Letzte Änderung: 26.07.2007

URUGUAY CODE : UY930

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

24.03.2001

• In der Zeitschrift Intellectual Property Laws and Treaties/Lois et Traites de Propriete Intellecuelle Juli-August/ September 2000 sind unter dem Stichwort Uruguay die folgenden Bestimmungen in englischer/französischer Sprache veröffentlicht:
  • das Gesetz Nr. 17.011 zur Festlegung von Bestimmungen über Marken vom 15. September 1998, in Kraft getreten am 25. September 1998, Text 3-001, S. 1 ff.;

  • das Gesetz Nr. 17.164 zur Regelung von Rechten und Pflichten betreffend Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster vom 18. Januar 2000, in Kraft getreten am 18. Januar 2000, Text 1-001, S. 1 ff.

25.06.2000

• In Uruguay ist ein neues Patentgesetz in Kraft gesetzt worden. Ein Übersicht enthält die Information Newsletter (N.S. 192) Juni 2000 von Ladas & Parry.

27.02.2000

• Uruguay ist folgenden Abkommen beigetreten: (Österr. Patentblatt 2/2000, S. 43)
  • mit Wirkung vom 19. Januar 2000 dem Nizzaer Klassifikationsabkommen,

  • mit Wirkung vom 19. Januar 2000 dem Locarner Klassifikationsabkommen und

  • mit Wirkung vom 19. Oktober 2000 dem Straßburger Klassifikationsabkommen

21.12.1999

1. Uruguay ist mit Wirkung vom 19. Januar 2000 dem Wiener Abkommen zur Errichtung einer internationalen Klassifikation für Bildelemente von Marken beigetreten. (Österr. Patentblatt 12/1999, S. 190)

2. Das Harmonisierungsprotokoll zu den Bestimmungen zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums im Mercosur auf dem Gebiet des Geschmacksmusterrechts (Beschluß des Rates des Mercosur Nr. 16/98 vom 10. Dezember 1998) ist im GRUR Int. 1999, S. 610 ff. in deutscher Übersetzung veröffentlicht worden (Hinweis im BlPMZ 1999, S. 441)

14.01.1999

• Das neue Markengesetz ist in der Official Gazette vom 7. Oktober 1998 veröffentlicht worden; in Kraft getreten am 17. Oktober 1998. Der Benutzungszwang von Marken ist weggefallen. (TMP-Bull. Nr. 76 vom Januar 1999)

24.11.1998

• Eine neue Gesetzgebung für Patente und Marken ist in Vorbereitung. (Information der Anwälte Barbat & Cikato)

01.11.1998

• MERCOSUR435 - SÜDLICHER GEMEINSAMER MARKT (Mercado Commun del Sur) - ARGENTINIEN , BRASILIEN , PARAGUAY , URUGUAY
  Das Harmonisierungsprotokoll zu den Bestimmungen zum Schutz des geistigen Eigentums im Mercosur auf dem Gebiet der Marken, Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen (Beschluß des Rates des Mercosur Nr. 8/95 vom 5. August 1995) ist im GRUR Int. Juli 1998, S. 584 ff. in deutscher Übersetzung veröffentlicht worden. (BlPMZ 1998, 426)

1994 - 1996:

• Eingetragene Patente sind für 15 Jahre geschützt. Ausländische Patente können in Uruguay revalidiert werden, jedoch nicht später als 3 Jahre nach Eintragung des Patents im Ursprungsland. Die Schutzfrist, welche das ausländische Patent bereits im Ursprungsland genoß, wird bei Revalidierung in Uruguay von der fünfzehnjährigen Schutzfrist abgezogen.

  Handelsmarken können für die Dauer von 10 Jahren registriert werden. Ein- oder mehrmalige Verlängerung um gleiche Perioden sind möglich. Zur Eintragung ausländischer Marken muß eine Bestätigung über die Eintragung im Ursprungsland vorgewiesen werden. Mit den Registrierungen von Marken müssen spezielle hiefür bestehende Marken- und Patentanwaltsbüros beauftragt werden. (aus Länderblatt 1996 der Wirtschaftskammer Österreich)

• Über eine wirtschaftliche Entwicklung wird berichtet, die eine erhebliche Einwirkung auf die weitere Bearbeitung von Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes in diesem Teil der Welt haben wird. Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay haben den sogenannten Mercosul-Vertrag vom 23. März 1991 unterschrieben, der auf die Bildung der südlichen Zone eines gemeinsamen Marktes herauslaufen wird. /06/95/

• Der Beitritt zum Internationalen Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen durch URUGUAY ist mit Wirkung vom 13. November 1994 erfolgt.

• Berner Übereinkunft seit Juli 1967
  
• Welturheberrechtsabkommen seit April 1993
  
• MERCOSUR seit März 1991
  
• Rom-Abkommen seit Juli 1977
  
• Genf-Abkommen seit Januar 1983
  
• WIPO-WCT, unterzeichnet Januar 1997
  
• WIPO-WPPT, unterzeichnet Januar 1997
  
• UCC seit Januar 1993