Gewerblicher Rechtsschutz in Laos ( LA694 )

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Letzte Änderung: 21.04.2010

Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz

LAOS
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Allgemein	Techn.Schutzrechte	Marken	Wettbewerb
Kartell	Geschmacksmuster	Urheber	Sortenschutz

Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
Dokumente sind
- die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.
  Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen
  Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
  digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,
- Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.
Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

alte Kurzberichte

11.04.2006

Laos ist mit Wirkung vom 14. Juni 2006 dem PCT beigetreten. (129. Mitgliedstaat)

30.11.2003

Ein neues Dekret zum gewerblichen Rechtsschutz ist entworfen und dem Premierministerbüro zur Bestätigung vorgelegt worden / A new Decree on Industrial Property Matters has been drafted and submitted to the Prime Minister Office for approval. (Information vom Patentamt: http://www.stea.la.wipo.net/law/index.html) Überblick über weitere Aktivitäten (Vorbereitung PCT-Beitritt, Modernisierung Patentamt u.a.): http://www.stea.la.wipo.net/activities/index.html

06.09.2002

Mit Wirkung ab 11. Mai 2002 ist das Markengesetz geändert worden (Erneuerungen pro Klasse; Anwendung der 8. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation). Hinweis im Newsletter (N.S. 195 vom August 2002) von LADAS & PARRY unter: http://www.ladas.com/BULLETINS/2002/0802Bulletin/Laos_TMLawAmended.html.

01.12.1998

Die Demokratische Volksrepublik Laos ist mit Wirkung vom 8. Oktober 1998 der PVÜ beigetreten. (BGBl. II/1998, S. 2931)

1994 - 1996:

Hinweis auf die englische Übersetzung des Dekrets des Premierministers Nr. 06/PM zum Schutz von Marken vom 18. Januar 1995. Es ist am 18. Januar 1995 in Kraft getreten. /03/96/

LAOS ist dem Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum mit Wirkung vom 17. Januar 1995 beigetreten.

Das Patent- und Markenamt war über 15 Jahre geschlossen. Mit Hilfe der WIPO wurden 1988 Entwürfe für Gesetze zum Schutz von Patenten, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster geschaffen. Seit Ende 1991 werden wieder Markenanmeldungen zur Eintragung akzeptiert; ein neues Markenregister wurde eingerichtet. Es gilt die Internationale Warenklassifikation. (Hinweis aus Manual, April 1992).

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Allgemein Techn.Schutzrechte Marken Wettbewerb
Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz

Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999

Dokument Quelle Sachzahl Umfang

EU: Kooperationsabkommen zwischen der EU und den ASEAN-Staaten (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam) vom 7.3.1980, in Kraft ab 1.10.1980 (ABl. EG L 144/80)

EU: Kooperationsabkommen vom 29.4.1997, in Kraft ab 1.12.1997 (ABl. EG L 334/97)

DE: Vertrag vom 9.8.1996 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 24.3.1999 (BGBl. Teil II/1998, S. 1466, II/1999, S. 295)

Mitglied im internationalen Abkommen -

Weitere Mitgliedschaft in:

Welturheberrechtsabkommen seit Sept. 1955
ASEAN seit Juli 1997
UCC seit August 1954

