Buchbesprechung: „Europäisches und Internationales Patentrecht“ von Gruber/von Zumbusch/Haberl/Oldekop

• Dr. Stephan Gruber, Rechtsanwalt; Dr. Ludwig von Zumbusch, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht; Andreas Haberl, Rechtsanwalt; Dr. Axel Oldekop, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
  Mitbearbeiter bis zur 5. Auflage: Dr. Matthias Brandi-Dohrn und Ian Muir
  
  
• „Europäisches und Internationales Patentrecht„
  
  Einführung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)
  Reihe: Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts
  
• 7., neu bearbeitete Auflage 2012, XXI, 416 Seiten, kartoniert, EUR 79,- zzgl. Portokosten
  
  
• Verlag C.H. Beck, München
  
  (In Gemeinschaft mit Helbing Lichtenhahn Verlag Basel)
  
• ISBN-Nr.: 978-3-406-63189-4
  

Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch ( EPÜ ) und international ( PCT ) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren dieses beliebten Buches – erfahrene Praktiker und Experten für diese komplizierten Materie – sind teils auch in der Aus- und Fortbildung von Anwälten und Patentprüfern tätig und geben eine Einführung in die wesentlichen Gebiete u.a. für die rechtliche Eignungsprüfung (EQE) beim Europäischen Patentamt. In systematischer und übersichtlicher Anordnung konzentriert sich das Werk u.a. auf folgende Schwerpunkte:

• Einführung in Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)
  
• Verfahrensgrundsätze
  
• Einzelheiten und Stadien der europäischen und der Euro-PCT-Patentanmeldung
  
  
• Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens
  
• Wirkung und Schutzbereich europäischer Patente
  
  
• Einspruch
  
• Rechtsmittel, Beschwerde
  
  
• Fristen und Gebühren
  
• Internationale Verträge

Die 7. Neuauflage 2012 berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis zum 1. November 2011, insbesondere

– die am 1.1.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ);
– die am 1.7.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT);
– die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren ("Broccoli" und "Tomaten");
– die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt, zuletzt vom 30.5.2011;
– den amtlichen Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA.

Zielgruppe
Für die Ausbildung zum Europäischen Patentrecht zugelassenen Vertreter, Industriepatentabteilungen, Patentanwälte, Patentsachbearbeiter, Anwälte und patentamtliche Prüfer.

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis

1. Kapitel: PVÜ, EPÜ und PCT
2. Kapitel: Priorität
3. Kapitel: Die Verfahrensgrundsätze
4. Kapitel: Sprache
5. Kapitel: Ämter, Anmeldebefugnis und Arten von Anmeldungen
6. Kapitel: Die Eingangs- und Formalprüfung und die Recherche
7. Kapitel: Fristberechnung
8. Kapitel: Wiedereinsetzung und Weiterbehandlung
9. Kapitel: Fristversäumung und PCT
10. Kapitel: Gebühren
11. Kapitel: Prüfungsantrag und Prüfungsverfahren
12. Kapitel: Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens
13. Kapitel: Offenbarung und Ansprüche
14. Kapitel: Sachliche Anforderungen an die patentfähige Erfindung
15. Kapitel: Änderung der Patentanmeldung im Prüfungsverfahren
16. Kapitel: Die Anmeldung durch den Nichtberechtigten
17. Kapitel: Unterbrechung des Verfahrens
18. Kapitel: Berichtigung
19. Kapitel: Einspruch
20. Kapitel: Beschwerde
21. Kapitel: Wirkung und Schutzbereich von Patentanmeldungen und Patenten
22. Kapitel: System der internationalen Verträge
23. Kapitel: Übergangsbestimmungen zum EPÜ 2000

Anhang 1: Entscheidungsregister EPA
Anhang 2: Entscheidungsregister deutsche Entscheidungen

Sachverzeichnis

TT/20.03.2012   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also