NIZZAER ABKOMMEN ÜBER DIE KLASSENEINTEILUNG VON WAREN UND DIENSTLEISTUNGEN FÜR DIE EINTRAGUNG VON MARKEN ( NKA199A )





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Letzte Änderung: 28.11.2016



Auslandsdienst gewerblicher Rechtsschutz

hier Landescode NKA199A

Nizzaer Abkommen
über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen
für die Eintragung von Marken

vom 15. Juni 1957,
revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 und
in Genf am 13. Mai 1977
mit den Änderungen vom 28. September 1979







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Kurzberichte

28.11.2016

16.11.2016

17.12.2015/20.12.2015

  • Österr. Patentamt News vom 15.12.2015: http://www.patentamt.at/Das_Oesterreichische_Patentamt/News/Klassifikation_Nizza_2016/
    Klassifikation Nizza: Version 2016 der 10. Auflage – Inkrafttreten mit 1. Jänner 2016
    Die Nizzaer Klassifikation wird jährlich überarbeitet. Einfache Änderungen, d.s. solche, die die Aufnahme neuer Waren- und Dienstleistungsbegriffe sowie Änderungen und Streichungen bisheriger Bezeichnungen betreffen, werden bereits im Folgejahr wirksam. Das Inkrafttreten von Neuerungen, die hingegen die Systematik der Klassifikation betreffen, oder Änderungen, die aufgrund des Beschlusses des Sachverständigenausschusses erst mit Inkrafttreten einer neuen Gesamtauflage angewendet werden sollen, bleiben einer solchen Neuauflage vorbehalten, die es wie gewohnt (nur) im Fünfjahresrhythmus gibt. Die Änderungen gegenüber der Nizzaer Klassifikation Version 2015 (NCL 10-2015) sind unter den weiteren Details abrufbar.
    Die nunmehr ab 1. Jänner 2016 in Kraft tretende Version 2016 der 10. Auflage, NCL 10-2016, setzt sich inhaltlich zusammen aus der 10. Auflage und den seit ihrer Veröffentlichung
    beschlossenen einfachen Änderungen der Jahre 2013 bis 2016. Sie sind auf der Webseite des Patentamtes (www.patentamt.at – Markenschutz) abrufbar.
    Sie wird seitens des Österreichischen Patentamtes wie folgt angewendet:
    Nationale Markenanmeldungen, die ab dem 1. Jänner 2016 eingereicht werden, müssen entsprechend der 10. Auflage, Version 2016, NCL (10-2016), abgefasst werden; bei notwendigen Korrekturen unter Beanspruchung zusätzlicher Klassen fallen u.U. zusätzliche Klassengebühren an.
    Auf nationale Anmeldungen die vor dem 1. Jänner 2016 eingereicht und erst danach zur Eintragung in das Markenregister führen, wird weiterhin die zum Anmeldezeitpunkt gültige Fassung angewendet.
    Bei Anträgen auf internationale Registrierung nach dem Madrider System, die ab dem
    1. Jänner 2016 eingereicht werden, ist das Verzeichnis der beanspruchten Waren
    und/oder Dienstleistungen entsprechend der 10. Auflage, Version 2016 abzufassen, selbst
    wenn auf das Verzeichnis der Basisanmeldung bzw. -registrierung noch die Grundversion
    der 10. oder eine frühere Fassung Anwendung gefunden hat. Dies gilt auch für Anträge, die
    vor diesem Zeitpunkt eingereicht, jedoch erst ab dem 1. Jänner 2016 weitergeleitet werden
    und bei denen die 2-Monatsfrist des Artikels 3 Absatz 4 des Abkommens und des Protokolls
    bereits verstrichen ist. Bei notwendigen Korrekturen können zusätzliche Klassengebühren anfallen.

