Letzte Änderung: 16.05.2013

16.05.2013

• Beitritt der Komoren als 17. Mitgliedstaat ab dem 25. März 2013 dem Bangui-Abkommen, in Kraft ab 25. Mai 2013.
  Siehe AGIP-News vom 29.4.2013 - Comoro Islands Becomes a Member of OAPI: http://www.agip.com/news.aspx?id=3584&group_key=news&lang=en

10.09.2010

• Die Mitgliedstaaten der ARIPO haben in Swakopmund, Namibia, das "Swakopmund Protocol on the Protection of Traditional Knowledge and Expressions of Folklore" angenommen, das nach der Ratifizierung durch 6 Staaten in Kraft treten wird. Dieses Protokoll wurde mit Unterstützung der WIPO in Koordination mit einem ähnlichen Dokument der OAPI aufgestellt, das bereits im Juli 2007 angenommen wurde. Siehe Pressemeldung der WIPO (PR/2010/654) vom 31.8.2010 - WIPO Director General Welcomes Moves to Enhance Protection of Traditional Knowledge & Folklore in Africa: http://www.wipo.int/pressroom/en/articles/2010/article_0028.html.

04.07.2008

• Die OAPI ist mit Wirkung vom 16. September 2008 der Genfer Akte 1999 des Haager Musterabkommens (HMA) beigetreten. (WIPO Hague Notification No. 85 vom 16.6.2008: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/hague/treaty_hague_85.html)

05.02.2004

• Die Anwaltskanzlei Lysaght & Co in Jersey teilt am 4. Februar 2004 mit (http://www.lysaght.co.uk/news-new.html), dass durch Änderung der Ausführungsbestimmungen am 18. Dezember 2003 die Möglichkeit der Ausdehnung von registrierten Schutzrechten bei neuen OAPI-Mitgliedsländern entweder auf das neue Mitgliedsland bzw. von dem neuen Mitgliedsland auf die anderen Mitgliedsländer nicht mehr zeitlich befristet ist. (vorher auf 18 Monate begrenzt).

18.02.2002 / 18.07.2002

• Das Bangui Abkommen ist in Übereinstimmung mit dem TRIPS-Abkommen revidiert worden. Die Änderungen treten am 28. Februar 2002 in Kraft (z.B. bei Erneuerung von Marken wird kein Benutzungsnachweis mehr verlangt, Patentlaufzeit für alle registrierten Patente auf 20 Jahre ausgedehnt) (Übersicht (engl.) im AGIP Bulletin vom Januar 2002 bzw. im Newsletter 5/2002 von Ladas & Parry: http://www.ladas.com/BULLETINS/2002/0502Bulletin/0502Bulletin17.html)

21.10.2000

• Beitritt von Äquatorialguinea mit Wirkung vom 23. November 2000. Damit werden ab diesem Datum alle Patent-, Marken- und Musteranmeldungen bei der OAPI auch automatisch auf dieses Land erstreckt. Vor dem 23. November 2000 angemeldete und erteilte OAPI-Schutzrechte können bis zu einer Frist vom 23. Mai 2002 noch auf Äquatorialguinea erstreckt werden. (Information von SPOOR & FISHER)

10.10.2000

• In der Internet-Adresse (http://www.lib.umich.edu/ummu/pattm/oapi.html) wird folgende Anschrift für das OAPI-Amt angegeben:
  African Intellectual Property Organization (OAPI)
  Original name: Organization africaine de la propriete intellectuelle (OAPI)
  Location: Place de la Prefecture, Yaounde, Cameroon
  Mailing Address: B.P. 887, Yaounde, Cameroon
  Telephone: (237) 203911, 202990
  Fax: (237) 201844

09.09.2000

• In der Zeitschrift Intellectual Property Laws and Treaties/Lois et Traités de Propriété Intellectuelle Februar/März 2000 ist unter dem Stichwort Multilateral Treaties/Traités Multilatéraux, Text 1-018, S. 1 ff. und Text 1-13, S. 1 ff. das Abkommen vom 24. Februar 1999 zur Änderung des Abkommens vom 2. März 1977 über die Errichtung einer Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum in engl./franz. Sprache veröffentlicht. Die Anhänge I-X enthalten gesetzliche Bestimmungen über Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Dienstleistungsmarken, Muster und Modelle, Firmenbezeichnungen, geographische Angaben, Urheberrecht und Topographien integrierter Schaltkreise. (Hinweis im BlPMZ 2000, S. 272)

12.06.1999

• Im Cirucular Nr. 336 vom Mai 1999 berichten die südafrikanischen Patentanwälte SPOOR AND FISHER über neue Regelungen der OAPI zur Erstreckung von registrierten Patenten, Designs, Gebrauchsmuster und Marken auf die zuletzt der OAPI beigetretenen Länder Mali (Beitritt in Kraft ab 30. September 1984), Guinea (ab 13. Januar 1990) und Guinea-Bissau (ab 8. Juli 1998). Das betrifft OAPI-Registrierungen von vor dem 8. Juli 1998; ab diesem Datum sind keine Erstreckungen erforderlich. Der Fristablauf für die Anträge zur territorialen Erstreckung ist der 4. Juni 2000.

23.07.1998

• Guinea-Bissau ist mit Wirkung vom 8. Juli 1998 der OAPI beigetreten. (Circular Nr. 331 der südafrikanischen Anwälte SPOOR AND FISHER vom Juli 1998)

27.02.1998

• Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

1994 - 1996:

• DSCHIBUTI hat am 26. November 1994 einen Antrag auf Aufnahme in die Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI) gestellt. Die OAPI soll diesem Antrag widersprochen haben, weil Dschibuti keinem internationalem Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutz angehört. Bis zur Klärung der Situation sollte bei Schutzrechtsanmeldungen der nationale Weg beschritten werden.

OAPI wurde am 13. September 1962 von 12 ehemals französischen Kolonialstaaten "Office Africain et Malgache de la Propriete Industrielle (OAMPI)" gegründet. Das Übereinkommen wurde am 27. März 1977 in Bangui/Zentralafr. Rep. revidiert und nennt sich seitdem OAPI: "Organisation Africaine de la Propriete Intellectuelle".