Letzte Änderung: 05.02.2008

KOLUMBIEN CODE : CO582

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

31.07.2003

• Die "Superintendence of Industry and Commerce" hat durch das Öffentliche Rundschrieben Nr. 11/02 Definitionen und Verhaltensregeln für die kommerzielle Werbung herausgegeben. Übersicht (engl.) von der Patentanwaltskanzlei Castillo Grau & Associates (http://www.castillograu.com) im Informative Circular Letter vom 30.1.2003.

11.04.2001

• Kolumbien ist dem Haager Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation mit Wirkung vom 30. Januar 2001 beigetreten (BGBl. Teil II/2001, S. 298).

08.03.2001

• Der Wirtschaftsminister (Ministerio de Desarrollo Económico) hat 2 Resolutionen zum gewerblichen Rechtsschutz Nr. 210 vom 15. Januar (enero) 2001 und Nr. 2591 vom 13. Dezember 2000 (in Beziehung zum Beschluss Nr. 486 der Anden-Gemeinschaft) herausgegeben. Nähere Informationen in Spanisch in der Homepage des Kolumbianisches Patentamtes (Superintendencia de Industria y Comercio (SIC)) unter: http://www.sic.gov.co.

07.01.2001

• Kolumbien ist mit Wirkung vom 28. Februar 2001 dem PCT beigetreten (109. Mitgliedsstaat) (WIPO - Update 118/2000 vom 6. Dezember 2000)

30.05.1997

• In Kolumbien ist das Dekret 2357/96 erlassen worden, wonach ab 1. Januar 1997 die Gebühren für Patente alle fünf Jahre zu zahlen sind. Nähere Auskünfte auf Nachfrage.

• Die PVÜ, Stockholmer Fassung, ist für Kolumbien am 3. September 1996 in Kraft getreten.

• Das Gesetz Nr. 256 vom 15.1.1996 gegen den unlauteren Wettbewerb ist in spanischer Fassung erhältlich. Ein deutschsprachiger Überblick liegt vor.

• Kolumbien ist mit Wirkung ab 13. September 1996 dem Internationalen Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (Akte 1978) beigetreten.

• Mit Dekret Nr. 2285 vom 22. Dezember 1995 sind ab 1. Januar 1996 die Amtsgebühren zu gewerblichen Rechtsschutzvorgängen (u.a. Anmeldung, Veröffentlichung, Erteilung) um 17% erhöht worden.

• Mit der Verordnung 2875 vom 29. Dezember 1994 sind sämtliche Gebühren des gewerblichen Eigentums mit Wirkung vom 01. Januar 1995 erhöht worden. /05/95/

• Es wird über den Unlauteren Wettbewerb und Handlungen gegen den freien Handel berichtet. /04/95/

• Das Freihandelsabkommen zwischen Kolumbien, Mexiko und Venezuela (G 3) vom 13. Juni 1994 (Cartagena) ist durch Gesetz Nr. 172 von 1994 eingeführt worden; in Kraft getreten am 1. Januar 1995

• Berner Übereinkunft seit März 1988
  
• Welturheberrechtsabkommen seit Juni 1976
  
• Rom-Abkommen seit Sept. 1976
  
• Genf-Abkommen seit Mai 1994
  
• WIPO-WCT, in Kraft ab 6.3.2002
  
• WIPO-WPPT, in Kraft ab 20.5.2002
  
• G-3 seit Januar 1995