    WIPO Information Notice No. 48/2015 vom 15.12.2015 – Entry into force of the 2016 version of the tenth edition of the Nice Classification:
    http://www.wipo.int/edocs/madrdocs/en/2015/madrid_2015_48.pdf

30.11.2014/08.12.2014/23.12.2014

  • Am 1. Januar 2015 tritt die nächste Revision mit der Version 2015 der 10. Ausgabe zur
    Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (“Nizza-Klassifikation”) in Kraft.
    Die Änderungen sind in Kürze auf den Internet-Seiten des DPMA aufgeführt.
    WIPO Information Notice No. 20/2014 vom 5.12.2014 – Entry into force of the 2015 version of the tenth edition of the Nice Classification:
    http://www.wipo.int/edocs/madrdocs/en/2014/madrid_2014_20.pdf
    IGE-Newsletter 2014/11-12 Marken vom 22.12.2014:
    Inkrafttreten der Version 2015 der 10. Auflage der Nizzaklassifikation
    Auf den 1. Januar 2015 wird die Version 2015 der 10. Auflage der Nizza-Klassifikation in Kraft treten. Mit dieser Version werden neue Begriffe aufgenommen und einige bestehende Begriffe angepasst oder gestrichen. Um sämtliche Anpassungen zu sehen, lesen Sie WIPO Nice Classification Modification Index
    [http://web2.wipo.int/nicepub/edition-20140101/modifications/?pagination=no&lang=en].
    Gestrichen werden Begriffe, bei welchen das Expertenkomitee im April dieses Jahres zum Schluss kam, dass sie zu unbestimmt sind, z.B. “Erdmetalle” in Klasse 1, welche je nach Definition, Bor enthalten können, oder Waren anderer Klassen, z.B. “Aluminium” (Klasse 6), umfassen. Neu sind folglich die chemischen Elemente dieser Stoffgruppe zu nennen und entsprechend zu klassieren.
    Auf Vorschlag der Schweiz wurden schliesslich, vor allem in der französischen Fassung, “Dienstleistungen“, bei welchen nur die Art oder der Ort des Betriebes (z.B. “parcs d’attractions“), nicht aber eine Dienstleistung genannt wurden, mit dem Zusatz “services de X” versehen. Darunter sind jeweils die Kerndienstleistungen von “X” zu verstehen, im konkreten Beispiel z.B. “Unterhaltung“. In Zusammenarbeit mit dem österreichischen und dem deutschen Amt wurde diese Gelegenheit genutzt, um in der deutschen Fassung “Betrieb von X” zu “Dienstleistungen von X” zu ändern (z.B. “Betrieb von Vergnügungsparks” zu “Dienstleistungen von Vergnügungsparks“). Dies einerseits, um eine richtige Übersetzung zu erhalten, und andererseits, um klarzustellen, dass nicht das Betreiben im Sinn des Führens der Geschäfte (Klasse 35) gemeint ist. Wir bitten Sie, bei künftigen Anmeldungen die neuen Formulierungen zu verwenden.
    Unsere Klassifikationshilfe wird auf den 1. Januar 2015 aktualisiert. Ab diesem Zeitpunkt erfolgen unsere Eintragungen gemäss der neuen Version, selbst wenn die Anmeldung auf einer früheren Version basierte. Bei bereits eingetragenen Marken wird das Institut die Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse, wie bereits bei früheren Versionswechseln, nicht anpassen. Die Auswirkungen auf internationale Ausdehnungen nach dem Madrider System entnehmen Sie bitte direkt den Informationen der OMPI (siehe (obiges) Informationsblatt Nr. 20/2014 (pdf 22 KB)).

24.08.2014

  • IGE: Newsletter 2014/07-08 Marken

    01 Die Nizza-Klassifikation in Italienisch

    Während des Geschäftsjahres 2013/14 kontrollierte das Institut in enger Zusammenarbeit mit dem Italienischen Markenamt (UIBM) die
    italienische Übersetzung von über 8000 Begriffen aus der alphabetischen Liste der Nizza-Klassifikation. Dank dieser aufwändigen Arbeit konnte die
    Übersetzung von über 350 Wörtern und Ausdrücken verbessert und diese in die Klassifikationshilfe des Instituts [https://wdl.ige.ch/wdl/]
    sowie in die entsprechende Datenbank der OMPI, den sog. Waren- und Dienstleistungsmanager (MGS)
    [http://www.wipo.int/mgs/?lang=it], aufgenommen werden. Obwohl wir von der Qualität der durchgeführten Arbeiten überzeugt sind, bitten wir alle Benutzer der Nizza-Klassifikation, dem Institut allfällige Irrtümer und Fehler, welche sich bei der Übersetzung ins Italienische oder in der französischen oder deutschen Fassung eingeschlichen haben, mitzuteilen. Eine solche Mitteilung kann per E-Mail über [email protected] oder mittels Anruf unter der Nummer 031 377 77 77 erfolgen.

