Buchbesprechung: “Kommentar zum Geschmacksmustergesetz” (2. Aufl. 2012) von Günther/Beyerlein




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Geschmacksmusterrecht
Allgemein
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
6015
509
Februar 2012


  • Philipp Helmut Günther, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in Frankfurt am Main; Thorsten Beyerlein, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in Mannheim, Lehrbeauftragter der Dualen Hochschule Baden/Würtemberg/Mannheim:

  • Kommentar zum Geschmacksmustergesetz
    BB Kommentar

  • 2., überarbeitete Auflage 2012, XVI, 979 Seiten, gebunden, EUR 98,- zzgl. Portokosten

  • Verlag Recht und Wirtschaft, Frankfurt am Main

  • ISBN-Nr.: 978-3-8005-1535-6

Ein Kommentar von Praktikern für Praktiker

Das Geschmacksmusterrecht hat sich auf deutscher und europäischer Ebene in den letzten Jahren stetig weiterentwickelt, sei es im Hinblick auf Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen, die verstärkte Bekämpfung der Produktpiraterie oder durch die zahlreichen wegweisenden Urteile der Gerichte aller Instanzen.

In die Zweite Auflage sind alle seit der Erstauflage erfolgten Gesetzesänderungen [Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vom 7. Juli 2008; Erstes Gesetz zur Änderung des Geschmacksmustergesetzes vom 29. Juli 2009; Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts vom 31. Juli 2009; weitere Änderungen der Geschmacksmusterverordnung], gerichtlichen Entscheidungen [mit der BGH-Entscheidung ICE-Abbildung (I ZR 56/09)] sowie die aktuelle Literatur zum Geschmacksmusterrecht eingeflossen. Die strategische Bedeutung des Geschmacksmusterschutzes für Unternehmen im Hinblick auf nationale, europäische oder internationale Geschmacksmusteranmeldungen sowie die Bedeutung des Wettbewerbsrechts und des Markenrechts (Dreidimensionale Formmarke) werden genauso ausführlich dargestellt wie "klassische Probleme" bei der Bestimmung des Schutzumfangs, die Berechnung des Schadensersatzes u.v.m.

Inhaltsübersicht

Vorwort
Abkürzungsverzeichnis

Einführung

    I. Nationale und internationale Grundlagen des Geschmacksmusterschutzes
    II. Geschichtliches
    III. Verhältnis des Geschmacksmusterschutzes zu anderen Schutzrechte

Abschnitt 1: Schutzvoraussetzungen (§§ 1 -6)
Abschnitt 2: Berechtigte (§§ 7-10)
Abschnitt 3: Eintragungsverfahren (§§ 11-26)
Abschnitt 4: Entstehung und Dauer des Schutzes (§§ 27-28)
Abschnitt 5: Geschmacksmuster als Gegenstand des Vermögens (§§ 29-32)
Abschnitt 6: Nichtigkeit und Löschung (§§ 33-36)
Abschnitt 7: Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen (§§ 37-41)
Abschnitt 8: Rechtsverletzungen (§§ 42-51)
Abschnitt 9: Verfahren in Geschmacksmusterstreitsachen (§§ 52-54)
Abschnitt 10: Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde (§§ 55-57a)
Abschnitt 11: Besondere Bestimmungen (§§ 58-61)
Abschnitt 12: Gemeinschaftsgeschmacksmuster (§§ 62-65)
Abschnitt 13 Schutz gewerblicher Muster und Modelle nach dem Haager Abkommen (§§ 66-71)
Abschnitt 14 Übergangsvorschriften (§§ 72-73)

Anhang – Gesetze und Materialien

    I. Richtlinie 98/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 1998 über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen
    II. Geschmacksmustergesetz vom 12. März 2004
    III. Geschmacksmusterverordnung vom 11. Mai 2004
    IV. Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt vom 1. April 2004
    V. Schriftzeichengesetz vom 12. Juni 1973
    VI. Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 des Rates vom 22. Juli 2003 über das Vorgehen der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen
    VII. Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
    VIII. Einteilung der Klassen und Unterklassen

Literaturverzeichnis
Sachregister

TT/17.02.2012   —) Literaturübersichten



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