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999
Dokument	Quelle	Sachzahl	Umfang
Patentamt / Department of Industrial Property, Standardisation and Metrology (engl.) http://www.stea.la.wipo.net/index.html	DISM	0418	Link
Länderseite der WIPO - Laos (engl.) http://www.wipo.int/directory/en/ details.jsp?country_id=98	WIPO	1981	Link
WIPO: Texte von Gesetzen zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (engl.) http://www.wipo.int/clea/en/search.jsp? cntryorg_id=229 bzw. http://www.wipo.int/clea	CLEA	1984	Link
Intellectual Property Laws No. 08/NA vom 24.12.2007, in Kraft ab 14.4.2008 [Alternative Dispute Resolution (ADR), Copyright and Related Rights (Neighboring Rights), Geographical Indications, Industrial Designs, Layout Designs of Integrated Circuits, Patents (Inventions), Plant Variety Protection, Trade Names, Trademarks, Unfair Competition / Undisclosed Information (Trade Secrets), Utility Models] (engl.) http://www.wipo.int/clea/en/details.jsp?id=5890	WIPO	1984	Link
Decree No. 06/P of the President Lao People’s Democratic Republic on the promulgation of the Intellectual Property Law vom 14.1.2008 [Copyright and Related Rights (Neighboring Rights), Geographical Indications, Industrial Designs, Layout Designs of Integrated Circuits, Patents (Inventions), Trademarks, Utility Models] (engl.) http://www.wipo.int/clea/en/details.jsp?id=5900	WIPO	1984	Link
Übersicht Intellectual Property (engl.) http://www.ipmenu.com/country/laos.htm	Anwälte F.O.P	1981	Link
Manual for the Handling - Application for Patents Designs and Trademarks (Laos) (Suppl. No. 104, January 2006) (engl.)	Kluwer Law Intern.	1981	A4 4 S.
Anwalt: Guide to IP Protection in Laos (engl.) http://vision-associates.com/client_resources/ 30/30/IP-Guides-for-Laos	Anwalt	1981	Link
Trademark Agents in Laos (engl.) http://www.stea.la.wipo.net/trademark/list.html (?)	DISM	1981	Link
PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.) http://www.piperpat.com/Default.aspx?alias =www.piperpat.com/wwwattorneys	PIPER	1981	Link

Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 - 2999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Decree on Patents, Petty Patents and Industrial Designs, in Kraft ab 17.1.2002 Hinweis Manual, Januar 2006 2004 .

Regulations, in Kraft ab 18.2.2003 Hinweis Manual, Januar 2006 2004 .

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl Transpatent 694-2000 .

Andere technische Schutzrechte SZ 3000 - 3999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	694-3000	.

Markenrecht SZ 4000 - 4999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Dekret des Premierministers Nr. 06/PM zum Schutz von Marken vom 18.1.1995, in Kraft ab 18.1.1995 (engl.; franz.)	Ind. Prop. L&T Oktober 1995	4004	.
Minister's Decree on Trademark Registration No. 06/PM, January 18, 1995 (engl.) http://www.stea.la.wipo.net/law/index.html (?)	DISM	0418	Link
Regulations, in Kraft ab 7.3.2002	Hinweis Manual, Januar 2006	2004	.
Anmeldeerfordernisse für Handelsmarkeneintragungen	November 1992 15-16/XI/92	4051-501	A5 1 S.
Anmeldeerfordernisse für Marken (engl.)	AGIP	4051	Link
Gebühren / Fees für Marken (engl.) http://www.stea.la.wipo.net/trademark/fees.html (?)	DISM	4057	Link
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	694-4000	.

Wettbewerbsrecht 5000 - 5599
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	694-5000	.

Kartellrecht SZ 5600 - 5999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	694-5600	.

Geschmacksmusterrecht SZ 6000 - 6999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Decree on Patents, Petty Patents and Industrial Designs, in Kraft ab 17.1.2002	Hinweis Manual, Januar 2006	2004	.
Regulations, in Kraft ab 18.2.2003	Hinweis Manual, Januar 2006	2004	.
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Urheberrecht SZ 7000 - 7999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung: UNESCO http://portal.unesco.org/culture/en/ev.php-URL_ID= 15428&URL_DO=DO_TOPIC&URL_SECTION=201.html
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Pflanzen - und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 - 8999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
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Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999
Dokument	Quelle	Sachzahl	Umfang
EU: Kooperationsabkommen zwischen der EU und den ASEAN-Staaten (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam) vom 7.3.1980, in Kraft ab 1.10.1980 (ABl. EG L 144/80)
EU: Kooperationsabkommen vom 29.4.1997, in Kraft ab 1.12.1997 (ABl. EG L 334/97)
DE: Vertrag vom 9.8.1996 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 24.3.1999 (BGBl. Teil II/1998, S. 1466, II/1999, S. 295)