04.01.2014

  • Mitteilung des DPMA vom 2.1.2014:

    Hinweis auf die “Version 2014” der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger:

    http://dpma.de/service/dasdpmainformiert/hinweise/hinweisnizzaerklassifikation2014/index.html

    Am 1. Januar 2014 ist die “Version 2014″ der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation (NCL 10-2014) in Kraft getreten.
    Die nach § 19 der Markenverordnung ab 1. Januar 2014 in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anzuwendende Fassung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen auf Grundlage der Nizzaer Klassifikation wurde am 11. Dezember 2013 im Bundesanzeiger bekannt gemacht.

18.12.2013/18.04.2014

17.11.2013

  • Am 15. November 2013 hat das DPMA folgende Informationsseite zur Markenklassifizierung veröffentlicht:
    “Neu im Markenbereich: International vereinheitlichte Klassifikation der Waren- und Dienstleistungsbegriffe – mit Informationen zur einheitlichen Klassifikationsdatenbank, inklusive Taxonomy, den Class Scopes und dem Umgang mit den Begriffen der Überschriften der Nizzaer Klassifikation”:
    http://dpma.de/marke/klassifikation/index.html.

25.07.2013

12.05.2013/18.08.2013

21.12.2012/04.01.2013/19.01.2013

  1. Die Version 2013 der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation ““NCL(10-2013)” ist am 1. Januar 2013 in Kraft getreten (Siehe Website der WIPO: www.wipo.int/classifications/en/)
    Näheres siehe WIPO-Information Notice No. 27/2012 vom 20.12.2012: http://www.wipo.int/edocs/madrdocs/en/2012/madrid_2012_27.pdf.

  2. Die Mitteilung Nr. 3/12 des Präsidenten des HABM vom 18. Dezember 2012 über die 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation, Version 2013, wurde jetzt auf der Website des HABM veröffentlicht.
    HABM-News vom 19.12.2012: http://oami.europa.eu/ows/rw/news/item2700.de.do

  3. Das DPMA hat am 14. Dezember 2012 einen Hinweis auf die “Version 2013” der 10. Nizzaer Klassifikation, gültig ab dem 1. Januar 2013 veröffentlicht: http://www.dpma.de/service/dasdpmainformiert/hinweise/hinweis_nizzaerklassifikation_2013/index.html.

    Alphabetische Liste der Waren: http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/nizza/nizza10-2013alphabetischelistederwaren.pdf

    Alphabetische Liste der Dienstleistungen: http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/nizza/nizza10-2013alphabetischelistederdienstleistungen.pdf

    Siehe auch Österreichisches Patentblatt Teil I Nr. 12 vom 15.12.2012, S. 210 f. – Klassifikation von Nizza – 10. Auflage, Version 2013 – Inkrafttreten mit 1. Jänner 2013: http://www.patentamt.at/Media/PB2012012I.pdf
    Die Änderungen in der Version 2013 gegenüber der Grundversion der 10. Auflage der Klassifikation im Einzelnen: http://www.patentamt.at/Media/NizzaAenderungen2013.pdf

21.12.2012

25.11.2012

28.03.2012

  • Die WIPO informiert zu einer neuen Version des Goods & Services Manager (G&S Manager: http://www.wipo.int/gsmanager), der ab dem 1. Januar 2012 die 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation umfasst. Aus bisher 10 Landessprachen [English, French, Spanish and Arabic, Dutch, German, Hebrew, Italian, Portuguese, Russian; under preparation Chinese and Japanese] können selbst zusammengestellte Waren- und Dienstleistungslisten automatisch in die drei Amtssprachen (English, French and Spanish) übersetzt werden. (WIPO Madrid Information Notice No. 6/2012 vom 21.3.2012: http://www.wipo.int/edocs/madrdocs/en/2012/madrid_2012_6.pdf)

