Gewerblicher Rechtsschutz in Usbekistan ( UZ932 )

Letzte Änderung: 02.08.2017

USBEKISTAN CODE : UZ932

• Kurzberichte sind alle zu „Oldies“ gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT – Auslandsdienstes für den weltweiten
    gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des
    Umfanges.

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

02.08.2017

• Gesetzesänderungen sind am 19. April 2017 in Kraft getreten.
  PETOSEVIC-News vom 7.7.2017 – Uzbekistan Amends IP Legislation:
  https://www.petosevic.com/resources/news/2017/07/3716
  „On April 18, 2017, the Uzbek Parliament approved the Law on Amendments and Additions to Certain Legislative Acts of the Republic of Uzbekistan, amending the Uzbek Civil Code, the Law on Trademarks and Appellations of Origin and the Law on Competition. The amendments entered into force on April 19, 2017.“

01.02.2010

• Das usbekische Patent- und Markenamt hat für Markenanmeldungen die Fristverlängerung für Aktivitäten von 6 auf 3 Monate verkürzt (Verlängerungsgebühr von EUR 58,- (USD 84,-) pro Monat Fristverlängerung). Bei IR-Marken bleibt es bei der 6-monatigen Fristverlängerung (Verlängerungsgebühr von EUR 36,- (USD 53,-) pro Monat Fristverlängerung). PETOSEVIC News vom 20.1.2010 – Uzbekistan Extensions for Office Action Replies Shortened to Three Months: http://www.petosevic.com/resources/news/2010/01/000294.

08.12.2006

• Usbekistan ist mit Wirkung vom 27. Dezember 2006 dem Madrider Protokoll 1989 zum MMA beigetreten. (WIPO Madrid Information Notice No. 16/2006 vom 16.11.2006: http://www.wipo.int/edocs/madrdocs/en/2006/madrid_2006_16.pdf)

01.06.2006

• Usbekistan ist mit Wirkung vom 19. Juli 2006 dem PLT und dem LKA beigetreten.

16.02.2005

• Usbekistan ist der Pariser Fassung 1971 der Berner Übereinkunft (RBÜ) mit Wirkung vom 19. April 2005 beigetreten (+ Erklärung). (WIPO Berne Notification No. 244 vom 19. Januar 2005:
  http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/berne/treaty_berne_244.html

22.10.2004

• Usbekistan ist mit Wirkung vom 14. November 2004 der Akte 1991 des Internationalen Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen und damit auch der UPOV beigetreten. (UPOV-Notification No. 94 vom 14. Oktober 2004: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/upov/treaty_upov_94.html)

09.02.2002

• Usbekistan ist mit Wirkung vom 12. Januar 2002 dem Nizzaer Abkommen über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken beigetreten. Das Straßburger Abkommen über die Internationale Patentklassifikation wird für Usbekistan am 12. Oktober 2002 in Kraft treten. (Österr. Patentblatt 1/2002, S. 14)

24.11.2001

• Usbekistan ist mit mit Wirkung vom 12. Januar 2002 dem Budapester Vertrag zur Hinterlegung von Mikroorganismen zum Zwecke von Patentverfahren beigetreten. (PCT Newsletter Heft 11/2001: http://www.wipo.org/pct/en/newslett/2001/2001_11/11-12.htm)

23.11.2001

• Ein neues Gesetz über Marken und geographische Herkunftsangaben vom 22. September 2001 wird erwähnt. (NEWS von Katzarov: http://www.katzarov.com/)

02.02.2001

• In diesem Jahr soll ein neues Markengesetz in Kraft treten (Information im Newsletter Jan.-Febr. 2001 von SD PETOSEVIC)

25.06.2000

Am 7. April 1999 hat das Patentamt ein spezielles Verfahren zur Registrierung von Markenanmeldungen in Usbekistan eingeführt, wofür eine Zusatzgebühr gezahlt werden muß. Information aus dem Information Newsletter (N.S. 192) Juni 2000 von Ladas & Parry.

13.09.1998

• Für die 15 unabhängigen Staaten der früheren Sowjetunion und das Eurasische Patentamt liegt TRANSPATENT von der finnischen Anwaltsfirma KOLSTER OY AB , Helsinki, eine Übersicht (engl.) zu den Amtsgebühren für Patentanmeldungen (Stand: August 1998) in USD vor, einschließlich der Anwaltsgebühren für den Service in diesen Ländern.

26.08.1998

• Usbekistan ist mit Wirkung vom 4. September 1998 dem Genfer Markenrechtsvertrag 1994 beigetreten.

1994 – 1996.

• Das Gebührenverzeichnis für die Patentierung von Erfindungen, Gebrauchsmustern, gewerblichen Mustern und für die Eintragung von Warenzeichen und Dienstleistungsmarken (Stand: 31. März 1993) sowie die Liste eingetragener Patentanwälte der Republik Usbekistan, jeweils in deutscher Übersetzung, liegen in der Registratur der Rechtsabteilung des Deutschen Patentamts vor.

• Internationale Registrierungen, die ein Datum vor jenem Datum tragen, an dem die Sowjetunion dem Madrider Abkommen beigetreten ist (1. Juli 1976), können Gegenstand einer territorialen Ausdehnung auf Usbekistan sein. /08/95/

• Über den Schutz des gewerblichen Eigentums wird in der Bekanntmachung vom 11.11.1993 berichtet. /02/94/

• Berner Übereinkunft seit April 2005