Waren und Dienstleistungen (Nizza-Klassifikation)
Anlage 7 Verzeichnis Bildbestandteile (Wiener Klassifikation)
Anlage 8 Bedingungen laufendes Konto bei der WIPO
Anlage 9 Formblätter

Teil D: Information über die Vertragsparteien

Einleitung
Liste der Vertragsparteien
Beitrittsdatum zum Madrider Abkommen und/oder Protokoll
Erklärungen, Notifikationen und Mitteilungen, die unter dem Abkommen, dem Protokoll und der Ausführungsordnung gemacht werden können
Von Vertragsparteien abgegebene Erklärungen und Notifikationen
Individuelle Gebühren unter dem Madrider Protokoll

TT/23.07.2005/06.01.2015   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also