Buchbesprechung: „Gewerbliche Schutzrechte“ (6. Aufl. 2010) Ein Praxishandbuch von Dipl.-Ing. Dieter Rebel

• Dipl.-Ing. Dieter Rebel, Leiter einer Patentprüfungsabteilung und Prüferausbilder beim DPMA, Fachautor und Referent auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in München
  
• „Gewerbliche Schutzrechte„
  Anmeldung – Strategie – Verwertung
  Ein Praxishandbuch
  
• 6. Auflage 2009, 912 Seiten, gebunden, EUR 154,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27170-9

Marken, Patente, Geschmacks- und Gebrauchsmuster – also die gewerblichen Schutzrechte – sind für jeden, der etwas auf den Markt bringen will, von entscheidender wirtschaftlicher Bedeutung.

Gewerbliche Schutzrechte gewinnbringend nutzen heißt:

• Wettbewerbsfähigkeit erhalten: Wie schützt man sich effektiv vor Nachahmern und sichert sich seinen Pioniergewinn?

• Öffentlichkeit herstellen: Wie stärkt man sein Firmenimage und schafft sich Wettbewerbsvorteile durch die Werbewirkung angemeldeter Schutzrechte?

• Neue Märkte erschließen: Wie werden Kooperationen erleichtert und durch die Vergabe von Lizenzen zusätzliche Einnahmequellen realisiert?

Praxis-Handbuch für mehr Know-how

Wie melde ich ein Patent, Gebrauchs- und Geschmacksmuster oder eine Marke an? Wie verwalte ich ein Patent? Wie verwerte ich Schutzrechte? Wie ist die Rechtslage international oder in Japan und in den Vereinigten Staaten von Amerika?

Das Praxishandbuch informiert schnell, kompetent und verständlich. Es ermöglicht den für den Einstieg wichtigen Überblick über den Gesamtbereich der gewerblichen Schutzrechte und bietet Ingenieuren, Konstrukteuren, Designern, Erfindern, Geschäftsführern, Patent- und Markenabteilungen sowie jungen Patentanwälten und Rechtsanwälten darüber hinaus sofort umsetzbares Praxiswissen.

Und das bietet Ihnen das Werk:

• Beispiele für die Anmeldung
  
• Recherchemethoden
  
• Unternehmenskennzahlen (bezüglich des gerechtfertigten Aufwandes für den
  gewerblichen Rechtsschutz)
  
• Berechnung des Wertes von Schutzrechten
  
• Vorgehensweise bei der Werbung mit Schutzrechten, Verletzung und Schutzrechtsangriff
  
• Zahlreiche Ablaufdiagramme und Grafiken (zu EPÜ, PCT, MMA, PMMA, Gemeinschaftsmarke, HMA u.v.m.)
  
• Formulierungsmuster (Anmeldungsformulare, Anträge, Verträge)
  
• Zusammenfassung der wichtigsten deutschen und internationalen Bestimmungen (zu Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern, Marken, EPÜ, PCT u.a.)
  
• Kostentabellen.

Die Neuauflage (6. Auflage 2009)

In die Neuauflage wurden die umfangreichen Gesetzesänderungen der letzten drei Jahre vollständig eingearbeitet:

* europäisches Patentübereinkommen EPÜ 2000
* neues DE-Patentrechtsmodernisierungsgesetz
* Neuregelung von Hochschulerfindungen
* Änderungen fast aller bestehenden Gesetze und Verordnungen
* tiefgreifende Änderungen der Gesetze und damit der Anmeldestrategien in USA und Japan
* neue Kalkulationen aller Schutzrechtsanmeldungen national und International aufgrund der neuesten Rechts-, Gebühren- und Anwaltskostenentwicklungen
* neue Anmeldebestimmungen und Formulare bei allen Schutzrechten
* Aktualisierung der Hinweise zum Patentprüfungsverfahren und zur Formulierung von Patentansprüchen in Deutschland aus der Sicht der Patentprüfer

