Buchbesprechung: „Gebrauchsmustergesetz“ (Kommentar) herausgegeben von Manfred Bühring (8. Aufl. 2011)

• Manfred Bühring, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R.; Sven-Erik Braitmayer, Patentanwalt in München; Christoph Schmid, Leiter der Gebrauchsmusterabteilung I beim Deutschen Patent- und Markenamt
  
  
• „Gebrauchsmustergesetz“ (Kommentar)
  
  Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz
  
  
• 8. vollständig neubearbeitete und erweiterte Auflage 2011, XXII, 1.107 Seiten, gebunden, EUR 148,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolter Kluwers Deutschland GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27494-6
  

Kompetent, präzise, verständlich – Der kompakte Praxiskommentar für Einsteiger und Spezialisten.

Das Team der 8. Auflage macht den „Bühring“ noch stärker. Die Schwerpunkte liegen weiterhin beim Gbm-Eintragungs- und Löschungsverfahren. Das kompakte Taschenformat und der praxisgerechte Aufbau des Kommentars wurden beibehalten. Wer Verfahren vor dem DPMA oder dem BPatG zu bestreiten hat, findet die Antwort auf seine Fragen im neuen „Bühring„. Für die Praxis relevante Gesetzes- oder Verordnungstexte sind im Anhang abgedruckt.

Die 8. Auflage aktualisiert den Kommentar unter Berücksichtigung der seit der 7. Auflage erfolgten Gesetzesänderungen, der Rechtsprechung und der einschlägigen Literatur (bis etwa Ende Oktober 2010). Als gesetzliche Änderungen sind die ausdrückliche Aufnahme des Tatbestandsmerkmals "Wiederholungsgefahr" sowie die Umschreibung der Erstbegehungsgefahr in § 24 und die ergänzenden Bestimmungen zur Auskunft über die Herkunft und Vertriebswege verletzender Gegenstände, über die Besichtigung und über die Vorlage von Urkunden zu erwähnen. Zu nennen ist auch die Aufhebung der Vorschrift über die Notwendigkeit eines Zustellungsbevollmächtigten, § 28 II 2.

[Die 7. Auflage bringt den bewährten Taschenkommentar wieder auf den neuesten Stand (Rechtsprechung: Oktober 2006). Die seit der Vorauflage erfolgten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes, insbesondere durch das Geschmacksmusterreformgesetz sowie das Biopatentgesetz, die Änderungen von Kostenbestimmungen und der Zustellvorschriften sind berücksichtigt. Auch die neue Rechtsprechung (z.B. zum Arzneimittelgebrauchsmuster) ist eingearbeitet. Rechtsprechung zum Patentrecht ist – soweit relevant – ebenfalls berücksichtigt.]

Das kompakte Taschenformat und der bewährte Aufbau des Kommentars wurden beibehalten. Soweit für gebrauchsmusterrechtliche Fragen relevant, nehmen die Autoren Bezug auf die einschlägige patentrechtliche Rechtsprechung und Literatur. Jedem kommentierten Paragrafen ist ein gegliedertes Inhaltsverzeichnis zu den nachfolgenden Kommentierungsziffern vorangestellt. Die Schwerpunkte der Kommentierung liegen weiterhin beim Gebrauchsmustereintragungs- und Löschungsverfahren. Auf Topographien wird dabei nur kurz eingegangen.