Buchbesprechung: „Markenrecht“ (Band 1: Markengesetz und Markenrecht ausgewähler ausländischer Staaten) Heidelberger Kommentar von Ekey / Klippel / Bender (Hrsg.)
Buchbesprechung
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GMV |
Allgemein |
Sammelwerke |
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| TT – ZAHL | GMVO463 |
- Herausgegeben von Prof. Dr. Friedrich L. Ekey, Rechtsanwalt; Prof. Dr. Diethelm Klippel; Achim Bender, Vors. Richter am BPatG
Bearbeitet von Dr. Ulrich Bous, Notar, Stolberg; Dr. Jens Eisfeld, LL.M., Universität Bayreuth; Prof.
Dr. Friedrich L. Ekey, Rechtsanwalt, Rheinische Fachhochschule Köln; Dr. Georg Fuchs-Wissemann, Vors. Richter am BPatG; Cornelie von Gierke, Rechtsanwältin beim BGH; Joachim von Hellfeld, Richter am OLG Köln; Manuel Jansen, Rechtsanwalt, Köln; Prof. Dr. Diethelm Klippel, Universität Bayreuth;
Franziska Kramer, Rechtsanwältin, Maitrise en droit civil, Köln; Prof. Dr. Louis Pahlow, Universität Mannheim; Dr. Frank Seiler, Rechtsanwalt, Karlsruhe; Dr. Birgit Wüst, Rechtsanwältin, Leverkusen sowie den Autoren der Beiträge zum ausländischen Markenrecht
- „Markenrecht„
Band 1: Markengesetz und Markenrecht ausgewählter ausländischer Staaten
Heidelberger Kommentar
- 2., neu bearbeitete Auflage 2009, XXII, 1.800 Seiten, Hardcover, EUR 158,- zzgl. Portokosten
- Verlag C.F. Müller, Heidelberg, Verlagsgruppe Hühtig Jehle Rehm GmbH
- ISBN-Nr.: 978-3-8114-5205-3
Der Schwerpunkt des neuen Heidelberger Kommentars zum Markenrecht liegt auf den praxisnahen Kommentierungen des Markengesetzes (Band 1) und der Gemeinschaftsmarkenverordnung (Band 2). Sie bieten dem Spezialisten wie dem Nichtspezialisten eine schnelle Orientierung über die wesentlichen Gesichtspunkte des deutschen und europäischen Kennzeichenrechts sowie zuverlässige Informationen über die aktuelle Rechtsprechung.
Die Neuauflage von Band 1 des Kommentars zum Markenrecht enthält die Erläuterungen des Markengesetzes und des Markenrechts ausgewählter ausländischer Staaten. Die Kommentierung der Gemeinschaftsmarkenverordnung folgt 2009 in Band 2. Berücksichtigt werden bereits die Änderungen durch das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums (in Kraft ab 1.9.2008), das im Wesentlichen der Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie dient.
Die Erläuterungen beginnen mit einem kurzen rechtsgeschichtlichen Überblick über das Markenrecht und dessen Einbindung in die Rechtsordnung. Die Kommentierung des Markengesetzes ist übersichtlich gegliedert und gibt einen guten Überblick über die Rechtsprechung. Auch der Einfluss des Europarechts und das Verhältnis des Markengesetzes zum kennzeichenrechtlichen Schutz durch das TRIPS-Abkommen werden erläutert. Im zweiten Kapitel wird ein Überblick über das Markenrecht in den wichtigsten Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die die Markenrechtsrichtlinie ebenso wie Deutschland umzusetzen hatten, gegeben. (AT, BX, CZ, DK, EE, ES, FR, GB, GR, HU, IT, NO, PL, RO, PT, SE, SI) Erläutert werden auch die Markenrechtordnungen Indiens, der Schweiz, der USA, Kroatiens, Norwegens und der Türkei sowie Chinas, Letztere mit Ausführungen zum chinesischen Domainrecht.
Für den Praktiker hilfreich sind die ergänzenden Rechtstexte im Anhang mit dem europäischen Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben sowie ein Fälleverzeichnis mit Fundstellennachweis.
Rechtsprechung und Literatur befinden sich auf den Stand von Anfang September 2008.
Vorwort
Bearbeiterverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Einleitung
- E1 Die Geschichte des Markenrechts
E2 Das Markenrecht in der Rechtsordnung
Kapitel I Markengesetz (Kommentierung §§ 1 – 165)
Kapitel II Ausländisches Markenrecht (22 Länder s.o.)
Anhang mit einschlägigen Vorschriften zum Markenrecht
- 1. MarkenV
2. ErstrG
3. PatkostG
4. PatKostZV
5. Nizzaer Klasseneinteilung
6. Marken-Prüfungs-RL
7. Widerspruchs-RL
8. VO (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke (GMV) (inzwischen neue VO (EG) 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 (kodifizierte Fassung), gültig ab 13.4.2009)
9. Marken-RL 89/104/EWG (inzwischen neue RL 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (kodifizierte Fassung))
10. Annahmeerklärung zur RL 89/104/EWG
11. Annahmeerklärung zur GMV
12. VO (EG) Nr. 2868/95 (DVO zur GMV)
13. VO (EG) Nr. 2869/95 (Gebühren-VO zur GMV)
14. VO (EG) Nr. 216/96 (Verfahrens-VO vor Beschwerdekammern des HABM)
15. VO (EG) Nr. 510/2006 (Schutz geografischer Angaben)
16. Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben
17. VO (EG) Nr. 1898/2006 (DVO zur VO 510/2006)
18. VO (EG) Nr. 1383/2003 (Zoll-Beschlagnahme-VO)
19. PVÜ
20. MMA
21. PMMA
Fälleverzeichnis mit Fundstellen
Stichwortverzeichnis
TT/03.04.2009 —) Literaturübersichten
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