„Dieses Nachschlagewerk gibt Ihnen einfach, verständlich und trotzdem exakt die Antworten auf die täglich auftauchenden Fragen bezüglich der gewerblichen Schutzrechte, die Sie sonst nirgendwo so konzentriert finden. Es soll Ihnen helfen, alle wichtigen Aspekte zu berücksichtigen, die Schutzrechte kostengünstigst anzumelden, zu nutzen, zu verteidigen oder anzugreifen. Es ist aus Unterlagen meiner langjährigen Tätigkeit als Veranstalter und Referent von Seminaren zu diesem Thema entstanden und enthält deshalb ausschließlich Informationen und Know-how mit praktischer Bedeutung. Es wurde größter Wert auf Aktualität gelegt, d.h. z.B. die Umstellung auf den EURO wurde so weit wie möglich berücksichtigt, wobei das vorgesehene Patentkostengesetz jedoch bei Redaktionsschluß noch nicht in seiner endgültigen Fassung vorlag, und bei
wichtigen Adressen wurden auch die Homepages angegeben.

Im ersten Teil sind die für ein systematisches Vorgehen bei der Information, Anmeldung, Organisation und Verwertung der Schutzrechte notwendigen Informationen zusammengefasst, d.h. insbesondere:

• Die wichtigsten Recherchemethoden, -anschriften und Quellen für Patente, Gebrauchs-, Geschmacksmuster und Marken.
  
• Detaillierte Kosten-Tabellen für die einzelnen Leistungen von (Patent)-anwälten und Kalkulationsbeispiele für Anmeldungen in Deutschland, international, USA und Japan.
  
• Ablaufdiagramme für die zeitliche Abfolge der wichtigsten Aktivitäten und Entscheidungsbäume für produktbezogenes Anmelden.
  
• Konkrete, in der Praxis verwendete Vorschläge für die Formulierung von Rechercheanträgen, Geheimhaltungsvereinbarungen, Lizenzverträgen, Verkaufsverträgen, Schutzrechtsvereinbarungen bei Kooperationen, Umschreibungsanträgen etc.
  
• Vorgehensweisen bei der Werbung mit Schutzrechten, Verletzung und Schutzrechtsangriff.
  
• Organisationsmöglichkeiten für das Schutzrechtswesen in Betrieben.

Im zweiten Teil sind die wichtigsten Bestimmungen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern, Marken und dem Arbeitnehmererfinderrecht in Deutschland, international (z B. EPÜ, PCT, MMA/PMMA, HMA, Gemeinschaftsmarke), Japan und USA zusammengestellt. Insbesondere:

• „Kochrezepte“ (Beispiele) für die Anmeldung aller dieser Schutzrechte.
  
• Einheitliche, klar gegliederte Darstellung der wesentlichen Bestimmungen mit
  Querverweisen auf die relevanten Gesetzesstellen, Verordnungen und Rechtsprechung, z.B. auch bezüglich Patentbeschränkung, Änderung von Unterlagen, Ansprüche bei Verletzung, u.s.w.
  
• Grafiken für die Verfahrensabläufe und die Bestimmung des Schutzbereichs von Patenten.
  
• Formulierungshilfen für z.B. Fristanträge, Eingaben, Beschwerden, Nichtigkeitsklagen.
  
• Statistiken über die wichtigsten Anmeldezahlen etc.

Damit sollen Sie die Zusammenhänge im gewerblichen Rechtsschutz erkennen und angeleitet werden, Strategien zur Anmeldung und Nutzung für sich maßgeschneidert zu entwickeln und auch umzusetzen, d.h. ihre Entscheidungen auf eine sichere Basis zu stellen.

Das Buch soll keinen Kommentar ersetzen, sondern für Geschäftsführung, Patent-, Konstruktions- und technische Abteilungen in Betrieben, Patent- und Rechtsanwaltspraxen, Institute und Designbüros eine wirksame praktische Hilfe sein, die nicht nur an der Oberfläche kratzt aber trotzdem auch für Nichtfachleute noch verständlich bleibt.“

TT/22.02.2010   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also