Buchbesprechung: „Europäische und internationale Patentanmeldungen“ von Rippe

• Klaus-Dieter Rippe, Bereichsleiter, administrative Angelegenheiten im Europäischen Patentamt, München i.R.
  
  
• „Europäische und internationale Patentanmeldungen„
  
  Praxis-Leitfaden
  
  
• 3., vollständig überarbeitete Auflage 2003, XXXIV, 523 Seiten, DIN A4, Leinen, EUR 148,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 3-452-25496-8

• [English Version]

Der Leitfaden bietet Patentanwaltskanzleien und Patentabteilungen praktische Arbeitsanleitungen für europäische und Euro-PCT-Anmeldungen. Es werden alle Anmeldeerfordernisse für eine erfolgreiche Formalprüfung dargelegt. Damit halten Anmeldungen jeder Formalprüfung stand! Und das bietet das Nachschlagewerk:

• Erläuterungen zum Ablauf des europäischen Patenterteilungsverfahrens (von der Einreichung der Patentanmeldung bis zur Patenterteilung einschließlich Einspruchs- und Beschwerdeverfahren)

• einen Überblick über das internationale Anmeldeverfahren sowie über den das internationale Anmeldeverfahren (PCT) mit Europäischem Patentamt als Anmeldeamt und Internationaler Recherchenbehörde sowie der Eintritt in die regionale Phase beim EPA.

• Schaubilder, Vorlagen und Formulierungshilfen

• eine alphabetisch geordnete Spruchpraxis der Beschwerdekammern zu Rechtsverlusten so wie passende Musteranträge zur schnellen Lösung von Fristenproblemen,

• die wichtigsten den Anmelder oder Einsprechenden betreffenden Formulare und Formbriefe des Europäischen Patentamts.

Die dritte Auflage berücksichtigt die zahlreichen Änderungen und Neuerungen des Europäischen Patentübereinkommens, seiner Ausführungsordnung, der Gebührenordnung und des PCT, die seit Erscheinen der Vorauflage erfolgt sind. Durch Gegenüberstellen der bisherigen und der neuen Verfahrensabläufe werden die Änderungen übersichtlich dargestellt. Die zitierte Rechtsprechung und die beschriebenen Verfahrensabläufe befinden sich auf dem Stand Juni 2003.

TT/30.04.2004/20.03.2012   —) Literaturübersichten