Buchbesprechung: “Unionspriorität” von Dr. jur. Oliver Ruhl




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Internat. Belange
PVÜ
Patentrecht
Priorität
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
PVUE152
1985
501
November 2000

  • Dr. jur. Oliver Ruhl, LL.M. (Cambridge), Rechtsanwalt in München
  • “Unionspriorität”

    Artikel 4 PVÜ und seine Umsetzung im amerikanischen, europäischen und deutschen Patentrecht
  • 2000, XVIII, 336 Seiten, kartoniert, DEM 174,- / EUR 87,- (ab 1.1.2002) zzgl. Portokosten

  • Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  • ISBN-Nr.: 3-452-24566-7

!!! Beim Verlag und bei TT vergriffen; keine Neuauflage vorgesehen. !!!

Die Unionspriorität im Patentrecht birgt noch immer zahlreiche Probleme. Fundierte Informationen und praxisgerechte Lösungen bietet jetzt die vorliegende systematische und rechtsprechungsorientierte Darstellung.

Der Schwerpunkt liegt auf dem inhaltlichen Verhältnis von Vor- und Nachanmeldung.
Hier kommt zwei Fragen besondere Bedeutung zu: Wann liegt die “Erfindungsidentität” vor, die für die Verschiebung des Zeitranges notwendig ist? Und: Welche Folgen hat ihr Fehlen, ist wenigstens ein Schutz gegen Entgegenhaltungen möglich, die nicht über den Offenbarungsgehalt der Voranmeldung hinausgehen?

Unter anderem werden folgende Themen behandelt:

  • Begriff der Offenbarung
  • Ersterfindersystem des US-Rechts im Überblick
  • Innere Priorität
  • Verhältnis EPÜ/PVÜ
  • Voranmeldung in WTO-Staaten
  • Person des Voranmelders
  • provisional application als Voranmeldung
  • Hinterlegung von biologischem Material
  • Wiedereinsetzung in die Prioritätsfrist
  • Bedeutung des Artikels 4 H PVÜ
  • Anwendung allgemeiner Offenbarungsmaßstäbe auf die Prioritätsanmeldung
  • best mode und Artikel 29 TRIPs
  • Teilpriorität innerhalb eines Anspruchsgegenstandes vs. Notwendigkeit der Erfindungsidentität
  • erste Anmeldung derselben Erfindung
  • Hilmer-Doktrin
  • patenthindernder Gehalt einer nachangemeldeten aber prioritätsälteren Anmeldung unter dem whole-contents-approach

Eine zuverlässige Arbeitshilfe ist dieses kompakte Nachschlagewerk vor allem für Patentanwälte, Patentassessoren und Patentingenieure. Aber auch für Rechtsanwälte mit Tätigkeitsschwerpunkt im Patentrecht ist dieses aktuelle Werk eine wichtige Auskunftsquelle.

TT/18.11.2000 / 17.11.2001 / 29.08.2008   —) Literaturübersichten



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