Gewerblicher Rechtsschutz in Nicaragua ( NI735 )

Letzte Änderung: 19.08.2015

NICARAGUA CODE : NI735

• Kurzberichte sind alle zu „Oldies“ gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT – Auslandsdienstes für den weltweiten
    gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten, sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des
    Umfanges.

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

11.09.2009

• Nicaragua ist mit Wirkung vom 22. September 2009 dem Markenrechtsvertrag (TLT) beigetreten. (WIPO TLT Notification No. 51 vom 22.6.2009: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/tlt/treaty_tlt_51.html)

26.05.2006

• Nicaragua ist mit Wirkung vom 10. August 2006 dem Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren beigetreten.

28.04.2006

• Nicaragua ist mit Wirkung vom 15. Juni 2006 dem Lissaboner Abkommen über den Schutz der Ursprungsbezeichnungen und ihre internationale Registrierung (Stockholmer Fassung 1967/79) beigetreten.

21.12.2003

• Nicaragua ist mit Wirkung vom 23. Dezember 2003 dem Internationalen Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche beigetreten. (BGBl. Teil II/2003, S. 1730)

04.04.2003

• Nicaragua ist mit Wirkung vom 6. März 2003 dem WIPO – Urheberrechtsvertrag und dem WIPO-Vertrag über künstlerische Darbietungen und Tontäger beigetreten. (sic! 3/2003, S. 278)

18.12.2002

• Nicaragua ist mit Wirkung vom 6. März 2003 dem PCT beigetreten. (118. Mitgliedstaat) (WIPO-Internet-Informationsdienst vom 16.12.2002)

28.04.2002

• Ein neues Markengesetz ist am 22. Oktober 2001 in Kraft getreten und ersetzt die Bestimmungen des Zentralamerikanischen Abkommens über den Schutz des gewerblichen Eigentums. Hinweise von LADAS & PARRY im Newsletter (N.S. 193 vom Februar 2002) unter: http://www.ladas.com/BULLETINS/2002/0202Bulletin/NicaraguaTrademarkLaw.html.

07.11.2001 / 28.04.2002

• In der Zeitschrift „Intellectual Property Laws and Treaties“ Januar/Februar 2001 ist das Gesetz Nr. 354 über Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster vom 1. Juni 2000 in engl. Sprache veröffentlicht. Das Gesetz ist am 24. November 2000 in Kraft getreten. (Hinweis im BlPMZ 10/2001, S. 311) Hinweise auch von LADAS & PARRY im Newsletter (N.S. 193 vom Februar 2002) unter: http://www.ladas.com/BULLETINS/2002/0202Bulletin/NicaraguaPatentLaw.html.

26.08.2001

• Nicaragua ist mit Wirkung vom 6. September 2001 der Akte 1978 des Internationalen Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen beigetreten und damit der 49. Verbandsstaat der UPOV geworden. (BGBl. Teil II/2001, S. 970; UPOV-Pressemitteilung Nr. 48 vom 6.8.2001)

04.08.2001

• Nicaragua ist mit Wirkung vom 10. August 2000 dem Genfer Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger vom 29. Oktober 1971 beigetreten. (sic! 4/2001, S. 351)

1994 – 1996:

• Die PVÜ, Stockholmer Fassung ist für Nicaragua mit Wirkung vom 3. Juli 1996 in Kraft getreten. Gemäß der Beitrittsurkunde erachtet sich Nicaragua als nicht an die Bestimmungen von Artikel 28 Absatz 1 der Übereinkunft gebunden.

• Welturheberrechtsabkommen seit August 1961
  
• Genf-Abkommen seit August 2000
  
• WIPO-WCT, in Kraft ab 6.3.2003
  
• WIPO-WPPT, in Kraft ab 6.3.2003
  
• Brüsseler Satelliten-Abkommen seit August 1979
  
• Zentralamerikanisches Abkommen seit Juli 1968 + Änderungsprotokoll vom Nov. 1994
  
• UCC seit Mai 1961
  
• MCCA – Mittelamerikanischer Gemeinsamer Markt