Gewerblicher Rechtsschutz in Botsuana ( BW544 )

Letzte Änderung: 19.01.2015

BOTSUANA CODE : BW544

• Kurzberichte sind alle zu „Oldies“ gewordenen aktuellen Nachrichten zum gesamten deutschen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz, die in WEEKNEWS veröffentlicht waren in historischer Reihenfolge.
• Dokumente sind
  • die Fundstellen von in der Printausgabe des TRANSPATENT – Auslandsdienstes für den weltweiten
    gewerblichen Rechtsschutz veröffentlichten Dokumenten, sachlich geordnet mit Angabe des Heftes, in dem sie erschienen sind, und mit Angabe des
    Umfanges.

  • Links zum Internet, soweit uns dortige Fundstellen bekannt sind. Diese können sofort durch Mausklick aufgerufen werden.

29.10.2008/05.08.2009

• Die 17 afrikanischen Staaten (Angola, Botswana, Kenya, Lesotho, Malawi, Mauritius, Madagascar, Mozambique, Namibia, Seychelles, South Africa, Sudan, Swaziland, Tanzania, Uganda, Zambia and Zimbabwe) haben sich unter Mithilfe der UNESCO zum Southern and East African Copyright Network (SECONET) zusammengeschlossen (Agenda in Malawi), um ihre Urheberrechtsgesetzgebung und Antipirateriemaßnahmen an die Erfordernisse der Welthandelsorganisation (WTO/TRIPS) anzupassen. Übersicht von SPOOR AND FISHER vom 2.10.2008: http://www.spoor.com/home/index.php?ipkMenuID=&ipkArticleID=242.

5.1.2007

• Botsuana ist mit Wirkung vom 5. Dezember 2006 der Genfer Akte 1999 des HMA beigetreten. (WIPO Hague Notification No. 75 vom 5.9.2006: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/hague/treaty_hague_75.html)

24.11.2006

• Beitritt von Botsuana mit Wirkung vom 5. Dezember 2006 zum Madrider Markenprotokoll (WIPO Madrid Information Notice No. 11/2006 vom 25.9.2006: http://www.wipo.int/edocs/madrdocs/en/2006/madrid_2006_11.pdf).

26.11.2004

• Beitritt von Botsuana mit Wirkung vom 27. Januar 2005 zum WIPO-WPPT (WIPO – WPPT Notification No. 49 vom 27.10.2004: http://www.wipo.int/edocs/notdocs/en/wppt/treaty_wppt_49.html)

19.08.2003

• Der Beitritt von Botsuana zum PCT wird am 30. Oktober 2003 wirksam.

23.05.1998

• Der Beitritt von Botsuana zur WIPO ist am 15. April 1998 wirksam geworden.

27.02.1998

• Von der südafrikanischen Anwaltsfirma Hahn & Hahn liegen Kurzübersichten zum Markenrecht für die afrikanischen Staaten und regionalen Organisationen ARIPO und OAPI vor.

21.02.1998

• Der Beitritt von Botsuana zur PVÜ wird am 15. April 1998 wirksam.

1994 – 1996:

• In Botsuana ist am 27. August 1996 ein neues Gesetz über den gewerblichen Rechtsschutz (INDUSTRIAL PROPERTY ACT 1996) in Kraft getreten, womit die frühere Gesetzgebung außer Kraft gesetzt worden ist. Damit wird ein Jahr nach Inkrafttreten, also am 27. August 1997 die bisher übliche Erstreckung britischer erteilter Patente und Geschmacksmuster (UK designs) eingestellt. Weitere Informationen auf Nachfrage.

• Hinweise für Patent-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen liegen vor. /12/95/

• Berner Übereinkunft, seit April 1998
  
• WIPO-WPPT, seit Januar 2005