10.02.2012/17.02.2012/15.06.2012

  • Die 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation ist ab dem 1. Januar 2012 in den arabischen Staaten Jordanien, Ägypten, Algerien, Tunisien, Syrien und in den Vereinigten Arabischen Emiraten in Anwendung. AGIP IP-News vom 9.2.2012 – Tenth Edition of Nice Classification Adopted: http://www.agip.com/news.aspx?id=3133&lang=en.
    Siehe auch SABA IP-News vom 19.1.2012 – Nice Classification: Tenth Edition [Unterschiede zwischen 9. und 10. Ausgabe]: http://www.sabaip.com/NewsArtDetails.aspx?ID=804
    SABA-IP News vom 22.5.2012 – Oman: Tenth Edition of Nice Classification: http://www.sabaip.com/NewsArtDetails.aspx?ID=870 [Anwendung der 10. Ausgabe in: Algeria, Bahrain, Cyprus, Egypt, Jordan, Morocco, Oman, Syria and Tunisia]

03.01.2012

11.11.2011/23.12.2011

08.12.2010

  • [aus: Newsletter 2010/11 Marken – Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, Markenabteilung, Bern, den 26. November 2010]

    03 Klassifikation von Nizza: Zusammenarbeit mit den Markenämtern Deutschlands, Österreichs und Italiens

    Das Institut pflegt seit längerer Zeit eine intensive Zusammenarbeit mit dem DPMA und dem ÖPA, was die Übersetzung der in der Nizza-Klassifikation enthaltenen Begriffe angeht. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit wurde auch die 9. Auflage der Nizza-Klassifikation auf Deutsch übersetzt. Die WIPO/OMPI anerkennt die gemeinsamen Arbeiten, indem sie kürzlich diese deutschen Begriffe auf ihre Website http://www.wipo.int/classifications/nivilo/nice/ aufgeschaltet hat. Weiter konnte in Zusammenarbeit mit dem italienischen Markenamt eine Übersetzung der 9. Auflage der Nizza-Klassifikation ins Italienische erarbeitet werden. Diese italienischen Begriffe sind in die vom Institut angebotene Klassifikationshilfe http://wdl.ige.ch/ aufgenommen worden.

28.09.2010

15.01.2010

  • Die WIPO und das HABM haben am 3. Dezember 2009 in Wien ein Abkommen über künftige Zusammenarbeit im Bereich der Markenklassifikation unterzeichnet, das das Potential beinhaltet, eine enorme Erweiterung der Anzahl allgemein angenommener Begriffe für Waren und Dienstleistungen in den weltweiten Ämtern für geistiges Eigentum zu erreichen. HABM-News vom 3. Dezember 2009: http://oami.europa.eu/ows/rw/news/item1202.de.do.

29.10.2009

  • Der Official Newspaper in Guatemala veröffentlichte am 22. Juni 2009 die Verordnung (Decision) des Ministers für Ökonomie Nr. 433-2009, wonach das Markenamt die 9. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation anwendet. Hinweis von Moeller IPAdvisors im Newsletter, Oktober 2009: http://www.moellerip.com/moeller/pdf/moeller_ip_news_02_2009_october.pdf.
    Neben den Beitrittsländern AR, BB, CU, DM, JM, MX, KN, LC, SR, TT, UY wenden andere lateinamerikanische Länder die Nizzaer Klassifikation an: BO, BR, CL, CO, CR, EC, SV, GT, GY, HT, HN, AN, NI, PA, PY, PE, VC, VE.

31.07.2009

  • In dem SABA Bulletin, April + Juni 2009, ist eine Übersicht zur Anwendung der Nizzaer-Klassifikation für arabische Länder veröffentlicht:

    9. Fassung: DZ, BH, JO, LB (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32), MA, OM, SA (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32, kein Schweinefleisch in Kl. 29, keine christl. Produkte in Kl. 28), SY, TN, AE (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32), YE (mit lokalen Unterklassen, ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32)

    8. Fassung: EG, Gaza, KW (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32, kein Schweinefleisch in Kl. 29), LY (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32), SD (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32), West Bank

    7. Fassung: IQ (mit lokalen Unterklassen), QA (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32)

29.08.2008

06.04.2008

  • Im SABA Bulletin, Oktober 2007, ist eine Übersicht zur Anwendung der Nizzaer-Klassifikation für arabische Länder veröffentlicht zum Stand Oktober 2007:

    9. Fassung: DZ, BH, LB (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32), MA, SA (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32, kein Schweinefleisch in Kl. 29, keine christl. Produkte in Kl. 28), TN, TR, AE (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32)

