Buchbesprechung: “Leitfaden nationales Geschmacksmuster” von Sven-Erik Braitmayer




TT-HOME

TT-ARCHIV


TT-NEWS
FEEDBACK

RA KRIEGER
SUCHE:

in anderen TT-Seiten
Literatur in ADVOBOOK

Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Geschmacksmusterrecht
Allgemein
Einzel-
und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
6015
506
November 2004


  • Dipl.-Phys. Sven-Erik Braitmayer, Patentanwalt in München:

  • Leitfaden nationales Geschmacksmuster

  • 2004, X, 114 Seiten, kartoniert, EUR 28,- zzgl. Portokosten

  • Carl Heymanns Verlag KG, Köln

  • ISBN-Nr.: 3-452-25744-4

Seit 1. Juni 2004 ist in der Bundesrepublik ein neues Geschmacksmustergesetz in Kraft, die Richtlinie 98/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.10.1998 über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen umsetzt. Es läuft in weiten Teilen parallel zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung vom 6. März 2002.

Die europäische Vorgabe sieht ein vollständig neues Recht vor, weg vom Urheberrecht und hin zu einem gewerblichen Schutzrecht. Dies manifestiert sich in den Schutzvoraussetzungen und im Schutzgegenstand. Musterinhabern steht nunmehr ein absoluter Schutz zu, der weit über den Nachahmungsschutz des alten Rechts hinausgeht. Auch die Verfahrensvorschriften wurden neu gefasst, unter anderem gilt eine völlig neue Geschmacksmusterverordnung. Die Anmelder und deren Vertreter müssen in weiten Bereichen umdenken.

Der Leitfaden bietet einen schnellen Überblick über alle wichtigen Bestimmungen und Begriffe des neuen Rechts. Durch die übersichtliche Aufbereitung der Thematik findet man rasch Antwort auf die Fragen der täglichen Praxis.

Aus dem Inhalt:

  • Übergangsvorschriften für Altrechte und -anmeldungen
  • materielle Schutzvoraussetzungen
  • Entstehung und Dauer des Schutzes
  • Berechtigte
  • Einzelheiten zum Ablauf des Eintragungsverfahrens
  • Vernichtung eines eingetragenen GeschmM
  • Rechte des Inhabers aus einem GeschmM
  • Reparatur-Klausel und andere Probleme des neuen GeschmMG
  • Gebührenübersicht
  • Konkordanz-Liste GeschmM-RiLi – neues GeschmMG
  • Konkordanz-Liste GeschmMG – Gemeinschafts-GeschmMV
  • Synopsis neues/altes GeschmMG (inhaltliche Gegenüberstellung)

TT/26.11.2004   —) Literaturübersichten



Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die
Bestelltaste


BESTELLUNG


bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also

  • per Telephon ++ 49 211 9342301
  • per Fax an ++ 49 211 319784
  • per Post an TRANSPATENT GmbH – POB 10 50 27 – 40 041 Düsseldorf –
    Germany.

    Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Scheckannahme bleibt vorbehalten.



    Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:



    • Kundennummer und Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst

    • genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)




    TT-HOME

    TT-ARCHIV


    TT-NEWS
    FEEDBACK

    RA KRIEGER
    SUCHE:

    in anderen TT-Seiten
    Literatur in ADVOBOOK