Gewerblicher Rechtsschutz in Uganda ( UG915 )

Letzte Änderung: 11.01.2013

UGANDA CODE : UG915

• Kurzberichte sind alle zu „Oldies“ gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT – Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

04.09.2009

• Am 12. Juni 2009 ist The Trade Secrets Protection Act [Enforcement of IP and Related Laws, Unfair Competition / Undisclosed Information (Trade Secrets)] vom 25.4.2009 in Kraft getreten. Siehe WIPO-Hinterlegung (engl.): http://www.wipo.int/wipolex/en/details.jsp?id=5242.

22.06.2009/26.11.2009/12.10.2010

• Uganda wendet ab Juni 2009 die 9. Ausgabe der Nizzaer Markenklassifikation an.
  AGIP News vom 15.6.2009: http://agip.com/news.aspx?id=1694&lang=en.
  Jedoch ist noch keine Eintragung von Dienstleistungsmarken möglich. Ein Entwurf eines neues Markengesetzes liegt dem Parlament vor, das bis Ende 2009 beschließen soll. Die Ausführungsbestimmungen dazu werden auf sich warten lassen. (Info aus SPOOR & FISHER point – IP in Africa Newscast, Issue 1, September 2009)
  AGIP News vom 5.10.2010 – Service Marks are Now Registrable in Uganda (ab 3. September 2010 nach Trademarks Act No. 17 of 2010): http://www.agip.com/news.aspx?id=1914&lang=en.

  Siehe auch SPOOR AND FISHER – Uganda – the Trademarks Act 2010 / Service Marks Coming but not yet; Orders Invited: http://www.spoor.com/home/index.php?ipkMenuID=&ipkArticleID=309.

29.10.2008

• Die 17 afrikanischen Staaten (Angola, Botswana, Kenya, Lesotho, Malawi, Mauritius, Madagascar, Mozambique, Namibia, Seychelles, South Africa, Sudan, Swaziland, Tanzania, Uganda, Zambia and Zimbabwe) haben sich unter Mithilfe der UNESCO zum Southern and East African Copyright Network (SECONET) zusammengeschlossen (Agenda in Malawi), um ihre Urheberrechtsgesetzgebung und Antipirateriemaßnahmen an die Erfordernisse der Welthandelsorganisation (WTO/TRIPS) anzupassen. Übersicht von SPOOR AND FISHER vom 2.10.2008: http://www.spoor.com/home/index.php?ipkMenuID=&ipkArticleID=242.

27.02.1998

• Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

10.10.1997

• Der Inhaber eines europäischen Patents (UK) kann innerhalb von drei Jahren nach dessen Erteilung die Registrierung beantragen.

1994 – 1996:

• Eine starke Erhöhung der Amtsgebühren für Handelsmarken-Anmeldungen ist geplant. Die jeweiligen Gebühren müssen in US-Dollar entrichtet werden. /09/95/

• Eine neue Patent-Gesetzgebung wurde bekanntgemacht. Die alte Gesetzgebung ist aufgehoben worden. /01/95/

• UGANDA gehört ab 9. Februar 1995 dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesen (PCT) an.

• East African Community ab 7.7.2000