    8. Fassung: AF, DJ, EG, ET, Gaza, IR (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32), LY (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32), OM, PK, SD (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32), SY, West Bank, YE (mit lokalen Unterklassen, ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32)

    7. Fassung: IN, IQ (mit lokalen Unterklassen), JO, QA (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32)

    6. Fassung: KW (ohne Kl. 33, Alkohol in Kl. 32, kein Schweinefleisch in Kl. 29)

05.11.2007

25.10.2007

10.02.2007

05.12.2006 / 16.12.2006 / 04.01.2007

  1. Die deutsche Ausgabe der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken” (9. Ausgabe der Klassifikation von Nizza; gültig ab 1. Januar 2007) ist jetzt hinterlegt: http://transpatent.com/ttmklvz-9.html.
    Die “Bekanntmachung von Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken” vom 30. November 2006 ist im BGBl. Teil II, Nr. 30 vom 13.12.2006, S. 1235 ff. veröffentlicht. [Entsprechende Links des DPMA und der WIPO zur 9. Ausgabe siehe unten.]

  2. Die Regierung der Republik Montenegro (Neuer Länder-Code: ME) hat am 4. Dezember 2006 bei der WIPO eine Erklärung hinterlegt, wonach Montenegro alle bisherigen Verträge der WIPO von Serbien-Montenegro ab dem 3. Juni 2006 (Tag der Unabhängigkeit) beibehält. (WIPO Nice Notification No. 125 vom 4.12.2006: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/nice/treaty_nice_125.html)
    Siehe auch BGBl. II/2008, S. 718

  3. Die Regierung der Republik Serbien (Neuer Länder-Code: RS) hat am 19. September 2006 bei der WIPO eine Erklärung hinterlegt, wonach Serbien alle bisherigen Verträge der WIPO, bei der Serbien-Montenegro Mitglied ist, beibehält. (WIPO Nice Notification No. 124 vom 19.9.2006: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/nice/treaty_nice_124.html)

17.11.2006

  • Das DPMA hat mit der Mitteilung Nr. 16/06 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts über die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza vom 8. November 2006 über die wesentlichen Änderungen in der 9. Ausgabe der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)” informiert, die am 1. Januar 2007 in Kraft tritt. (Anlage zur Mitteilung “Übersicht über die wesentlichen Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen f&uuml,r die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) zum 1. Januar 2007”: http://www.dpma.de/veroeffentlichungen/mitteilungen/anlage_mittlg_16.pdf).

02.04.2006

18.11.2005

01.10.2005

26.08.2005

07.04.2005

22.01.2005

23.12.2004

25.07.2003

28.02.2003

25.05.2002

  • Beitritt von Kasachstan mit Wirkung vom 24. April 2002 (sic! 5/2002, S. 385)

15.02.2002

  • Die deutsche Ausgabe der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken” (8. Ausgabe der Klassifikation von Nizza; gültig ab 1.1.2002) ist jetzt im Angebot. (Siehe Buchrezension)

09.02.2002

  • Beitritt von Mosambik mit Wirkung vom 18. Januar 2002 und Beitritt von Usbekistan mit Wirkung vom 12. Januar 2002 (Österr. Patentblatt 1/2002, S. 14)

05.01.2002

  • Im BGBl. Teil II/2001, S. 1737 ist die “Bekanntmachung von Änderungen der Klasseneinteilung der internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken” vom 20. Dezember 2001 veröffentlicht. Die konsolidierte Fassung der Klasseneinteilung einschließlich der allgemeinen Hinweise und der erläuternden Bemerkungen wird im TT-Januarheft veröffentlicht bzw. ist in unsere Hinterlegung eingearbeitet worden.

19.10.2001 / 23.11.2001

  • DPMA: Mitteilung Nr. 9/2001 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes über eine Änderung der Internationalen Klassifikation von Nizza (NCL) vom 26. Oktober 2001

  • Die englischen und/oder französischen Fassungen der ab 1. Januar 2002 gültigen 8. Ausgabe “Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen
    für die Eintragung von Marken
    ” werden bereits von der WIPO im Electronic Bookshop (http://www.wipo.int/ebookshop) angeboten.

