Gewerblicher Rechtsschutz in Aruba ( AW521 )

Letzte Änderung: 17.08.2015

ARUBA CODE : AW521

• Kurzberichte sind alle zu „Oldies“ gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT – Auslandsdienstes für den weltweiten
    gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten, sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des
    Umfanges.

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

30.07.2009

• Ab dem 1. Juni 2009 hat das Bureau for Intellectual Property die Gebühren um 13% erhöht und neue Verfahrensmodalitäten eingeführt (z.B. Registrierung von Generalvollmachten, Markenanmeldungen für 3 Klassen, beschleunigte Markenregistrierung in 5 Tagen, Nachgebühr für verspätete Erneuerung, Korrekturen vor, während und nach der Registrierung). Information von den Patentanwälten Moeller & Co.: http://www.e-moeller.com/index.php?PN=news_detail&FX=0&EX=29&DX=38.

17.11.2006

• Das Königreich der Niederlande hat erklärt, dass das Wiener Abkommen zur Errichtung einer internationalen Klassifikation für Bildelemente von Marken nach dessen Art. 12 (3) am 31. Januar 2007 für Aruba angewendet wird. (WIPO Vienna (Classification) Notification No. 26 vom 31.10.2006: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/vienna/treaty_vienna_26.html)

1994 – 1996:

• Die niederländische Regierung hat am 2. Februar 1994 erklärt, dass die Suspendierung von ARUBA vom 8. November 1986 hinsichtlich des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation der Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 und am 13. Mai 1977 in Genf, beendet ist. /06/94/

• Überseeischer Teil des Königreichs der Niederlande; bis 31. Dezember 1985 Teil der Niederländischen Antillen; ab 1. Januar 1986 innere Autonomie als ein Land innerhalb des Königreichs der Niederlande; das Königreich bleibt als solches weiterhin Völkerrechtsssubjekt, mit dem Verträge geschlossen werden. Bisher geschlossene völkerrechtliche Verträge des Königreichs der Niederlande, die bereits für die Niederländischen Antillen am 1. Januar 1986 Geltung hatten, bleiben für Aruba in Kraft. (Bekanntm. vom 9.4.1987 – BGBl. II/1987, S. 255)

• Berner Übereinkunft