Buchbesprechung: „Geschmacksmuster“ (3. Aufl. 2011) von Bulling / Langöhrig / Hellwig

• Patentanwalt Dr. jur. Dipl.-Ing. Alexander Bulling, Lehrbeauftragter der Universität Stuttgart; Patentanwältin Dipl.-Ing. Angelika Langöhrig und Patentanwalt Dr.-Ing. Dipl.-Ing. Tillmann Hellwig (alle Dreiss Patentanwälte Stuttgart)
  
  
• „Geschmacksmuster„
  
  Designschutz in Deutschland und Europa mit USA, Japan, China und Korea
  
• 3. Auflage 2011, XXIII, 389 Seiten, gebunden, EUR 98,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27016-0
  

Ab dem 1. April 2003 begann das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit der Bearbeitung von Geschmacksmuster-Anmeldungen nach der Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Das neue Gemeinschaftsgeschmacksmuster eröffnet dem Inhaber ungeahnte Möglichkeiten zum Schutz seiner Designs.

Das nichteingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster schützt ohne Eintragungsformalitäten die Erscheinungsform von neuen Erzeugnissen für einen Zeitraum von drei Jahren in der gesamten EU vor Nachahmungen.

Das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet und eingetragen wird, gewährt über den bloßen Schutz vor Nachahmung hinaus ein Schutzrecht mit absoluter Sperrwirkung. Der Inhaber kann jede Benutzung des Designs verbieten: Neben Herstellung, Anbieten, Inverkehrbringen und Besitz sind Ein- und Ausfuhr umfasst. Damit geht der Verbotsbereich über den von europäischen Patenten hinaus; ebenso die Schutzdauer, die verlängerbar von 5 bis zu 25 Jahren reicht.

In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die 3. Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von deutschen und Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Auch Rechtsbehelfe, Anmeldeverfahren und Rechtsgültigkeit der Geschmacksmuster stellen die Autoren mit der gebotenen Präzision dar.

Dabei haben sie sowohl die aktuelle Rechtsprechung wie auch die Änderungen des GeschMG und der GGV berücksichtigt (Beitritt Deutschlands sowie der EU zur Genfer Akte des Haager Musterabkommens).

Neu aufgenommen wurden:

* Formularteil (Deutschland, EU, Haager Musterabkommen)
* Auslandsteil: Kurzdarstellungen des Designrechts in den USA, Japan, Korea und China in englischer Sprache

Dies und die im Anhang beigefügten aktualisierten Gesetzestexte, Verordnungen und Konkordanzlisten sowie ein ausführliches Sachregister machen das Buch zu einem wertvollen Hilfsmittel für jeden Praktiker.

Insgesamt stellt das Werk eine konsequente Weiterentwicklung des im Jahr 2003 erstmals erschienenen Buches „Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ der Autoren dar.

Vorwort
Inhalt
Literatur
Abkürzungen

I. Einführung
II. Schutzrechtsformen: Eingetragebne und nicht eingetragene Geschmacksmuster
III. Materielles Geschmacksmusterrecht
IV. Neues deutsches Geschmacksmusterrecht für Altmuster
V. Das Anmeldeverfahren
VI. Das Eintragungsverfahren
VII. Formelles Verfahrensrecht
VIII. Beendigung des Geschmacksmusterschutzes
IX. Verletzungsverfahren Gemeinschaftsgeschmacksmuster
X. Verletzungsverfahren deutsches Geschmacksmuster
XI. Topografische Schriftzeichen
XII. IR-Geschmacksmuster nach dem Haager Musterabkommen
XIII. Das US-amerikanische Design Patent
XIV. Das Japanische Geschmacksmuster
XV. Das chinesische Geschmacksmuster
XVI. Das koreanische Geschmacksmuster
XVII. Marke und Geschmacksmuster
XVIII. Unlauterer Wettbewerb und Geschmacksmuster
XIX. Urheberrecht und Geschmacksmuster
XX. Grenzbeschlagnahme

Anhang 1 Verordung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Anhang 2 Durchführungsverordung zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Anhang 3 Gebührenordnung zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Anhang 4 Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) 2004
Anhang 5 Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV) 2004
Anhang 6 Gebührenverzeichnis
Anhang 7 Übersicht Eurolocarno
Anhang 8 Konkordanzliste GGV, GGDV und GGGebV
Anhang 9 Konkordanzliste EU-Richtlinie 98/71/EG, GeschmMG und GeschmMV
Anhang 10 Zuständigkeiten der Landgerichte in Mustersachen

Sachregister

TT/22.05.2003/10.12.2010   —) Literaturübersichten

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