  • Weitere Einzelheiten zu den Änderungen in unserer Hinterlegung zur Internationalen Klassifikation (auch die Neufassung ab 1.1.2002) bzw. in Englisch in der Website des USPTO: http://www.uspto.gov/go/tac/notices/servclas.html

12.10.2001

  • Im “Federal Register” Vol. 66, Nr. 183 vom 20.9.2001, S. 48338 ff. der USA (Donwload aus der Website des US-Patentamtes —> News) werden die Änderungen der Internationalen Klassifikation ab 1. Januar 2002 in die Gesetzgebung der USA (37 CFR Part 6) übernommen. Die veränderte Klasse 42 und die neuen Klassen 43 bis 45 sind mit erläuternden Bemerkungen aufgeführt.

11.08.2001 / 30.09.2001 / 07.11.2001

  • Die Internationale Klassifikation wird mit Wirkung ab 1. Januar 2002 umfangreich geändert (8. Edition), besonders im Dienstleistungssektor. Es ist z.B. vorgesehen, die Klasse 42 zu restrukturieren und die neuen Klassen 43 bis 45 einzuführen. Es werden Waren und Dienstleistungen bezüglich dem Internet und dem Einzelhandel (“Retail Store Services“) klassifiziert. Die WIPO hat dazu zu einem Seminar am 23. November 2001 in Genf Einladungen verschickt. Dazu hat die WIPO auch eine Information Notice No. 9/2001 vom 3. September 2001 (BlPMZ 11/2001, S. 340) herausgegeben.

25.05.2001

  • Beitritt der Mongolei mit Wirkung vom 16. Juni 2001 (Österr. Patentblatt 5/2001, S. 119)

03.03.2001

  • Beitritt von St. Lucia mit Wirkung vom 18. März 2001 und von Mexiko mit Wirkung vom 21. März 2001(Östter. Patentblatt Nr. 2/2001, S. 61)

25.01.2001

  • Beitritt von BULGARIEN mit Wirkung vom 27. Februar 2001. (Österr. Patentblatt Nr. 1/2001, S. 15)

07.01.2001

  • Beitritt der UKRAINE mit Wirkung vom 29. Dezember 2000. (sic! 9/2000, S. 813)

22.07.2000

  • Beitritt des Commonwealth Dominica mit Wirkung vom 8. September 2000. (Österr. Patentblatt 7/2000, S. 128)

21.02.2000

  • Beitritt von Uruguay mit Wirkung vom 19. Januar 2000. (Österr. Patentblatt 2/2000, S. 43)

21.12.1999

  • Beitritt von Tansania mit Wirkung vom 14. September 1999. (Österr. Patentblatt 12/1999, S. 189)

17.11.1999/07.08.2008

  • Notifikation von Portugal am 23.6.1999: Erstreckung auf Macau mit Wirkung vom 23. September 1999 bis 19.12.1999; Erklärung gemäß Artikel 13 NKA abgegeben. (BGBl. II/2008, S. 718; sic! 5/1999, S. 598)
    Notifikation der VR China vom 1.11.1999 über Weiteranwendung ab 20.12.1999 (BGBl. II/2008, S. 718)

20.02.1999

  • Beitritt von Singapur mit Wirkung vom 18. März 1999.

15.02.1999

29.11.1998

30.09.1998

23.05.1998

  • Beitritt von Rumänien mit Wirkung ab 30. Juni 1998

29.04.1998

  • Beitritt von Weißrußland (Belarus) mit Wirkung vom 12. Juni 1998

27.10.1997

  • Beitritt der Republik Moldau mit Wirkung vom 1. Dezember 1997

1996

  • Nach einem Beschluss des Sachverständigenausschusses (6-10.11.1995) ist gemäß Artikel 3 des Abkommens die Klasseneinteilung geändert worden (BGBl. II/1996, S. 2771 f.). Diese Änderungen sind am 1. Januar 1997 in Kraft getreten.

    Diese Änderungen sind bereits in unsere strukturierte Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen (Warenklassenverzeichnis) eingearbeitet worden.



