“ Die Strukturreform der Rechte an technischen Erfindungen beim Übergang zur Marktwirtschaft “ von Joachim Lippott

• Joachim Lippott, Köln
  
  
• „Die Strukturreform der Rechte an technischen Erfindungen beim
  Übergang zur Marktwirtschaft“
  
  Die Entwicklung des Erfinder- und Patentrechts in Rußland, in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten und in den baltischen Staaten
  
• 1998, 248 Seiten, kartoniert, DEM 58,-
  
  
• Berlin Verlag Arno Spitz GmbH
  
  
• ISBN-NR.: 3-87061-765-9

Das Buch behandelt die Entwicklung des Erfinder- und Patentrechts in den osteuropäischen Staaten, vor allem in der Russischen Föderation. Ausgangspunkt der Darstellung ist ein Rückblick auf die frühere Rechtslage, die auf die Vergesellschaftung technischer Erfindungen abzielte. Seit 1990 setzte eine Reform ein, die die Einführung privatnütziger Patentrechtsordnungen zum Ziel hatte. Den Hintergrund der Reform bildet die Absicht der osteuropäischen Staaten, in die Weltwirtschaft integriert zu werden. Eine bedeutsame Rolle in diesem Zusammenhang spielte das Europäische Patentrecht, das in vielen Ländern als Vorbildregelung diente.

Trotz beachtlicher Zwischenerfolge ist der Reformprozeß noch nicht zu einem Ende gekommen. Dies gilt vor allem für die Mitgliedsländer der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Dort wurde jedoch mit der Eurasischen Patentkonvention ein Pendant zum Westeuropäischen Patentrecht geschaffen.

TT/29.10.1998

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also