Letzte Änderung: 23.04.2007

KAMBODSCHA CODE : KH564

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

12.11.2004

• Kambodscha ist mit Wirkung vom 13. Oktober 2004 der WTO beigetreten. (WTO News: http://www.wto.org/english/news_e/news04_e/cambodia_148members_13oct04_e.htm)

26.08.1998

• Kambodscha ist mit Wirkung vom 22. September 1998 der PVÜ beigetreten.

August 1998

• Ein Markengesetz soll in Kraft getreten sein, daß die Anmeldung zur Registrierung von Handelsmarken, Dienstleistungsmarken, Kollektivmarken und Bildmarken regelt. (Information der Anwälte Tilleke & Gibbins R.O.P., Bangkok, Thailand im Mai 1998)

1994 - 1996:

• Gesetzesentwürfe: "Patent and Design Draft Law", "Trademark Protection Draft Law" und "Draft Law on Copyright and Similar Rights" werden im Handelsministerium vorbereitet. (aus AW-Länderblatt KAMBODSCHA L 181 / August 1996)

• KAMBODSCHA ist der WIPO mit Wirkung vom 25. Juli 1995 beigetreten.

1992:

• Es ist noch keine Gesetzgebung zum gewerblichen Rechtsschutz in Kraft; aber eine Gesetzgebung für Marken soll mit Hilfe der WIPO geschaffen werden.

• Markenanmeldungen werden ab 2. Halbjahr 1991 akzeptiert. Ein neues Markenregister ist geschaffen worden. Die früheren Markeneintragungen sind nicht länger gültig.
  (von Manual Supplement No. 65, April 1992)

• Welturheberrechtsabkommen seit Sept. 1955
  
• ASEAN seit April 1999