DOKUMENTE

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Vertragstext
Übersichten
Beitritte
Warenklassenverzeichnis







Dokument
Quelle
Sachcode
Umfang
Abkommen von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 und in Genf am 13. Mai 1977; in Kraft getreten am 6. Februar 1979 mit den Änderungen ab 6. September 1982
Juli 1985
(11-12/VII/85)
4004-501
TT-ROM
A5 12 S.
Übersicht betreffend die Revision des Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken in Genf
November 1977
(16-17/XI/77)
4010-501
TT-ROM
A5 1 S.
Buchbesprechung: Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken nach dem Abkommen von Nizza, 9. Ausgabe 2006; gültig ab 1.1.2007
Dez. 2006
4015
Link
Zusammenstellung Mitgliedsstaaten des Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation der Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 / Genfer Fassung 1977 mit den Änderungen vom 6. September 1982 (in der TT-ROM in jedem Update aktualisiert) [Siehe unten]
Juni 1997
(9-10/VI/97)
4018-501
TT-ROM
A5 3 S.
Mitteilungen über Änderungen der Internationalen Klassifikation von Nizza (NCL.8 bis NCL.10)
http://www.dpma.de/service/dasdpmainformiert/
hinweise/hinweisnizzaerklassifikation/
index.html

http://www.dpma.de/service/dasdpmainformiert/
hinweise/hinweisnizzaerklassifikation2014/index.html
DPMA
4052-401
TT-ROM
A5 3 S.
10. Ausgabe der Klasseneinteilung der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (10-2014 ab 1.1.2014)
http://transpatent.com/ttmklvz.html
DPMA
4052-501
TT-ROM
Link
A5 39 S.
Klassierung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Internet
Juli 2001
13-14/VII/01
4052-601
TT-ROM
A5 12 S.
DPMA: Alphabetische Liste der Waren und Dienstleistungen (ab 1.1.2014)
http://www.dpma.de/service/klassifikationen/
nizzaklassifikation/index.html
DPMA
4052-701
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Die NKA-Mitgliedstaaten
– Stand: Juli 2013 –

