Gewerblicher Rechtsschutz in Laos ( LA694 )

Letzte Änderung: 28.02.2013

LAOS CODE : LA694

• Kurzberichte sind alle zu „Oldies“ gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT – Auslandsdienstes für den weltweiten
    gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des
    Umfanges.

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

16.11.2012/18.02.2013

• GTAI-Rechtsnews vom 30.10.2012 – Laos als Mitglied der World Trade Organization angenommen: http://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/trade,did=687320.html
  „Am 26.10.2012 hat der General Council der World Trade Organization (WTO) die Demokratische Volksrepublik Laos als 158. WTO-Mitglied angenommen. Bevor die Mitgliedschaft wirksam werden kann, muss Laos das Beitrittsprotokoll ratifizieren. Die Vertreter Laos hoffen auf eine Ratifizierung noch im Dezember 2012 und damit einen endgültigen Beitritt Laos zu Beginn des Jahres 2013.“
  PCT Newsletter 2/2013: Inkrafttreten des Beitritts am 2. Februar 2013 (158. Mitgliedstaat)

06.01.2012

• Laos ist mit Wirkung vom 14. März 2012 der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst vom 9. September 1886 – Pariser Fassung 1971/79 – beigetreten. (WIPO Berne Notification No. 255 vom 14.12.2011: http://www.wipo.int/treaties/en/notifications/berne/treaty_berne_255.html)

11.04.2006

• Laos ist mit Wirkung vom 14. Juni 2006 dem PCT beigetreten. (129. Mitgliedstaat)

30.11.2003

• Ein neues Dekret zum gewerblichen Rechtsschutz ist entworfen und dem Premierministerbüro zur Bestätigung vorgelegt worden / A new Decree on Industrial Property Matters has been drafted and submitted to the Prime Minister Office for approval. (Information vom Patentamt: http://www.stea.la.wipo.net/law/index.html) Überblick über weitere Aktivitäten (Vorbereitung PCT-Beitritt, Modernisierung Patentamt u.a.): http://www.stea.la.wipo.net/activities/index.html

06.09.2002

• Mit Wirkung ab 11. Mai 2002 ist das Markengesetz geändert worden (Erneuerungen pro Klasse; Anwendung der 8. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation). Hinweis im Newsletter (N.S. 195 vom August 2002) von LADAS & PARRY unter: http://www.ladas.com/BULLETINS/2002/0802Bulletin/Laos_TMLawAmended.html.

01.12.1998

• Die Demokratische Volksrepublik Laos ist mit Wirkung vom 8. Oktober 1998 der PVÜ beigetreten. (BGBl. II/1998, S. 2931)

1994 – 1996:

• Hinweis auf die englische Übersetzung des Dekrets des Premierministers Nr. 06/PM zum Schutz von Marken vom 18. Januar 1995. Es ist am 18. Januar 1995 in Kraft getreten. /03/96/

• LAOS ist dem Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum mit Wirkung vom 17. Januar 1995 beigetreten.

• Das Patent- und Markenamt war über 15 Jahre geschlossen. Mit Hilfe der WIPO wurden 1988 Entwürfe für Gesetze zum Schutz von Patenten, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster geschaffen. Seit Ende 1991 werden wieder Markenanmeldungen zur Eintragung akzeptiert; ein neues Markenregister wurde eingerichtet. Es gilt die Internationale Warenklassifikation. (Hinweis aus Manual, April 1992).

• Berner Übereinkunft ab 5.3.2012
  
• Welturheberrechtsabkommen seit Sept. 1955
  
• ASEAN seit Juli 1997
  
• UCC seit August 1954