Gewerblicher Rechtsschutz in Mosambik ( MZ721 )

Letzte Änderung: 11.08.2015

MOSAMBIK CODE : MZ721

• Kurzberichte sind alle zu „Oldies“ gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT – Auslandsdienstes für den weltweiten
    gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten, sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des
    Umfanges.

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

08.09.2013

• Mosambik ist mit Wirkung vom 22. November 2013 der Berner Übereinkunft (RBÜ) beigetreten.
  (WIPO Berne Notification No. 259 vom 22.8.2013: http://www.wipo.int/treaties/en/notifications/berne/treaty_berne_259.html)

29.10.2008

• Die 17 afrikanischen Staaten (Angola, Botswana, Kenya, Lesotho, Malawi, Mauritius, Madagascar, Mozambique, Namibia, Seychelles, South Africa, Sudan, Swaziland, Tanzania, Uganda, Zambia and Zimbabwe) haben sich unter Mithilfe der UNESCO zum Southern and East African Copyright Network (SECONET) zusammengeschlossen (Agenda in Malawi), um ihre Urheberrechtsgesetzgebung und Antipirateriemaßnahmen an die Erfordernisse der Welthandelsorganisation (WTO/TRIPS) anzupassen. Übersicht von SPOOR AND FISHER vom 2.10.2008: http://www.spoor.com/home/index.php?ipkMenuID=&ipkArticleID=242.

20.10.2006/07.07.2008

• Am 12. Juni 2006 ist ein neues Gesetz über gewerbliches Eigentum in Kraft getreten. Übersicht von Spoor & Fisher vom Juli 2006: http://www.spoor.com/Publications/Articles/Trademarks/Pages/New_Industrial_Property_Legis_n_in_Mozambiqu.aspx
  Dekret Nr. 4/2006 vom 12.4.2006 (port.): http://www.ipi.gov.mz/article.php3?id_article=79

20.08.2004 / 05.03.2005

• Vom Patentanwaltsbüro Lysaght & Co. liegt eine Information vom 26.7.2004 zur Benutzungserklärung für Marken nach dem IP-Gesetz (in Kraft ab 4.7.1999) vor. (Frist: 5 Jahre nach Anmeldung mit Toleranz 6 Monate davor und danach; portugiesische Sprache mit einfacher Signierung über einen offiziellen Patentanwalt in Mosambik)
  (Siehe auch SPOOR NEWS von Spoor & Fisher, August 2004 zum Thema Mozambique trade marks – The need to file a Declaration of Intent to Use: http://www.spoor.com/Publications/Articles/Trademarks/Pages/Mozambiquetrademarks-theneedtofileaDeclarationofIntenttoUse.aspx)

07.12.2002 / 17.04.2003

• Von der WIPO ist in englischer Übersetzung in der Zeitschrift Intellectual Property Laws and Treaties Nr. 3/2002 der „Law No. 4/2001 of February 27, 2001, Approving Copyright“ (Text 1-01), in Kraft getreten am 28. Mai 2001, veröffentlicht worden: http://www.wipo.int/cfdiplaw/en/laws_treaties/crrlt/2002/mz_1_01.htm. Der „Code of Copyright“ (approved by Decree-Law No. 46,980 of April 27, 1966) ist außer Kraft getreten. (Hinweis auch im BlPMZ 3/2003, S. 103)

09.02.2002

• Mosambik ist mit Wirkung vom 18. Januar 2002 dem Nizzaer Abkommen über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken beigetreten. (Österr. Patentblatt 1/2002, S. 14)

03.05.2000 / 21.01.2001

• Mosambik ist mit Wirkung vom 18. Mai 2000 dem PCT-Vertrag beigetreten. (107. Vertragsstaat) (WIPO Update 87/2000(G) vom 25.2.2000). Gleichfalls mit Wirkung vom 18. Mai 2000 zur ARIPO.

27.06.1999 / 07.11.2001

• Das neue Gesetz über geistiges Eigentum, genannt „Industrial Property Code of Mozambique„, wurde in der Mozambique Official Gazette vom 4. Mai 1999 veröffentlicht und tritt am 5. Juli 1999 in Kraft. (Rechtsschutz für Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken und Handelsnamen). (Information aus der Website der südafrikanischen Patentanwaltsfirma Adams & Adams; Hinweis auch bei der finnischen Kanzlei Kolster zu einer Veröffentlichung im Mai 2001 „New Industrial Property Law in Mozambiquee“)

06.03.1999

• Das südafrikanische Anwaltsbüro SPOOR AND FISHER berichtet im Circular Nr. 334 vom Februar 1999 über die Situation des Markenrechts (Beitritt von Mosambik 1998 zum MMA, Protokoll 1989 und PVÜ). Bis zum Inkrafttreten gesetzlicher Bestimmungen werden aber bereits informelle Markenanmeldungen entgegengenommen, die ein Anmeldedatum und Aktenzeichen erhalten.

10.12.1998

• Ein Entwurf für ein Gesetz zum gewerblichen Rechtsschutz ist erarbeitet worden. Bis zu dessen baldigem Inkrafttreten hat der Minister für Industrie, Wirtschaft und Tourismus ein provisorisches System zur Sicherung einiger Schutzrechte geschaffen („protection of the priority of the intent to register an industrial property right„), wodurch ein Prioritätsrecht für eine Registrierung reserviert wird. (Notice Nr. 4-1998 vom Nov. 1998 des Patentanwaltsbüro Raul César Ferreira in Lissabon)

30.09.1998

• Mosambik ist mit Wirkung vom 7. Oktober 1998 dem MMA und Protokoll 1989 beigetreten.

23.05.1998

• Mosambik ist mit Wirkung vom 9. Juli 1998 der (PVÜ) beigetreten.

27.02.1998

• Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

1994 – 1996:

• Mosambik ist mit Wirkung vom 23. Dezember 1996 der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO/OMPI) beigetreten.

• Mosambik, früher eine portugiesische Kolonie, wurde 1951 eine Überseeprovinz von Portugal. Am 25. Juni 1975 wurde es ein vollständig unabhängiger Staat. Bis zur Unabhängigkeit wurden portugiesische Schutzrechte auf Mosambik erstreckt; ab der Unabhängigkeit gab es keinen gesetzlichen Schutz für gewerbliche Schutzrechte mehr.

• Berner Übereinkunft ab 22.11.2013