Letzte Änderung: 28.05.2010

ASERBAIDSCHAN CODE : AZ522

• Kurzberichte sind alle zu "Oldies" gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.

• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT - Auslandsdienstes für den weltweiten gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten,sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des Umfanges. Bestellungen sind möglich durch Angabe der QUELLE bei ganzen Heften und Angabe der SACHZAHL bei einzelnen Dokumenten.

    Dies kann durch Anklicken der jeweiligen Sachzahl erfolgen

    Die Lieferung kann gedruckt per Post oder Fax und/oder
    digital (bitte gewünschtes Format angeben) per e-mail oder ( mit telefonischer Abstimmung ) per ISDN erfolgen,

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

• Literatur sucht unter unseren Buchbesprechungen nach Werken über dieses Land und nach solchen, in denen dieses Land erwähnt ist.

28.05.2010

• Zur Umsetzung des Gesetzes zur Änderung des Patentgesetzes vom 21. Dezember 2009 hat der Ministerrat am 12. April 2010 Ausführungsbestimmungen erlassen (Verlängerung der Laufdauer von Patenten um 5 Jahre für Arznei- und Pflanzenschutzmittel und von Geschmacksmustern von 10 auf 15 Jahre; Gebührenzahlung)
  News von SD PETOSEVIC vom 24.5.2010 - New Rules on Patent and Industrial Design Extension in Azerbaijan: http://www.petosevic.com/resources/news/2010/05/000391.

22.01.2007

• Aserbaidschan ist mit Wirkung vom 15. April 2007 dem Madrider Protokoll zum MMA beigetreten. (WIPO Madrid (Marks) Notification No. 172 vom 15.1.2007: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/madridp-gp/treaty_madridp_gp_172.html)

27.01.2006

• Aserbaidschan ist mit Wirkung vom 11. April 2006 dem WIPO Urheberrechtsvertrag (WCT) und dem WIPO-Vertrag über künstlerische Darbietungen und Tonträger (WPPT) beigetreten.

22.10.2004

• Aserbaidschan ist mit Wirkung vom 9. Dezember 2004 der Akte 1991 des Internationalen Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen und damit auch der UPOV beigetreten. (UPOV-Notification No. 95 vom 9. November 2004: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/upov/treaty_upov_95.html)

31.07.2003

• Aserbaidschan ist mit Wirkung vom 14. Oktober 2003
  • dem Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren vom 28. April 1977 (WIPO: Budapest Notification No. 210 vom 14.7.2003)

  • dem Abkommen von Locarno zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle vom 8. Oktober 1968 (WIPO: Locarno Notification No. 54 vom 14.7.2003)

  • und mit Wirkung vom 14. Juli 2004 dem Straßburger Abkommen über die Internationale Patentklassifikation vom 24. März 1971 (WIPO: Strasbourg Notification No. 65 vom 14.7.2003)

  beigetreten.

25.07.2003

• Aserbaidschan ist mit Wirkung vom 14. Oktober 2003 dem Nizzaer Abkommen über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken beigetreten. (WIPO Nice Notification No. 116 vom 14.07.2003)

25.05.2000

• Beitritt zum Internationalen Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche mit Wirkung vom 29. Mai 2000. (BGBl. Teil II/2000, S. 743)

• Für die 15 unabhängigen Staaten der früheren Sowjetunion und das Eurasische Patentamt liegt TRANSPATENT von der finnischen Anwaltsfirma KOLSTER OY AB, Helsinki, eine Übersicht (engl.) zu den Amtsgebühren für Patentanmeldungen (Stand: August 1998) in USD vor, einschließlich der Anwaltsgebühren für den Service in diesen Ländern.

03.01.1998

• Eine weitere Übersicht über den Schutz des gewerblichen Eigentums ist veröffentlicht worden.

• Das Eurasische Übereinkommen ist von Aserbaidschan mit Wirkung ab 25. Dezember 1995 ratifiziert worden.

• Beitritt mit Wirkung vom 25. Dezember 1995 zur WIPO und zur PVÜ.

• Mit Wirkung vom 25. Dezember 1995 gehört das Land
  • dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) an, desgleichen
    
  • dem Madrider Markenabkommen (MMA) mit Wirkung vom 25. Dezember 1995, wobei Artikel 3^bis Absatz 1, des Abkommens angewandt wird.

• Durch das Eurasische Patentübereinkommen der Staaten ARMENIEN, ASERBAIDSCHAN, GEORGIEN, KASACHSTAN, KIRGISISTAN, MOLDAU, RUSSISCHE FÖRDERATION, TADSCHIKISTAN und UKRAINE wird eine Zwischenstaatliche Organisation, die Eurasische Patentorganisation, eingerichtet.

• Eine Übersicht über den Schutz des gewerblichen Eigentums wird gegeben. /08/94/

  Anschrift des Patentamts:

  Department of Patent and Licence
  S. Vurgun Street 24
  370000 Baku
  Tel.: (99412) 93 28 69
  Fax.: (99412) 97 08 81

Tag der Unabhängigkeit: 30.8.1991

• Berner Übereinkunft seit Juni 1999
  
• Welturheberrechtsabkommen seit Mai 1973
  
• Genf-Abkommen seit Sept. 2001
  
• WIPO-WCT, in Kraft ab 11.4.2006
  
• WIPO-WPPT, in Kraft ab 11.4.2006