Gewerblicher Rechtsschutz in Uruguay ( UY930 )

Letzte Änderung: 07.08.2015

URUGUAY CODE : UY930

• Kurzberichte sind alle zu „Oldies“ gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT – Auslandsdienstes für den weltweiten
    gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten, sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des
    Umfanges.

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

16.12.2011

• Mit der Resolution Nr. 6/2011 des Patentamtes werden die Patentanwälte aufgefordert, dem Patentamt bis 31. Dezember 2011 mitzuteilen, an welchen Patent-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusteranmeldungen die Anmelder nicht mehr interessiert sind. IP-News 12/2011 von Moeller IP Advisors – URUGUAY: Abandoned Patent Applications: http://www.moellerip.com/index.php?PN=news_detail&FX=0&EX=23&DX=124.

05.04.2011

• Ab dem 1. Januar 2011 hat das uruguayische Patentamt (Uruguayan PTO) neue Amtsgebühren festgelegt. MOELLER News (02.2011) – New rules for official fees: http://www.e-moeller.com/index.php?PN=news_detail&FX=0&EX=23&DX=99.

29.10.2009

• Nach dem Decret Nr. 11/100, Artikel Nr. 8, vom Januar 2000 müssen Prioritätsdokumente von einem lokalen zertifizierten Übersetzer in Uruguay ins Spanische übersetzt werden, ansonsten werden Prioritätsrechte nicht anerkannt. Zur Kostenoptimierung sollten deshalb Anmeldungen für weitere spanischsprachige Länder deshalb zuerst in Uruguay übersetzt werden. Hinweis von Moeller IPAdvisors im Newsletter, Oktober 2009: http://www.moellerip.com/moeller/pdf/moeller_ip_news_02_2009_october.pdf.

12.03.2009

• Uruguay ist mit Wirkung vom 5. Juni 2009 dem WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) beigetreten. (WIPO WCT Notification No. 74 vom 5.3.2009: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/wct/treaty_wct_74.html)

06.06.2008

• Uruguay ist mit Wirkung vom 28. August 2008 dem WIPO-Vertrag über künstlerische Darbietungen und Tonträger (WPPT) beigetreten. (WIPO WPPT Notification No. 70 vom 28.5.2008: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/wppt/treaty_wppt_70.html)

24.03.2001

• In der Zeitschrift Intellectual Property Laws and Treaties/Lois et Traites de Propriete Intellecuelle Juli-August/ September 2000 sind unter dem Stichwort Uruguay die folgenden Bestimmungen in englischer/französischer Sprache veröffentlicht:
  • das Gesetz Nr. 17.011 zur Festlegung von Bestimmungen über Marken vom 15. September 1998, in Kraft getreten am 25. September 1998, Text 3-001, S. 1 ff.;

  • das Gesetz Nr. 17.164 zur Regelung von Rechten und Pflichten betreffend Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster vom 18. Januar 2000, in Kraft getreten am 18. Januar 2000, Text 1-001, S. 1 ff.

25.06.2000

• In Uruguay ist ein neues Patentgesetz in Kraft gesetzt worden. Ein Übersicht enthält die Information Newsletter (N.S. 192) Juni 2000 von Ladas & Parry.

27.02.2000

• Uruguay ist folgenden Abkommen beigetreten: (Österr. Patentblatt 2/2000, S. 43)
  • mit Wirkung vom 19. Januar 2000 dem Nizzaer Klassifikationsabkommen,

  • mit Wirkung vom 19. Januar 2000 dem Locarner Klassifikationsabkommen und
  • mit Wirkung vom 19. Oktober 2000 dem Straßburger Klassifikationsabkommen

21.12.1999

1. Uruguay ist mit Wirkung vom 19. Januar 2000 dem Wiener Abkommen zur Errichtung einer internationalen Klassifikation für Bildelemente von Marken beigetreten. (Österr. Patentblatt 12/1999, S. 190)

2. Das Harmonisierungsprotokoll zu den Bestimmungen zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums im Mercosur auf dem Gebiet des Geschmacksmusterrechts (Beschluß des Rates des Mercosur Nr. 16/98 vom 10. Dezember 1998) ist im GRUR Int. 1999, S. 610 ff. in deutscher Übersetzung veröffentlicht worden (Hinweis im BlPMZ 1999, S. 441)

14.01.1999

• Das neue Markengesetz ist in der Official Gazette vom 7. Oktober 1998 veröffentlicht worden; in Kraft getreten am 17. Oktober 1998. Der Benutzungszwang von Marken ist weggefallen. (TMP-Bull. Nr. 76 vom Januar 1999)

24.11.1998

• Eine neue Gesetzgebung für Patente und Marken ist in Vorbereitung. (Information der Anwälte Barbat & Cikato)

01.11.1998

• MERCOSUR435 – SÜDLICHER GEMEINSAMER MARKT (Mercado Commun del Sur) – ARGENTINIEN , BRASILIEN , PARAGUAY , URUGUAY
  
  Das Harmonisierungsprotokoll zu den Bestimmungen zum Schutz des geistigen Eigentums im Mercosur auf dem Gebiet der Marken, Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen (Beschluß des Rates des Mercosur Nr. 8/95 vom 5. August 1995) ist im GRUR Int. Juli 1998, S. 584 ff. in deutscher Übersetzung veröffentlicht worden. (BlPMZ 1998, 426)

1994 – 1996:

• Eingetragene Patente sind für 15 Jahre geschützt. Ausländische Patente können in Uruguay revalidiert werden, jedoch nicht
  später als 3 Jahre nach Eintragung des Patents im Ursprungsland.
  Die Schutzfrist, welche das ausländische Patent bereits im
  Ursprungsland genoß, wird bei Revalidierung in Uruguay von
  der fünfzehnjährigen Schutzfrist abgezogen.
  

  
  Handelsmarken können für die Dauer von 10 Jahren registriert
  werden. Ein- oder mehrmalige Verlängerung um gleiche Perioden
  sind möglich. Zur Eintragung ausländischer Marken muß
  eine Bestätigung über die Eintragung im Ursprungsland
  vorgewiesen werden. Mit den Registrierungen von Marken müssen
  spezielle hiefür bestehende Marken- und Patentanwaltsbüros
  beauftragt werden. (aus Länderblatt 1996 der Wirtschaftskammer Österreich)

• Über eine wirtschaftliche Entwicklung wird berichtet, die eine erhebliche Einwirkung auf die weitere Bearbeitung von Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes in diesem Teil der Welt haben wird. Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay haben den sogenannten Mercosul-Vertrag vom 23. März 1991 unterschrieben, der auf die Bildung der südlichen Zone eines gemeinsamen Marktes herauslaufen wird. /06/95/

• Der Beitritt zum Internationalen Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen durch URUGUAY ist mit Wirkung vom 13. November 1994 erfolgt.

• Berner Übereinkunft seit Juli 1967
  
• Welturheberrechtsabkommen seit April 1993
  
• Mercosur seit März 1991
  
• Rom-Abkommen seit Juli 1977
  
• Genf-Abkommen seit Januar 1983
  
• WIPO-WCT seit 5. Juni 2009
  
• WIPO-WPPT seit August 2008
  
• UCC seit Januar 1993