Buchbesprechung: ” Durchsetzung der Gemeinschaftsmarke in der Europäischen Union ” von U. Bumiller




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Europa
GMVO
Markenrecht
Allgemein
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
GMVO461
4015
504
Oktober 1997
(15-16/X/97)


  • Bumiller, Ursula; Vorsitzende Richterin am LG i. R.:

  • “Durchsetzung der Gemeinschaftsmarke in der Europäischen Union”

  • Reihe: Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts

  • 1997, XXIV, 251 Seiten, kartoniert, DEM 78,-

  • Verlag C.H. Beck, München

  • ISBN-Nr.: 3-406-42748-0

Seit 1.1.1996 gibt es neben den nationalen Marken (früher: Warenzeichen) eine gemeinschaftsweit wirkende EG-Marke, die wider Erwarten erfolgreich ist. Der Vorteil dieser Marke ist, daß mit Hilfe eines Antrages ein in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wirksamer Markenschutz erworben werden kann, ohne die mühsame Prozedur von vielen Einzelanträgen.

Eine Marke ist jedoch nur so gut, wie der Rechtsschutz gegen die Markenverletzung ausgestaltet ist. Während sich der Erwerb der Marke nach einer einheitlichen europäischen Verordnung (GMVO) richtet, sind für die Durchsetzung von Ansprüchen gegen eine Markenrechtsverletzung die jeweiligen nationalen Rechtsordnungen (Benelux: Belgien Niederlande, Luxemburg; Dänemark ; Deutschland ; Finnland , Frankreich ; Griechenland ; Irland ; Italien ; Österreich ; Portugal ; Schweden ; Spanien ; Vereinigtes Königreich ( Großbritannien ) maßgebend.

Und hier liegt die Schwierigkeit: Wer weiß denn schon, was zu tun ist, wenn eine Marke z. B. in Schweden oder Portugal verletzt wird?

Inhaltsübersicht:

  • Einführung

  • Allgemeine Verfahrensvorschriften

  • Das auf Sanktionen anwendbare Recht

  • Das Recht der Mitgliedstaaten

  • Vergleichende Übersicht

In diesen fünf Kapiteln werden die Grundlagen des Rechtsschutzes, einschließlich der praktisch sehr wichtigen Frage nach den Gemeinschaftsmarkengerichten dargestellt, wobei der Schwerpunkt in den Länderberichten liegt. Diese werden in einer tabellarischen Übersicht im Anhang noch einmal übersichtlich dargestellt.

Ursula Bumiller besitzt als ehemalige Vorsitzende Richterin am Landgericht langjährige Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz.

Das Werk ist für Rechts- und Patentanwälte, Unternehmen und Gerichte geeignet; es ist unentbehrlich bei der Bearbeitung von Verletzungstatbeständen von Gemeinschaftsmarken in der EU.

TT/18.08.1997/01.12.1998




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