Mitgliedstaaten CODE Tag, an dem der Beitritt in den Verband wirksam wurde Letzte Fassung, der das Land angehört und Tag der Wirksamkeit
Ägypten EG505 18.06.2005 Genf: 18.06.2005
Albanien AL510 19.09.2003 Genf: 19.09.2003
Algerien DZ511 05.07.1972 Stockholm: 05.07.1972
Argentinien AR520 24.01.2008 Genf: 24.01.2008
Armenien AM520A 06.03.2005 Genf: 06.03.2005
Aserbaidschan AZ522 14.10.2003 Genf: 14.10.2003
Australien AU525 08.04.1961 Genf: 06.02.1979
Bahrain BH528 15.12.2005 Genf: 15.12.2005
Barbados BB529 12.03.1985 Genf: 12.03.1985
Belgien BE530 06.06.1962 Genf: 20.11.1984
Benin BJ534 06.02.1979 Genf: 06.02.1979
Bosnien-Herzegowina BA543 06.03.1992 Genf: 23.03.1994
Bulgarien BG560 27.02.2001 Genf: 27.02.2001
VR China CN580 09.08.1994 Genf: 09.08.1994
Dänemark DK594 30.11.1961 Genf: 03.06.1981
Erstreckung der StF auf die Färöer ab 28.10.1972
Deutschland DE597 29.01.1962 Genf: 12.01.1982
Dominica DM600 08.09.2000 Genf: 08.09.2000
Estland EE608 27.05.1996 Genf: 27.05.1996
Finnland FI610 18.08.1973 Genf: 06.02.1979
Frankreich FR615 08.04.1961 Genf: 22.04.1980
Einschließlich aller überseeischen Départments und Gebiete.
Georgien GE620A 28.02.2003 Genf: 28.02.2003
Griechenland GR625 07.11.1998 Genf: 07.11.1998
Guinea GN637 05.11.1996 Genf: 05.11.1996
Irland IE665 12.12.1966 Genf: 06.02.1979
Island IS667 09.04.1995 Genf: 09.04.1995
Israel IL668 08.04.1961 Stockholm: 12.11.1969 oder 18.03.1970
Italien IT670 08.04.1961 Genf: 19.02.1983
Jamaika JM674 07.02.2006 Genf: 07.02.2006
Japan JP675 20.02.1990 Genf: 20.02.1990
Jordanien JO678 14.11.2008 Genf: 14.11.2008
Kasachstan KZ684 24.04.2002 Genf: 24.04.2002
Kirgisistan KG685A 10.12.1998 Genf: 10.12.1998
Korea, Demokr. VR KP689 06.06.1997 Genf: 06.06.1997
Korea, Rep. KR690 08.01.1999 Genf: 08.01.1999
Kroatien HR691 08.10.1991 Genf: 29.10.1992
Kuba CU590 26.12.1995 Genf: 26.12.1995
Lettland LV697 01.01.1995 Genf: 01.01.1995
Libanon LB698 08.04.1961 Nizza: 08.04.1961
Liechtenstein LI705 29.05.1967 Genf: 14.02.1987
Litauen LT705A 22.02.1997 Genf: 22.02.1997
Luxemburg LU706 24.03.1975 Genf: 21.12.1983
Macau MO706A 23.09.1999 Genf: 23.09.1999
Erklärung gemäß Art. 13; Weiteranwendung auf SVZ Macau ab 20.12.1999
Malawi MW708 24.10.1995 Genf: 24.10.1995
Malaysia MY709 28.09.2007 Genf: 28.09.2007
Marokko MA715 01.10.1966 Stockholm: 24.01.1976
Mazedonien MK719 08.09.1991 Genf: 26.10.1993
Mexiko MX720 21.03.2001 Genf: 21.03.2001
Moldau MD721A 01.12.1997 Genf: 01.12.1997
Monaco MC722 08.04.1961 Genf: 09.05.1981
Mongolei MN724 16.06.2001 Genf: 16.06.2001
Montenegro ME680 30.08.1966 Genf: 16.02.2013
Mosambik MZ721 18.01.2002 Genf: 18.01.2002
Neuseeland NZ730 16.10.2013 Genf: 16.10.2013
Niederlande NL740 20.08.1962 Genf: 15.08.1979
Erstreckung auf Aruba AW521 ab 28.02.1994
Norwegen NO760 28.07.1961 Genf: 07.07.1981
Österreich AT770 30.11.1969 Genf: 21.08.1982
Polen PL805 04.03.1997 Genf: 04.03.1997
Portugal PT810 08.04.1961 Genf: 30.07.1982
Rumänien RO815 30.06.1998 Genf: 30.06.1998
Russische Föderation (*) RU818 26.07.1971 Genf: 30.12.1987
Schweden SE830 28.07.1961 Genf: 06.02.1979
Schweiz CH835 20.08.1962 Genf: 22.04.1986
Serbien und Montenegro (Jugoslawien) YU680 30.08.1966 Stockholm: 16.10.1973
Serbien RS680 30.08.1966 Genf: 17.12.2010
Singapur SG840 18.03.1999 Genf: 18.03.1999
Slowakei SK841 01.01.1993 Genf: 01.01.1993
Slowenien SI842 25.06.1991 Genf: 30.09.1992
Spanien ES845 08.04.1961 Genf: 09.05.1979
St. Kitts und Nevis KN685D 27.10.2005 Genf: 27.10.2005
St. Lucia LC705B 18.03.2001 Genf: 18.03.2001
Suriname SR867 16.12.1981 Genf: 16.12.1981
Syrien SY870 28.03.2005 Genf: 28.03.2005
Tadschikistan TJ871 25.12.1991 Genf: 25.12.1991
Tansania TZ881 14.09.1999 Genf: 14.09.1999
Trinidad and Tobago TT890 20.03.1996 Genf: 20.03.1996
Tschechische Republik CZ896 01.01.1993 Genf: 01.01.1993
Türkei TR905 01.01.1996 Genf: 01.01.1996
Turkmenistan TM907 07.06.2006 Genf: 07.06.2006
Tunesien TN900 29.05.1967 Nizza: 29.05.1967
Ukraine UA927 29.12.2000 Genf: 29.12.2000
Ungarn HU925 23.03.1967 Genf: 21.08.1982
Uruguay UY930 19.01.2000 Genf: 19.01.2000
Usbekistan UZ932 12.01.2002 Genf: 12.01.2002
Vgt. Staaten von Amerika US935 25.05.1972 Genf: 29.02.1984
Vereinigtes Königreich (Großbritannien) GB630 15.04.1963 Genf: 03.07.1979
Weißrussland (Belarus) BY529A 12.06.1998 Genf: 12.06.1998
Anmerkungen: * Tag des Beitritts der UdSSR, weitergeführt durch die Russische Föderation ab 25.12.1991


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