Letzte Änderung: 07.08.2007

DSCHIBUTI CODE : DJ603

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

19.07.2002

1. Beitritt von Dschibuti zur WIPO mit Wirkung vom 13. Mai 2002. (Österr. Patentblatt Nr. 7/2002, S. 118)

2. Dschibuti ist mit Wirkung vom 13. Mai 2002 der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst vom 9. September 1886 - Pariser Fassung 1971 - beigetreten. (WIPO: Berne Notification No. 223 vom 13. Februar 2002)

11.04.2002

• Beitritt von Dschibuti zur PVÜ mit Wirkung vom 13. Mai 2002. (PCT-Newsletter 04/2002)

27.02.1998

• Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

1994 - 1996:

• DSCHIBUTI hat am 26. November 1994 einen Antrag auf Aufnahme in die Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI) gestellt. Die OAPI soll diesem Antrag widersprochen haben, weil Dschibuti keinem internationalem Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutz angehört. Bis zur Klärung der Situation sollte bei Schutzrechtsanmeldungen der nationale Weg beschritten werden. 11/95

• Keine gesetzlichen Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts vorhanden. Insoweit gilt französischrechtlich geprägtes Richterrecht. (BfAI 1994)

• Djibouti ist ein unabhängiger Staat seit dem 27.6.1977.

• Berner Übereinkunft seit 13. Mai 2002