Gewerblicher Rechtsschutz in Brunei Darussalam ( BN559 )

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Letzte Änderung: 16.06.2006

Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz

BRUNEI DARUSSALAM
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Allgemein	Techn.Schutzrechte	Marken	Wettbewerb
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Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
Dokumente sind
- die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.
  Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen
  Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
  digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,
- Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.
Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

alte Kurzberichte

16.06.2006

Brunei Darussalam ist mit Wirkung vom 30. August 2006 der Pariser Fassung 1971 der Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst beigetreten.

05.03.2000 / 25.06.2000 / 05.08.2000 / 28.04.2002

Ein neues Markengesetz (Emergency (Trade Marks) Order 1999), das vom Sultan am 30. August 1999 herausgegeben worden ist, ist am 1. Juni 2000 in Kraft getreten und ersetzt den alten Trade Marks Act (Cap. 98). Umstellungen auf das neue Gesetz bei laufenden Anmeldungen müssen bis 1. Dezember 2000 erfolgen. Eine umfangreiche Übersicht (engl.) ist in den DREW & NAPIER INTELLECTUAL PROPERTY UPDATE vom Januar 2000 enthalten. / Hinweise und Übersicht auch in den Information Newsletter (N.S. 192 + N.S. 193) von Ladas & Parry und in der MIP-Heftausgabe Juli/Aug. 2000, S. 46

10.10.1997

Der Inhaber eines europäischen Patents (UK) kann innerhalb von drei Jahren nach dessen Erteilung die Registrierung beantragen.

1994 - 1996:

Brunei gehört mit Wirkung vom 21. April 1994 der WIPO an.

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DOKUMENTE

Allgemein Techn.Schutzrechte Marken Wettbewerb
Kartell Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz

Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

EU: Kooperationsabkommen zwischen der EU und den ASEAN-Staaten (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam) vom 7.3.1980, in Kraft ab 1.10.1980 (ABl. EG L 144/80)

DE: Vertrag vom 30.3.1998 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 15.6.2004 (BGBl. Teil II/2004, S. 40, 1096)

Mitglied im internationalen Abkommen -

Weitere Mitgliedschaft in:

Berner Übereinkunft seit 30.8.2006
ASEAN, seit Januar 1984

Übersicht Gewerblicher Rechtsschutz allgemein SZ 1980 - 1999
Dokument	Quelle	Sachzahl	Umfang
Länderseite der WIPO - Brunei Darussalam (engl.) http://www.wipo.int/directory/en/ details.jsp?country_id=21	WIPO	1981	Link
WIPO: Texte von Gesetzen zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (engl.) http://www.wipo.int/clea/en/clea_tree1. jsp?expand=BN#BN bzw. http://www.wipo.int/clea	CLEA	1984	Link
PIPERS Worldwide Listing of Patent Attorneys & Patent Agents (engl.) http://www.piperpat.co.nz/Desktop Default.aspx?tabid=1740	PIPER	1981	Link

Patent- und Gebrauchsmusterrecht SZ 2000 - 2999

Dokumente Quelle Sachzahl Umfang

Inventions Act, (Cap. 72) No. 1 of 1925; Inventions (Amendment) Act No. 1 of 1956 WIPO Guide 2004 .

Emergency (Patents) Order (being finalized) WIPO Guide 2004 .

Registrierung britischer Patente und EP-Patente (UK) innerhalb von drei Jahren nach Erteilung; kein eigenes Patenterteilungssystem

Anmeldeerfordernisse für Marken und Patente (engl.) AGIP 4051 / 2578
TT-ROM LINK

mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch
Klick auf die Sachzahl Transpatent lz-2000 .

Andere technische Schutzrechte SZ 3000 - 3999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	lz-3000	.

Markenrecht SZ 4000 - 4999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Markengesetz (Emergency (Trade Marks) Order 1999) vom 30.8.1999, in Kraft ab 1.6.2000	Drew & Napier, Jan. 2000	4004	.
Trade Marks Rules 1957	Hinweis in Ind. Property, Nov. 1994, S. 408	4004-701	.
Trade Marks (Court) Rules 1961	Hinweis in Ind. Property, Nov. 1994, S. 408	4004-701	.
Anmeldeerfordernisse für Marken und Patente (engl.)	AGIP	4051 / 2578 TT-ROM	LINK
Gebühren von August 1995 (engl.)	Anwaltsinformation	4057	ASCII-Datei 1,3 kb
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	lz-4000	.

Wettbewerbsrecht 5000 - 5599
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	lz-5000	.

Kartellrecht SZ 5600 - 5999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
mailen Sie Ihre weiteren Wünsche oder die Mitteilung einer konkreten und zuverlässigen Information durch Klick auf die Sachzahl	Transpatent	lz-5600	.

Geschmacksmusterrecht SZ 6000 - 6999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Emergency (Industrial Design) Order (being finalized)	WIPO Guide	6004	.
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Urheberrecht SZ 7000 - 7999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Brunei Emergency (copyright) Order, 1999, enacted on May 1st, 2000 (engl.) http://portal.unesco.org/culture/en/ev.php- URL_ID=15877&URL_DO=DO_TOPIC& URL_SECTION=201.html	UNESCO	7004	Link
Emergency (Copyright) Order (being finalized)	WIPO Guide	7004	.
United Kingdom Copyright Act of 1911 as it stood in 1951 (applicable to Brunei by virtue of section 2 of the Application of Laws Act (Cap. 2))	WIPO Guide	7004	.
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Pflanzen - und Tierzüchtungsrecht SZ 8000 - 8999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
Bisher keine Gesetzgebung bekannt.
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Allgemeine Übersichten SZ 0100 - 1999
Dokumente	Quelle	Sachzahl	Umfang
EU: Kooperationsabkommen zwischen der EU und den ASEAN-Staaten (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam) vom 7.3.1980, in Kraft ab 1.10.1980 (ABl. EG L 144/80)
DE: Vertrag vom 30.3.1998 über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, in Kraft ab 15.6.2004 (BGBl. Teil II/2004, S. 40, 1096)