Überwachungen und Recherchen
mit Preislisten für das Jahr 2014
| Wortzeichen Ähnlichkeitsrecherchen | Die vor Aufnahme einer Benutzung erforderliche sorgfältige Wortrecherche nach ähnlichen Wortmarken |
| Wortzeichen Identitätsrecherchen | Die Suche nach identischen Wortzeichen, die nur in Ausnahmefällen vor Aufnahme der Benutzung ausreicht. |
| Vorsilbenvorabrecherchen | Die Suche nach Wortmarken mit gleichem Wortanfang. Nur im Bestand ab 1976 |
| Identitätsvorabrecherchen | Die Suche nach identischen Zeichen nur im Bestand ab 1976 |
| Bildzeichen Ähnlichkeitsrecherchen | Die Suche nach ähnlichen bildlichen Darstellungen. |
| Marken-Benutzungs- recherchen + Handelsnamen + Pharma-(Link)Benutzung | Die Prüfung, ob eine bestimmte Marke, Handelsname bzw. Pharmabezeichnung benutzt wird. |
| Inhaberrecherchen | Die Suche nach allen Marken eines bestimmten Markeninhabers |
| Firmenrecherchen | Die Suche nach im Wortstamm identischen Firmen |
| Titelrecherchen (Deutschland) | Die Suche nach benutzten Titeln |
| Geschmacksmuster-Recherchen | Die Suche nach registrierten Geschmacksmustern in Deutschland und im Internationalen Register |
| Domain-Namen-Recherchen | Die Suche nach identischen Domain-Namen, weltweit |
| Markenüberwachungen | Die sorgfältige Überwachung der Register auf neue möglicherweise ähnliche Marken. (Siehe auch Merkblatt) |
| Anmelderüberwachungen | Die Überwachung eines bestimmten Anmelders auf alle von ihm angemeldeten Zeichen. |
| Rechtsstandsinformationen | Für Wort-und Bildmarken der angegebenen Länder basierend auf deren Eintragungsnummer |
WATCH-NEWS 2014
Von Zeit zu Zeit sollte der Markenbestand und die Maßnahmen zu seinem Schutz überprüft werden. Zu diesen Prüfungen gehört:
- Beim formellen Markenbestand ist auf den Ablauf der 5-jährigen Benutzungsschonfrist zu achten. Bei dieser Gelegenheit ist namentlich auch zu überprüfen, ob die tatsächlichen Benutzungen mit der Registerlage übereinstimmen. Die Benutzung einer Ware/Dienstleistung, die nicht mit der eingetragenen Ware/Dienstleistung übereinstimmt, hilft nicht. Nicht benutzte Waren/Dienstleistungen sind der Löschung ausgesetzt.
- Werden wichtige Waren/Dienstleistungen benutzt, die nicht durch eine registrierte Marke geschützt sind? Erweiterungen des Waren/Dienstleistungsverzeichnisses sind zwar nicht möglich. Es muß eine zusätzliche Anmeldung erfolgen.
- Zu prüfen ist schließlich der territoriale Schutz; besteht also Schutz in allen interessanten Ländern. Wo die Benutzung einer ähnlichen Marke stören würde, empfiehlt sich also die Beantragung einer Internationale Marke oder die Erweiterung der Schutzerstreckung einer bestehenden Internationalen Marke auf das entsprechende Land.
- Werden zumindest alle wichtigen Marken darauf überwacht, dass keine ähnlichen Marken von Wettbewerbern angemeldet werden. Siehe hierzu: TRANSPATENT –>Alle Dienste –>Überwachungen. Die Preise für Überwachungen und Recherchen für 2014 sind hinterlegt bzw. können von TRANSPATENT abgefordert werden.
- Die Recherche nach ähnlichen Wortmarken. Dies ist die umfassende, aber auch teuerste Recherche auf ähnliche Wortmarken.
- Die Bildzeichenrecherche ist eine eigene Recherche und muss zusätzlich in Auftrag gegeben werden, wenn Wort und Bild recherchiert werden sollen.
- Die Wortidentitätsrecherche, die allerdings nur nach gründlicher Analyse des Zeichens und des Marktes vor Benutzungsaufnahme ausreichend ist. Ähnliche Zeichen werden nicht ermittelt.
- Die Firmenrecherche, die in den verfügbaren Datenbanken nach identischen Firmen sucht.
- Die Inhaberrecherche ermittelt alle Marken eines bestimmten Inhabers. Hier ist allerdings eine vorherige Analyse nötig unter welchen Tochter- und/oder Schwesterunternehmen eine Anmeldung erfolgt sein könnte.
- Vielfach ist es erforderlich, zu überprüfen, ob die Marke eines Gegners auch benutzt wird. Dem dient die Benutzungsrecherche.
- Bei der Suche nach einem Zeichen ist es zu aufwendig für jedes möglicherweise in Frage kommende Zeichen eine aufwendige Recherche zu machen. Dem tragen die Vorabrecherchen auf Identität und auf identische Vorsilben Rechnung.
- Die Markenüberwachung
und die Anmelderüberwachung mit der Sie überwachen können, welche Marken ein Wettbewerber anmeldet.
Im Übrigen verweisen wir auf unsere allgemeinen Ausführungen.
Abschließend erinnern wir aber daran, daß Recherchen sowie die Einrichtung und die Auswertung von Überwachungen und Recherchen nicht für Laien konzipiert sind sondern eines Fachmannes auf diesem Gebiet bedürfen.
Es scheint sich schließlich mehr und mehr durchzusetzen, dass die Rechtsprechung zum Marke / Domainkonflikt dazu zwingt, die Domainbezeichnung durch eine Markenanmeldung abzusichern, wenn die Bezeichnung nicht durch den natürlichen Namen, ein Firmenrecht oder einen Werktitel gesichert ist.Zur Marke gehört aber auch die Markenpflege . Dem dient unsere Markenüberwachung. Aufträge können nunmehr über ein Netzformular eingegeben und Kostenvoranschläge angefordert werden. Die erforderlichen Angaben werden interaktiv abgefragt. Für die verschiedenen preislich sehr unterschiedlichen Recherchen bedarf es (noch) einer Problemschilderung unter „Optionen“.
- Aus gegebener Veranlassung weisen wir aber darauf hin, dass ein Überwachungsauftrag – ebenso wie ein Recherchenauftrag – dringend fachmännischer Beratung bedarf. Die TRANSPATENT-Preise 2014 sind demgemäß die Preise für Anwälte. Das gleiche gilt für die Auswertung der Überwachungsberichte. Sie erfordern Erfahrungen und Kenntnis der Amtspraxis und Rechtsprechung zur Marken– und Waren/Dienstleistungsähnlichkeit.
RECHERCHEN per e-mail
können von TRANSPATENT im PDF-Format per e-mail übermittelt werden. Der Acrobat-Reader für dieses Format kann aus dem Netz ohne Kosten heruntergeladen werden. Der Vorteil liegt namentlich für Anwälte neben der Schnelligkeit darin, dass das PDF-Format zwar keine Textverarbeitung ist, es aber ermöglicht, Abschnitte auszuschneiden und in ein Schreiben einzubauen. Rechercheaufträge können per e-mail erteilt werden.