TT-BEGRIFF
Internat. Belange
PCT
Patentrecht
Allgemein
EPO-WIPO-
Vereinbarung
(Fassg. v. 1.1.2015)
TT-ZAHL
134
2004
401
November 2014

Vereinbarung EPO und IB/WIPO

[Stand: 1. Januar 2015]Inhaltsverzeichnis:

Präambel

 

Artikel 1 Begriffsbestimmungen

 

Artikel 2 Grundlegende Verpflichtungen

 

Artikel 3 Zuständigkeit der Behörde

 

Artikel 4 Anmeldungsgegenstände, bei denen keine Verpflichtung zur Recherche und zur Prüfung besteht

 

Artikel 5 Gebühren und Kosten

 

Artikel 6 Klassifikation

 

Artikel 7 Sprachen im Schriftverkehr mit der Behörde

 

Artikel 8 Recherche internationaler Art

 

Artikel 9 Inkrafttreten

 

Artikel 10 Geltungsdauer und Verlängerung

 

Artikel 11 Änderung

 

Artikel 12 Kündigung

 

Anhang A Sprachen und Anmeldungsarten

 

Anhang B Von der Recherche oder Prüfung nicht ausgeschlossene Gegenstände

 

Anhang C Gebühren und Kosten

 


Zitierhinweis:
Auf die einzelnen Kapitel kann zielgenau verwiesen werden. Auch ist ein zielgenauer Verweis auf die Randnummern möglich. Das Target dafür lautet: “#rndnr1” … “#rndnr[n]”.

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Erstellt: Fri Apr 3 22:06:12 2015