Buchbesprechung: „Leitfaden nationales Geschmacksmuster“ von Sven-Erik Braitmayer

• Dipl.-Phys. Sven-Erik Braitmayer, Patentanwalt in München:
  
  
• „Leitfaden nationales Geschmacksmuster„
  
  
• 2004, X, 114 Seiten, kartoniert, EUR 28,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 3-452-25744-4

Seit 1. Juni 2004 ist in der Bundesrepublik ein neues Geschmacksmustergesetz in Kraft, die Richtlinie 98/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.10.1998 über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen umsetzt. Es läuft in weiten Teilen parallel zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung vom 6. März 2002.

Die europäische Vorgabe sieht ein vollständig neues Recht vor, weg vom Urheberrecht und hin zu einem gewerblichen Schutzrecht. Dies manifestiert sich in den Schutzvoraussetzungen und im Schutzgegenstand. Musterinhabern steht nunmehr ein absoluter Schutz zu, der weit über den Nachahmungsschutz des alten Rechts hinausgeht. Auch die Verfahrensvorschriften wurden neu gefasst, unter anderem gilt eine völlig neue Geschmacksmusterverordnung. Die Anmelder und deren Vertreter müssen in weiten Bereichen umdenken.

Der Leitfaden bietet einen schnellen Überblick über alle wichtigen Bestimmungen und Begriffe des neuen Rechts. Durch die übersichtliche Aufbereitung der Thematik findet man rasch Antwort auf die Fragen der täglichen Praxis.

• Übergangsvorschriften für Altrechte und -anmeldungen
  
• materielle Schutzvoraussetzungen
  
• Entstehung und Dauer des Schutzes
  
• Berechtigte
  
• Einzelheiten zum Ablauf des Eintragungsverfahrens
  
• Vernichtung eines eingetragenen GeschmM
  
• Rechte des Inhabers aus einem GeschmM
  
• Reparatur-Klausel und andere Probleme des neuen GeschmMG
  
• Gebührenübersicht
  
• Konkordanz-Liste GeschmM-RiLi – neues GeschmMG
  
• Konkordanz-Liste GeschmMG – Gemeinschafts-GeschmMV
  
• Synopsis neues/altes GeschmMG (inhaltliche Gegenüberstellung)

TT/26.11.2004   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also