Buchbesprechung: „Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ (Kommentar) (2. Aufl. 2010) von Dr. Oliver Ruhl

• Dr. Oliver Ruhl, LL.M. (Cambridge), Rechtsanwalt in der Rechtsanwaltskanzlei Rau, Schneck & Hübner in Nürnberg
  
• „Gemeinschaftsgeschmacksmuster„
  
  Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz
  
• 2. Auflage 2010, XXIV, 1370 Seiten, gebunden, EUR 168,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27202-7

Mit dem Inkrafttreten der Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster am 6. März 2002 hat sich die Rechtslage für den Schutz von Mustern in Europa grundlegend verändert. Die Verordnung ist ein modernes, an die Bedürfnisse der Nutzer angepasstes Regelungswerk, das durch zahlreiche substantielle Neuerungen im materiell-rechtlichen Bereich die Attraktivität des Musterschutzes erheblich gesteigert hat.

Der Standardkommentar behandelt auch in der Neuauflage die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters tiefgehend und doch anschaulich. Er bietet präzises Wissen für die tägliche Praxis und hilft effizient beim europaweiten Schutz von Produktdesign.

Aber auch für Probleme des nationalen deutschen Geschmacksmusters ist das Werk hilfreich: zum einen stimmen die zentralen Rechtsbegriffe vielfach überein, zum anderen hat der Autor die Verletzungsansprüche nach deutschem Recht ausführlich kommentiert.

Schwerpunkte der Kommentierung sind die zentralen Begriffe des Geschmacksmusters, der Eigenart und des Schutzumfangs sowie die Schutzausnahme für Merkmale, die ausschließlich durch die technische Funktion des Erzeugnisses bedingt sind. Ein weiterer Schwerpunkt wurde auf die komplizierten Regelungen der Rechtdurchsetzung gelegt.

Umfassend neu kommentiert wurden in der 2. Auflage u.a. die folgenden Themen:

* Widersprüche zwischen den Ansichten eines Geschmacksmusters – Schutzeinschränkung oder gar Nichtigkeit?
* Abstand zum Formenschatz und sein Einfluss auf den Schutzumfang
* Anforderungen an den Klägervortrag zur Eigenart eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters
* Auslegung von Geschmacksmustern
* Neues zum Schutzumfang des abstrahierenden Geschmacksmusters
* Einzelheiten zum Unterlassungsanspruch nach der Nokia-Entscheidung
* Grundzüge der Genfer Akte zum Haager Musterabkommen
* Rechtssicherung im Verfügungsverfahren

Neu eingearbeitet wurden:

* viele weitere Nichtigkeitsentscheidungen und Beschwerdeentscheidungen
* zahlreiche unveröffentlichte deutsche Gerichtsentscheidungen
* eine Vielzahl ausländischer Gerichtsentscheidungen

Redaktionsschluss der 2. Auflage war der 30.7.2009; vereinzelt danach veröffentlichte Entscheidungen konnten noch berücksichtigt werden.

TT/08.01.2010   —) Literaturübersichten

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